Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Generaldebatte im Bundestag

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Generaldebatte im Bundestag

Im Bundestag hatten Scholz und Merz auf unterschiedliche Art starke Auftritte, die aber nicht über ihre Schwächen hinwegtäuschen konnten. Scholz hat gezeigt, dass er kämpfen kann. Und es stimmt ja auch: Dass die Union bei den Migrationsgesprächen unter Merz Führung trotzdem in kürzester Zeit den Verhandlungstisch wieder verlassen hat, wirft auf ihre Motive kein gutes Bild. Dennoch gilt: Ein Kanzler sollte bessere Möglichkeiten haben, in die Offensive zu k

„nd.DerTag“: Passspiel in den Tarifkämpfen – Kommentar zu den Verhandlungen in der Autoindustrie und bei VW

„nd.DerTag“: Passspiel in den Tarifkämpfen – Kommentar zu den Verhandlungen in der Autoindustrie und bei VW

Als ob man sich abgesprochen hätte: Pünktlich zum Start der Lohnverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie kündigen die Volkswagen-Chefs den Wolfsburger Zukunftstarifvertrag. Die wirtschaftliche Lage sei alarmierend, begründet Konzernboss Oliver Blume, dass künftig auch Stellenabbau durch Kündigungen bei der Kernmarke VW ermöglicht werden soll. Wenn Europas größter Autobauer mit seiner starken Arbeitervertretung bisherige Sozialstandards infra

Scholz kann Kanzler – aber viel zu selten / Kommentar von Dennis Rink zur Generaldebatte im Bundestag

Scholz kann Kanzler – aber viel zu selten / Kommentar von Dennis Rink zur Generaldebatte im Bundestag

Olaf Scholz kann Kanzler. Aber nur, wenn er mit dem Rücken zur Wand steht. Das war so bei seiner historischen Doppel-Wumms-Rede vor fast zwei Jahren. Das war so bei der Generaldebatte 2023 – und nun wieder. Der sonst so wortkarge und emotionslose Sozialdemokrat wurde bei den Themen Asyl und Migration laut und deutlich. So würde man sich Scholz häufiger wünschen. Als Führungskraft.

Dass er diese sonst bestens behütete und verborgene Seite immer nur unter grö&sz

Landesvorsitzender ÖDP-NRW stellt Strafanzeige gegen Mockridge und Kollegen wegen Diskriminierung!

Der Landesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) – Nordrhein Westfalen, Jens A. Geibel, stellt Strafanzeige gegen Luke Mockridge, Nizar Akremi und Shayan Garcia bei der Staatsanwaltschaft Köln wegen Diskriminierung und verhetzender Beleidigung von Menschen mit Behinderung. Er sieht in der Podcast-Folge, in der die drei oben Genannten aktiv Beleidigungen gegen Menschen mit Behinderungen gegenseitig austauschen, einen Angriff auf Inklusion und Teilhabe für Mensc