Bielefeld. Der frühere Bundesaußenminister
Joschka Fischer (Grüne) hat sich für eine wirtschaftliche Einheit
Europas ausgesprochen. Im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden
"Neuen Westfälischen" (Montagsausgabe) sagte er, dass bei aller
Bedeutung des Exports eine starke Heimatbasis nicht vergessen werden
dürfe. Sie sei auch im Zeitalter der Globalisierung von
entscheidender Bedeutung. "Es macht einen Unterschied, ob der
Wettbewerbsk
ja, möchte man den Briten zurufen, geht doch
noch einmal zurück auf Los! Denkt noch einmal in Ruhe nach und
sortiert euch neu! Das Mehrheitsvotum der bornierten Empire-Greise
und provinziellen Engstirner, pustet es weg mit eurer
Online-Petition, unter die in Windeseile Millionen ihren Namen
gesetzt haben! Die Sache hat nur einen Haken: Das Brexit-Zeichen
ist zu stark, schmeckt zu bitter. Oh nein, das Referendum ist kein
Spiel mit beliebig vielen Ereigniskarten und Jokern. R
Beim Kampf um die Deutungshoheit über den Genozid an
den Armeniern scheint der Türkei kein diplomatischer Konflikt zu
groß, um beharrlich an der eigenen Sicht der Dinge festzuhalten. Das
bekommt seit der Anfang Juni vom Bundestag verabschiedeten
Resolution zum Völkermord an den Armeniern auch die Bundesregierung
zu spüren. Mal werden türkischstämmige deutsche Abgeordnete
attackiert, mal verweigert man einem Staatssekretär des
Verteidigungsminist
Wer dachte, der Brexit stürze die EU in eine neue
Krise, lag nicht falsch. Was sich jedoch in den ersten Tagen nach dem
Referendum in Großbritannien abspielt, geht darüber weit hinaus und
ist mit dem Begriff Chaos noch harmlos umschrieben. Kein Stein bleibt
im komplexen Königreich mehr auf dem anderen, der Brexit zersetzt vor
allem die Insel selbst. Während ein zweites Unabhängigkeitsreferendum
in Schottland vom Beginn der Brexit-Debatte an im Raum stand und von
Noch ist unklar, wann genau die Verhandlungen zum
Austritt Großbritanniens aus der EU beginnen und wie lange sie
andauern werden. Für die EU-Expertin Tanja Börzel steht aber mit der
Entscheidung für den Brexit im Referendum von Freitag fest: "Mit dem
Sonderstatus ist es vorbei. Großbritannien wird jetzt behandelt
werden wie alle anderen auch." Im Interview mit der in Berlin
erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Montagausgabe) zeigt
Der britische Politikwissenschaftler Colin Crouch hat
den Brexit-Volksentscheid in Großbritannien als Aufstand von
Reaktionären kritisiert. "Der Brexit war ein Aufstand von Menschen,
die der Vergangenheit nachhängen und die zugleich eine
Zukunftsrhetorik benutzten", sagte Crouch dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Montag-Ausgabe). Die Briten werde der Austritt aus der EU viel
stärker treffen als die Menschen in den verbleibenden
Mitgliedstaaten. Die Vo
Der SPD-Europapolitiker Jo Leinen hat deutlich
gemacht, dass der Austritt der Briten aus der Europäischen Union auch
unmittelbare Folgen auf den Arbeitsablauf in der EU haben wird. "Es
ist sonnenklar, dass Großbritannien nicht die Präsidentschaft der EU
in zweiten Halbjahr 2017 übernehmen kann", erklärte Leinen im
Fernsehsender phoenix (Samstag, 25. Juni). Auch im Parlament und auf
den Arbeitsebenen werde es zu Konsequenzen kommen. "Ich kann mir auch
Die Briten verlassen die EU – das ist eine
Tragödie. Es ist eine Tragödie für Europa und zugleich eine für die
Briten. Das Votum für den Brexit erschüttert den gesamten Kontinent
und die politischen wie wirtschaftlichen Konsequenzen sind noch nicht
vollständig absehbar. Schotten und Nordiren haben mit Mehrheit für
den Verbleib in der Union gestimmt. Man kann davon ausgehen, dass sie
dieses Ziel weiter verfolgen werden. Am Ende droht tatsächlich
Fußballer etwa wissen, dass ein Unentschieden im
Spiel mehr als nur eine gefühlte Niederlage sein und schlimmstenfalls
sogar zum Aus im Wettbewerb führen kann. Das 4:4 jetzt in Washington
ist auf jeden Fall ein herber Rückschlag für die Einwanderungsreform
von Barack Obama – und zeigt zugleich, wie gelähmt die wichtigsten
politisch-institutionellen Institutionen in den USA zur Zeit sind. Da
konnten sich die verbliebenen acht Richter am Supreme Court nicht
dara
