Beschaffung von Verteidigungs- und Sicherheitsgütern

Beschaffung von Verteidigungs- und Sicherheitsgütern

Seit letztem Sommer hat sich der europäische Markt für Rüstungsgüter grundlegend geändert. Mit der Maßgabe, diesen bedeutenden Markt einem breiten Wettbewerb zu öffnen, hat die Europäische Union die neue Beschaffungsrichtlinie für Verteidigungs- und Sicherheitsgüter (Defence Package) in Kraft gesetzt. Seit August 2011 ist der deutsche Gesetzgeber verpflichtet hierfür einen neuen vergaberechtlichen Rahmen zur Verfügung zu stellen.

Bildung: Bund soll nach Expertenmeinung inhaltlich nicht mit Ländern zusammenarbeiten

Wenn der Bund bessere Bildung wolle, dürfe er keinesfalls mit den Ländern inhaltlich zusammenarbeiten, warnt der Vorstand der Bertelsmann Stiftung Jörg Dräger im Gespräch mit dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). "Das führt unweigerlich zum Kuhhandel" und damit "wie bei Hochschulpakt und Ganztagsschulprogramm zur Verschwendung von Steuergeldern", sagte der langjährige Hamburger Wissenschaftssenator. Die Empfehlung des parteilosen Q