Der Blitz-Besuch von Frankreichs Staatspräsident
Francois Hollande und Kanzlerin Angela Merkel in Moskau
unterstreicht, wie dramatisch sich die Ukraine-Krise entwickelt hat.
Aus einem regionalen Konflikt ist ein unkalkulierbarer Brandherd
geworden, der Russland und den Westen immer weiter entzweit. Es
bestätigt sich eine alte Lehre: Haben Waffen das Sagen, entwickeln
Konflikte eine gefährliche Eigendynamik. Verbale Aufrüstung hat diese
Entwicklung begünstigt. Hardl
Die Ergebnisse der Reisen lassen endlich wieder
Hoffnung aufkommen, dass der blutige Konflikt mit vielen Opfern in
der Ostukraine nun gestoppt werden kann. Inzwischen ist
wahrscheinlich allen Beteiligten klar geworden, dass sich die
Auseinandersetzung zwischen der ukrainischen Armee und den von
Russland unterstützten Separatisten zu einem Flächenbrand in ganz
Europa auswachsen könnte. Daran hat offenbar auch der russische
Präsident Putin kein Interesse. Jetzt muss s
Ijad Madani, Vorsitzender der Organisation für
islamische Zusammenarbeit, bringt die Situation auf den Punkt: "Die
Mordmethoden des IS sind ein Zeichen der tiefen Krise und des
politischen Zerfalls im Nahen und Mittleren Osten". Der Islam, "die
große Religion der Gnade", werde immer häufiger missbraucht.
Vielleicht markiert dieser Ausspruch eine neue Ära. Denn der massive
Kampfeinsatz Jordaniens gibt dem Ganzen eine neue Dimension. Bisher
war es wi
Die Welt ist aus den Fugen geraten. Vor keiner
Grausamkeit zurückschreckende islamistische "Gotteskrieger" drohen
das ohnehin bis an den Rand gefüllte Pulverfass Nahost zur Explosion
zu bringen. (…) Schließlich ist bei uns in Europa der Traum vom
Beginn des unendlichen Friedens nach Ende des Kalten Kriegs endgültig
geplatzt. (…)
Wie bedrohlich die Lage im so oft beschworenen gemeinsamen
"Europäischen Haus" mittlerweile ist, unterstreicht
Wie immer ein Kompromiss im Detail auch aussehen
mag, er wird für Petro Poroschenko schmerzhafter sein als für
Wladimir Putin. Der ukrainische Präsident steht unter größerem Druck.
Im gesamten Land mehren sich Anschläge und in den Kiewer Ministerien
werden immer wieder Verräter enttarnt. Kiew braucht Ruhe im Osten.
Dass der Donbass unter diesen Umständen in naher Zukunft wieder zu
einem ganz normalen Bestandteil der Ukraine werden könnte, ist im
Man sollte die Kirche im Dorf lassen:
Dieser Papst ist dieser Äußerung wegen nicht gleich ein Prügel-Papst.
Seine Worte indes offenbaren einen ziemlich flapsigen Umgang mit
einem Problem, das im Alltag viel ernster ist. Da ist ein "Klaps" oft
nur der Auftakt zu Schlimmerem, das Wort selbst nur eine volkstümlich
verharmlosende Umschreibung von physischer Gewalt Erwachsener gegen
Kinder. Wer die Statistiken über misshandelte Kinder zur Kenntnis
nimmt, dem ve
Eine Waffenruhe sei nur der erste Schritt, kündigte
der französische Präsident an. Es gehe um eine umfassende Lösung des
ukrainischen Konfliktes. Das passt zu einem westeuropäischen
Lehrsatz. Danach werden Sanktionen gegen Russland dann aufgehoben,
wenn die Gründe, aus denen sie verhängt wurden, wegfallen. Gerade das
muss gelten, wenn der ukrainische Konflikt gelöst werden soll. Nach
aller Logik wäre also für die Wiederherstellung des Frieden
Der Krieg in der Ukraine eskaliert, nun ergreifen
Angela Merkel und Francois Hollande die Initiative und verhandeln
direkt mit Putin, der international weitgehend isoliert ist. Wladimir
Putin ist die Schlüsselperson. Das phoenix Thema "Putins Russland"
wirft einen Blick auf das Land des umstrittenen russischen
Präsidenten. Thomas Bade spricht dazu mit Anastassia Boutsko,
Russlandexpertin der Deutschen Welle. Zugleich erläutert die
Dokumentation "Putins Volk –
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Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
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Montag, 9. Februar
Nauen: Jean-Claude Juncker bei der Klausurtagung der SPD-Spitze
In der Schwerpunkt-Debatte der kommenden
Plenarwoche des Europäischen Parlaments diskutieren die Abgeordneten
mit Rat und Kommission am Mittwochvormittag (ab 9 Uhr) über mögliche
EU-Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung. Das Thema wird auch auf der
Tagesordnung des kommenden EU-Gipfels der Staats- und Regierungschefs
am 12.-13. Februar 2015 sein. Zu möglichen Maßnahmen auf EU-Ebene zur
Terrorismusbekämpfung gelten die Speicherung von Fluggastdaten (PNR
