Die bis dato von Hiobsbotschaften nicht gerade verschont gebliebenen Anleger des geschlossenen Cumulus Immobilienfonds "Einkaufs- und Gewerbezentrum Hettstedt" GdbR können aufatmen: Gemäß eines unlängst zu ihren Gunsten ergangenen Urteils des LG Frankenthal haften die Cumulus-Anleger nicht für die seinerzeit dem Fonds durch die EuroHypo AG gewährten und zwischenzeitlich zur Rückzahlung fällig gestellten Innenfinanzierungsdarlehen.
„Mit sensazionell Modell GWK 9091 Sie bekomen nicht teutonische Gemutlichkeit fuer trautes Heim nur, auch Erfolg als moderner Mensch bei anderes Geschleckt nach Weihnachtsganz aufgegessen und laenger, weil Batterie viel Zeit gut lange.“ Dass es sich hier um die Bedienungsanleitung eines Ansteckers in Weihnachtskerzenform handelt, wird selbst bei mehrmaligem Durchlesen nicht klar. Nicht nur ausländische […]
Grundsätzlich wird eine Abmahnung in die Personalakte eingetragen. Zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer kommt es aber immer wieder zu Meinungsverschiedenheiten, ob diese Abmahnung gerechtfertigt ist oder nicht. Ist Letzteres der Fall, darf sie nicht in die Personalakte eingetragen werden. So kann ein Arbeitnehmer beispielsweise verlangen, dass eine Abmahnung aus der Personalakte entfernt wird, wenn sie statt eines konkret bezeichneten Fehlverhaltens nur pauschale Vorwürfe enthält
Eine Vielzahl familienrechtlicher Bestimmungen regelt die Umstände ehelicher Lebensgemeinschaften. In welchen Bereichen diese durch einen Ehevertrag an die Interessen der Eheleute angepasst werden können, erläutert die Münchner Anwaltskanzlei Dittenheber & Werner.
Gerade für Presseerzeugnisse und Internetseiten mit redaktionellem Inhalt ist Werbung meist unerlässlich, um eine solide Finanzierung gewährleisten zu können.
Die gesetzlichen Anforderungen an Werbung in redaktionellen Erzeugnissen sind jedoch sehr hoch, so muss diese vom redaktionellen Inhalt durch den Begriff „Anzeige“ klar abgegrenzt werden, wenn sie nicht aus sich heraus schon den werbenden Charakter klar verdeutlicht.
Für Unternehmen ist es unerlässlich, sich im Wettbewerb zu behaupten und ihre Produkte gegen Nachahmer zu schützen, wozu häufig der Markenschutz in Anspruch genommen wird.
An die Eintragbarkeit von Marken werden jedoch gewisse Anforderungen gestellt, so auch an die Eintragung von EU-Gemeinschaftsmarken.
Mit der Seite arbeitnehmerdatenschutz.de bietet intersoft consulting services Datenschützern und Interessierten den Service an, immer aktuell über Neuerungen im Beschäftigtendatenschutz informiert zu sein. Die Änderungen werden durch eigene Juristen und Datenschutzexperten aufbereitet. Die Leser bekommen alle wesentlichen Informationen zum Gesetzesentwurf mit entsprechenden Kommentaren und Urteilen zusammengefasst dargestellt und es besteht zusätzlich die Möglichk