Des Öfteren ist es schon vorgekommen, dass Personen in einem Geschäft gestürzt sind und sich einen Knochenbruch oder sich anderweitige Verletzungen zugezogen haben. Ungeachtet des Umstandes, ob und wie rasch die Verletzungen heilen, stellt sich auch die Frage, ob ein Schadenersatz oder Schmerzensgeld gegenüber dem Inhaber des Geschäfts geltend gemacht werden kann. Diese Frage beantwortet nun das Oberlandesgericht Hamm mit seinem Urteil vom 15.03.2013 (9 U 187/12). Sollte
Immer häufiger erwerben Unternehmer bei dem Werbesystem Google AdWords Schlüsselwörter (Keyword) um mit diesen ihre Produkte und / oder Homepage effizient zu bewerben. Häufig werden hierbei auch bekannte Markennamen oder Unternehmensbezeichnungen als Keyword erworben. Eine Verwendung derartiger Markennamen stellt jedoch nicht immer auch eine markenrechtliche Verletzung dar. Dies hat nun der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 20.02.2013 (Az.: I ZR 172/11) klargestellt. Jedoch so
Mit seinem Urteil vom 03. April 2012 (Az.: 161 C 19021/11) untermauerte das Amtsgericht München den Schutz des Urheberrechts in dem es entschied, dass auch dann eine Urheberrechtsverletzung begangen wird, wenn ein User nur kleinste Bestandteile eines Werkes über eine Peer-to-Peer zugänglich macht…
Konflikte treten manchmal schleichend auf, nicht selten aber kommen sie wie der Blitz aus heiterem Himmel – dann in Form eines anwaltlichen Schreibens und mit vielen Verweisen auf Paragrafen und Verstöße, auf irgendwelche vertraglichen Nichterfüllungen oder Regressansprüche. Muss es so weit kommen, oder
Um einen verantwortungsbewussten Arzt zu finden, recherchieren viele Bürger im Internet und insbesondere in den Arztbewertungsportalen, wie beispielsweise www.jameda.de…
Vermehrt werden Bankkunden im Zeitalter des Online Banking um ihr Guthaben erleichtert. Seit geraumer Zeit nutzen zwielichtige Betrüger die Phishing-Methode, bei der der Bankkunde durch einen Link in einer Email zu einer gefälschten Internetadresse geleitet wird, wo die Bankdaten und die TAN einzugeben sind. Da diese Methodik bereits ein entsprechendes Medienecho hervorrief, fällt der Betrug meist schnell auf. Bei einer weiterentwickelten methodik, dem Pharming, installiert sich e
Die Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG lässt durch ihre Rechtsanwälte Abmahnungen versenden , die sich gegen solche Lokalbetreiber richten, die gegen die Lizenzverträge der Firma Sky verstoßen. Immer häufiger trifft es Gaststättenbetreiber, die eine Sportsendung oder Liveausstrahlung von Sky der Öffentlichkeit zugänglich machen. Eine öffentliche Ausstrahlung ist nur dann gestattet, wenn ein entsprechender „Gastro-Vertrag“ mit der Firma Sky g
