Ronald Wissler | Visuelle Kommunikation überzeugt mit Recht im Internet
Karlsruher Anwaltskazlei glänzt mit neuem Unternehmensauftritt
Ankauf von
Es ist umstritten, ob Behörden die von offenbar Kriminellen angekauften Daten potenzieller Steuersünder überhaupt verwenden dürfen. Betroffenen bietet sich angesichts dieses rechtlich fragwürdigen Vorgehens der Behörden eine Möglichkeit: Sie sollten eine strafbefreiende Selbstanzeige erstatten.
Onlinevermittlungsplattform für Anwälte startet in Österreich
it www.easyrecht.at startet die in diesem Markt erfahrene GermanWho UG
(haftungsbeschränkt) nun den Jungfernflug und begeistert die österreichischen
Rechtssuchenden für die Potentiale des Internet.
Workshop: REACH im Kontext des Medizinproduktegesetzes
Die tec4U Ingenieurgesellschaft mbH hat in Zusammenarbeit mit der Reusch Rechtsanwälte GbR aus Saarbrücken einen 1 Tages – Workshop für Hersteller von Medizinprodukten zum Thema „REACH im Kontext des Medizinproduktegesetzes (MPG)“ entwickelt.
Ist markenrechtlich der Geltungs- oder der Bekanntheitsbereich maßgeblich?
Unternehmen streben die Eintragung von Marken an, um sich vor der unbefugten Benutzung ihrer Kennzeichen durch Mitbewerber schützen zu können.
Markenrechtlicher Schutz kann jedoch in unterschiedlichen Formen erlangt werden, so z.B. national, kontinental oder international.
GEMA hat keine Rechte bei Werbenutzung von Musikwerken
In Deutschland werden die Vergütungsrechte für Musikwerke nicht von den Urhebern selbst geltend gemacht, sondern zentral von der GEMA, der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte.
Hingegen ist die GEMA nicht für jede Art der Nutzung von Musik zuständig. So ist in den Berechtigungsverträgen zwischen GEMA und Urhebern klar geregelt, dass beispielsweise beim Urheber die Befugnis verbleibt, „die Einwilligung zur Benu
Gezieltes Klicken von Google AdWords der Konkurrenz ist wettbewerbswidrig
Werbung ist einer der wichtigsten Hebel, potentielle Kunden auf die eigenen Produkte aufmerksam zu machen.
So entstehen immer neue innovative Werbeoptionen, die gezielt entsprechende Kundenkreise ansprechen.
Immer stärker wird dabei auch auf Google AdWords zurückgegriffen. Dabei handelt es sich um sehr kurze Werbemeldungen, die bei Übereinstimmung mit ausgewählten Suchbegriffen auf den Ergebnisseiten angezeigt werden.
Darf „®“ nur in Bezug zur tatsächlich eingetragenen Marke geführt werden?
Unternehmen streben die Eintragung von Marken an, um sich vor der unbefugten Benutzung dieser durch Mitbewerber schützen zu können.
Markenrechtlicher Schutz kann jedoch in unterschiedlichen Formen erlangt werden, wie z.B. in Form einer Wort- oder Wort-/Bildmarke. Bei einer Wortmarke genießt ausschließlich der Begriff, bei einer Wort-/Bildmarke die entsprechend grafisch gestaltete Ausarbeitung des Begriffs Schutz.
DataSV: Gutachter-Ablehnung im Gerichts-Prozess – So entscheiden die Gerichte
Neues DataSV-Dokument gibt umfassenden Überblick über die aktuelle Rechtsprechung zur Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit.
Wann ist Urheberrechtsschutz für Comptergrafiken gegeben?
Urheber von Grafiken begehren für diese meist Rechtsschutz, um sich vor ungewollten Nachahmungen zu schützen.
Dabei muss eine Grafik jedoch eine bestimmte Schöpfungshöhe erreichen, um überhaupt in den Genuss des Schutzes gelangen zu können. Welche Voraussetzungen an die Schöpfungshöhe zu stellen sind, ist oftmals Inhalt von Gerichtsentscheidungen.
