Vor Ort dringend benötigte Projekte können endlich umgesetzt werden
Der Deutsche Bundestag berät am heutigen Donnerstag in 2./3. Lesung das Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Mack:
"Die Bundesregierung setzt ein starkes Zeichen für unsere Kommunen: Mit dem neuen Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzi
Erweiterte Planungsmöglichkeiten beschleunigen Verfahren und entlasten die Verwaltungen
Der Deutsche Bundestag debattiert am heutigen Donnerstag in 2./3. Lesung das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Mack:
Der sogenannte "Bauturbo", den der Bund jetzt freischaltet, kann dazu beitragen, angespannte Wohnungsmärkte zu entlasten. Ba
Fördermittelberatung im Überblick
Die Zahl und Vielfalt an Förderprogrammen wächst stetig: Forschungszulage, ZIM, EFRE, EEW, EU Innovation Fund, KMU innovativ und viele mehr. Für Unternehmen ist es kaum möglich, alle Programme zu überblicken und zugleich die bürokratischen Anforderungen zu erfüllen. Hier setzt ein Fördermittelberater an: Er begleitet den gesamten Prozess – von der ersten Idee bis zur erfolgreichen Auszahlung.
Aufgaben eines
Zur heutigen ersten Lesung des Vergabebeschleunigungsgesetzes im Bundestag erklärt Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe:
"Wir begrüßen den Gesetzentwurf der Bundesregierung als klugen Kompromiss, der allen Bauunternehmen, unabhängig von ihrer Größe, einen fairen Zugang zu öffentlichen Bauaufträgen ermöglicht.
Der Entwurf sieht zur Losvergabe vor, dass es beim bisherigen Grundsatz bleibt, wo
– Evaluation in Konstanz zeigt signifikante Müllreduktion durch Verpackungssteuer
– In den ersten neun Monaten nach Einführung konnten umgerechnet eine Million Einweg-Becher eingespart werden; Mehrwegangebot stark gewachsen
– Bürgerinnen und Bürger können über DUH-Tool ihre Stadt zur Einführung einer Verpackungssteuer auffordern
Eine von der Stadt Konstanz und der Universität Konstanz veröffentlichte Evaluation belegt: Kommunale Einweg-Verpack
Ein geleaktes Dokument der Europäischen Kommission enthüllt Pläne, die einem massiven Angriff auf die Wahlfreiheit der Verbraucher gleichkommen. Laut dem Leak will Brüssel nicht nur ein weltweites Geschmacksverbot für Vapes (E-Zigaretten) durchsetzen, sondern sogar ein komplettes Verbot von Nikotin Pouches – Produkten, die Millionen erwachsenen Konsumenten helfen, auf weniger schädliche Alternativen umzusteigen.
