Der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andreas Schockenhoff ist am späten
Samstagabend gestorben. Der Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, erklärt zum Tod von
Andreas Schockenhoff:
"Wir trauern um Andreas Schockenhoff. Sein plötzlicher Tod trifft
uns tief. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verliert mit ihm einen ihrer
profiliertesten Politiker, ganz viele von uns auch einen guten Freund
und engen Weggefährten. Er war e
750 000 Euro Verlust im Jahr – das ist für ein
Wirtschaftsunternehmen wie die Deutsche Bahn nicht hinnehmbar. Die
Bahn müsste investieren in eine Strecke, die gerade mal 40 bis 60
Leute pro Tag fahren. Ohne Halt von Hamburg nach Breslau – das ist
Luxus. Nur nicht im Fernzug Wawel, der es hinter der polnischen
Grenze kilometerweit nicht über 40 Stundenkilometer schafft, an dem –
wenn man den regelmäßigen Passagieren Glauben schenken darf – ständig
irgen
In Japan finden diesen Sonntag vorgezogene
Parlamentswahlen statt. Premierminister Shinzo Abe hatte das
Parlament im November auflösen lassen, um sich den Kurs seiner
Wirtschaftspolitik bestätigen zu lassen. Japan steckt zum Jahresende
in einer Rezession, die Wirtschaft ist im zweiten und dritten Quartal
dieses Jahres um 0,4 bzw. 1,9 Prozent geschrumpft. Während die OECD
für das Kalenderjahr 2014 noch ein Wachstum von 0,4 Prozent in
Aussicht stellt, gehen japanische Ins
Zur Veröffentlichung des Folterberichts der CIA
erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland
Alexander Gauland:
Folter und Rechtsstaat passen nicht zusammen. Die Folterpraktiken
des US-Geheimdienstes offenbaren eine nicht gekannte Brutalität, die
sich durch nichts entschuldigen lässt. Auch nicht mit dem Verweis auf
die Verteidigung der Freiheit. Das muss auch in Europa Folgen für die
USA haben.
Arbeitsprogramm der EU-Kommission für
2015; Haushalt 2015; Anerkennung Palästinas; LUX-Filmpreis;
CIA-Folterbericht; Migrations- und Flüchtlingspolitik; Elke König
wird Vorsitzende der EU-Bankenabwicklung; u.a.m.
Das Europäische Parlament wird auf seiner letzten Plenartagung in
diesem Jahr den EU-Haushalt für das kommende Jahr verabschieden. Mit
den Regierungen der EU-Mitgliedstaaten ist ein Kompromiss gefunden
worden, wonach der EU-Haushalt im Jahr 2015 1
Deutschland plagt sich wieder arg, mehr
internationale Verantwortung zu übernehmen: Dürfen deutsche Soldaten,
die in einem Kriegsgebiet kurdische Kämpfer an deutschen Waffen
ausbilden, auch selbst bewaffnet sein? Und kann diese
Ausbildungsmission womöglich auch in einen Kampfeinsatz umschlagen?
Da wird gefragt, als ob es 13 Jahre Afghanistan-Einsatz nie gegeben
hätte. Liegt Erbil in der Schweiz? Ja, das wird eine hochgefährliche
Mission, denn sie richtet sich
Dass Deutschland mehr Verantwortung übernehmen
soll, betonen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und
ihr Außenamtskollege Frank-Walter Steinmeier (SPD) gern und oft.
Wenig Zweifel lassen sie daran, dass es keine Kampfeinsätze unter
schwarz-rot-goldener Flagge geben wird. Wie das Engagement aber genau
aussehen soll, darüber schweigen die Minister – genaue Vorstellungen,
was deutsche Sicherheitspolitik leisten kann und muss, hat die
Koalition nicht. Ein Bei
Der frühere Bundeswehr-Generalinspekteur Harald
Kujat hat sich kritisch über den geplanten Einsatz von
Bundeswehrsoldaten im Nordirak geäußert. Es handele sich hier weder
um einen Bündnisfall noch gebe es ein UN-Mandat. Dem Radiosender NDR
2 sagte Kujat: "Das ist verfassungsrechtlich bedenklich. Ich bin
überzeugt, dass die Bundesregierung diese Frage klären muss. Die
Soldaten müssen eine sichere rechtliche Grundlage für ihren Einsatz
habe
Eine neue Studie über die Entwicklung des
weltweiten "Reise-und-MICE-Universums"("TMU-Universe")* hat im ersten
Teil die Branchen-Geschichte von 1950 bis 2014 rekonstruiert. Im
zweiten Teil wird Bilanz gezogen und Strategien für die Zukunft
definiert. Weil die Turbo-Entwicklung von 2000 bis 2014 nicht zuletzt
auf einem aufgeblähten Kreditvolumen basierte, stellt der Autor eine
neue Methode vor: Wachstum ohne Schulden. Denn die Praxis hat
gezeigt, dass gera
