Zum Jahrestag des Dammbruchs einer Eisenerzmine nahe der brasilianischen Kleinstadt Brumadinho am 25.01.2019 mit 256 Toten und verheerenden Umweltschäden, erweitern die deutsche Kanzlei Göhmann und die englische SPG LAW ihre Klage gegen die TÃœV SÃœD AG als Verantwortliche für Verhaltensweisen der TÃœV SÃœD Bureau, ihr brasilianisches Tochterunternehmen. Anhand der mittlerweile abgeschlossenen Ermittlungen der brasilianischen Staatsanwaltschaft […]
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Ein niedergelassener Arzt in Nordrhein-Westfalen erzielt im Schnitt jährlich 60.500 Euro Mehrumsatz mit Privatpatienten, bundesweit sind es nur 51.200 Euro. Das geht aus dem noch unveröffentlichten NRW-Regionalatlas des Verbands der Privaten Krankenversicherung (PKV) hervor, der der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag) vorliegt. Dabei sind die regionalen Unterschiede groß: Spitzenreiter in NRW ist Coesfeld mit einem durchschnittlichen […]
Sachsen-Anhalt steht erneut ein Umbruch in der Schullandschaft bevor. Das Bildungsministerium hat die Regierungsparteien CDU, SPD und Grüne in einer internen Unterrichtung vor „drastisch“ sinkenden Schülerzahlen ab 2025 gewarnt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstag-Ausgabe). Den Berechnungen zufolge könnten bis 2030 landesweit 144 Eingangsklassen wegfallen. Viele Schulen kommen aber schon jetzt auf […]
NRW-Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) will kranke Kinder aus Flüchtlingscamps auf den griechischen Inseln holen. Die EU müsse dort „dringend hygienische und logistische Voraussetzungen für menschenwürdige Zustände herstellen“, sagte Stamp dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstag-Ausgabe). „Wenn es zu akuter Kindeswohlgefährdung durch Krankheit kommt, sollte die EU gemeinsam mit dem UNHCR eine Evakuierung ermöglichen“, erklärte Stamp. Hieran sollte […]
Rund zwei Drittel der Krankenversicherten in Deutschland bekamen nach einem Bericht der „Saarbrücker Zeitung“ (Sonnabend) im vergangenen Jahr innerhalb von drei Wochen einen Termin beim Haus- oder Facharzt, etwa ein Drittel davon sogar sofort oder innerhalb eines Tages. Das Blatt beruft sich dabei auf aktuelle Angaben der Bundesregierung, die die Linke abgefragt hatte. Das Problem […]
Im Streit zwischen Union und SPD über einen milliardenschweren Altschuldenfonds für klamme Kommunen hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Unterstützung von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) begrüßt. „Es freut mich, dass Nordrhein-Westfalen meinen Vorschlag unterstützt. Wir müssen gemeinsam dafür sorgen, dass hoch verschuldete Kommunen wieder Luft zum Atmen bekommen“, sagte Scholz der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). […]
Nach Nordrhein-Westfalen haben auch Rheinland-Pfalz und das Saarland ihren Druck auf den Unionsteil der Bundesregierung verstärkt, die 2500 am stärksten verschuldeten Kommunen durch einen Altschuldenfonds zu entlasten. „Gleichwertige Lebensverhältnisse dürfen keine leere Worthülse bleiben, wir brauchen eine faire Lösung für die kommunalen Altschulden“, sagte der saarländische Regierungschef Tobias Hans (CDU) der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). […]
Führende Gesundheitspolitiker haben die Behörden und Kliniken aufgefordert, sich auf die Ausbreitung des Coronavirus auch in Deutschland einzustellen. „Wichtig ist, dass deutsche Kliniken sich bereits jetzt darauf vorbereiten, solche Patienten behandeln zu können“, sagte der Vorsitzende des Bundestags-Gesundheitsausschusses, Erwin Rüdel (CDU), der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach erklärte, derzeit seien zwar Fiebermessungen von […]
