Jene in den USA, die seit langem den Abzug des nuklearen Arsenals aus der Türkei anmahnen, sehen sich bestätigt. Je stärker Erdogan wegen der heimischen Wirtschaftskrise unter Druck gerät und je mehr ihm innenpolitische Rivalen zusetzen, desto unberechenbarer wird er. Unvorhersehbar agiert zwar auch US-Präsident Donald Trump. Aber anders als in den USA gibt es […]
Soll aber diese Rechnung aufgehen, müssen die Stromanbieter die Preissenkung auch wirklich an die Verbraucher weitergeben. Selbst wenn sie dies tun: Die Entlastung leuchtet nicht intuitiv ein: Niemand wird an der Tankstellenkasse an seine letzte Stromrechnung denken und dankbar tiefer in die Tasche greifen. Und noch etwas: Mit der Umlenkung von Geldströmen allein lässt sich […]
In der CDU gilt die Autonomie der Kreisverbände als heilig. Der Landesverband wäre dennoch gut beraten, sich ein eigenes Bild von Möritz zu machen. Ein gelungener Ausstieg aus der Neonazi-Szene wäre ja ein sehr erfreuliches Ereignis. Doch noch gibt es zu viele offene Fragen. Wann genau hat Möritz mit seiner früheren Ideologie gebrochen und warum? […]
Die CDU-Bundesspitze hat im Fall der früheren Neonazi-Verbindungen des sachsen-anhaltinischen Parteimitglieds Robert Möritz allen Landesverbänden am Montagabend eine Handlungsaufforderung geschickt. In der der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Dienstag) vorliegenden Mitteilung des Bundesgeschäftsführers Stefan Hennewig heißt es unter anderem: „Nazis haben keinen Platz in der CDU. Deshalb sind ALLE in der CDU in der Pflicht, sicherzustellen, dass […]
Die Aufregung um die ICE-Fahrt von Greta Thunberg zeigt das ganze Elend der deutschen Klimadebatte auf. Der Twitter-Tweet vom überfüllten Zug ist ein Beleg dafür, dass hierzulande noch nie so viele Bürger mit der relativ umweltfreundlichen Bahn unterwegs waren, doch das Unternehmen und sein Eigentümer, der Bund, mit der fürs Klima erfreulichen Entwicklung völlig überfordert […]
rechtzeitig zum Start der Planungen für die ?artthuer ? Kunstmesse Thüringen? 2020 unterzeichneten heute der Verband Bildender Künstler Thüringen und die Messe Erfurt GmbH eine Kooperationsvereinbarung für die gemeinsame Vorbereitung und Durchführung der Thüringer Kunstmesse. ?Der Verband Bildender Künstler Thüringen und die Messe Erfurt sind bereits seit 2016 Partner?, so Verbandsvorstand Professor Klaus Nerlich. ?Wir […]
Der Kontrast hätte nicht größer sein können. Nach dem missmutigen EU-Klimagipfel und dem Minimalkonsens bei der UN-Klimakonferenz in Madrid verständigt sich die deutsche Politik auf konkrete Schritte zur Begrenzung des CO2-Ausstoßes. Bund und Länder einigen sich auf eine Aufstockung des Klimapakets. Der Kompromiss ist eine erfreuliche vorweihnachtliche Ãœberraschung. Dies birgt drei ermutigende Lehren. Erstens: Obwohl […]
Am heutigen 16.12. beschloss der Landtag Niedersachsen eine erste Novellierung des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (NPOG). [1] Die Piratenpartei Niedersachsen mißbilligt diese Entscheidung. „Kaum ein halbes Jahr in Kraft, schon wird „nachgebessert“. Und das genauso grundlos, ungenügend, überhastet und so geheim wie möglich [2], wie es schon beim NPOG an sich gemacht wurde. Dass dabei […]
Das Gesetz enthält viele Hürden, die Zuwanderung verhindern und Unternehmen wie Arbeitsuchende abschrecken. Etwa bei der Anerkennung von Qualifikationen. Oder: Warum muss jemand aus einem Drittland gut deutsch sprechen, um hier zu arbeiten, wenn er über hervorragende Fachkenntnisse verfügt? Deutsch lernen kann er hier. Wer hoch qualifiziert ist und einen Job sucht, geht dorthin, wo […]
So stellt denn das Klimapaket, das man besser als Klimapäckchen beschreiben sollte, wohl die Kunst des Machbaren dar. Man kann international auf den guten Willen Deutschlands verweisen, ja man kann sogar sagen, dass sich die Bundesrepublik damit wieder in der Spitzengruppe der umweltbewussten Nationen befindet. Sich davon aber wesentliche Effekte, gar im weltweiten Maßstab, zu […]
