"Seltsamkeiten bei Wahlen in Afghanistan
sind inzwischen schon etwas Normales. Jedes Mal seit der
Zurückdrängung der Taliban bezichtigten die Favoriten einander der
Wahlfälschung. Auch diesmal musste erst US-Präsident Barack Obama mit
der Streichung aller Hilfen drohen und seinen Außenminister John
Kerry als Vermittler schicken, damit die Streithähne eine Lösung
finden. Die Gründung einer Parallelregierung unter dem Sieger der
ersten Wahlrunde,
Der Bericht von Amnesty International über die
dramatischen Verletzungen von Menschenrechten in der Ukraine gibt die
Rollenverteilung in dem kriegsähnlichen Konflikt recht präzise
wieder. Da sind auf der einen Seite die prorussischen Separatisten,
die Menschen entführen, foltern und ermorden. Sie machen dabei kaum
einen Unterschied zwischen Zivilisten, Beobachtern und Militärs.
Amnesty führt die abgrundtiefe Skrupellosigkeit dieser Söldnertruppe,
die sich
Die Amerikaner zeigen sich mehr irritiert als
beeindruckt von der Berliner Reaktion auf die Spionage-Affäre. Ein
wenig herablassend wird der Rausschmiss des CIA-Stationschefs in
Deutschland als "German Wutanfall" heruntergeredet. Präsident Obama
schweigt sich aus. CIA-Chef Brennan ruft nicht im Kanzleramt an, um
sich zu entschuldigen, sondern weil er negative Schlagzeilen
verhindern will. Und Außenminister John Kerry dürfte bei seinem
Treffen mit Frank Walte
Rostock. Für das Mitglied im
NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages, Kontantin von Notz
(Grüne), geht es bei der aktuellen Krise zwischen den USA und
Deutschland "nur vordergründig um Spionage". Der Ostsee-Zeitung
(Montag) sagte der Grünen-Politiker: "Tatsächlich geht es um die
Frage, ob wir im transatlantischen Verhältnis über bestimmte
unumstößliche Werte aneinander gebunden sind. Anlasslose
Massenüberwachung, extrale
Eigentlich kann einem der deutsche Außenminister
Frank-Walter Steinmeier leidtun. Er reist nun nach Israel und will
unter anderem Israels Premier Benjamin Netanjahu und
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas treffen, um im Gaza-Konflikt zu
vermitteln. Nur: An einer Vermittlung sind weder Israels Regierung
noch die Hamas interessiert. Auf eine Lösung des Nahost-Konflikts zu
hoffen, erscheint heute so illusionär wie nie zuvor, weil auf beiden
Seiten die moderaten Kr&a
Die Bundesregierung hat angesichts der jüngsten
Spionageaffären für über fünf Millionen Euro 2552 sogenannte
Krypto-Handys angeschafft. Mit ihnen soll eine sichere Kommunikation
gesichert werden. Nach Informationen der in Berlin erscheindenden
Tageszeitung "neues deutschland" (Montagausgabe) sind die Geräte
jedoch dafür nur sehr bedingt tauglich. Sie erfüllen lediglich das
unterste Schutzniveau »VS – Nur für den Dienstgebrauch&l
Zu Hunderttausenden sind Deutsche in den vorigen
Jahrhunderten in die USA ausgewandert, um der heimischen Repression
und Enge zu entkommen. Viele machten ihren Weg im "Land von Hoffnung
und Ruhm", im "Land der Freien". Da sollten doch alte kulturelle
Gemeinsamkeiten bestehen und neue entstanden sein – will man
zumindest glauben. Der Umgang der US-Administration mit der aktuellen
Spionage-Affäre legt aber das Gegenteil nahe. Manche Offizielle
entblöden sich nic
Bundesjustizminister Heiko Maas hat die USA zum Abzug
aller US-Agentenführer aufgefordert, wenn sich der Spionageverdacht
erhärten sollte. "Wenn amerikanische Botschaftsmitarbeiter
tatsächlich an Spionage gegen uns beteiligt sein sollten, dann haben
sie in Deutschland nichts mehr verloren", sagte der SPD-Politiker im
Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagausgabe). In diesem
Fall "sollten die USA alle Agentenführer aus Deutschland
Es ist Barack Obamas übliches Verhaltensmuster,
aber jetzt wirkt es umso irritierender. Die deutsch-amerikanische
Beziehungswelt erlebt schwere Turbulenzen, und wie reagiert der Mann
im Oval Office? Er selbst hüllt sich in Schweigen, seinen Sprecher
lässt er Worthülsen verlautbaren. Es gab Zeiten, da hat man den
Rechtsprofessor aus Chicago für seine Umsicht gelobt, für die Art,
die Fakten zu studieren, Pro und Contra gründlich abzuwägen. Das war
Tei
Eben noch war von Ruhe die Rede, von
Deeskalation und Friedensbemühungen. Dann, fast von heute auf morgen,
von Vergeltung und Rache – und schon fliegen Raketen, Kampfflugzeuge
und alle guten Vorsätze über Bord. Die erneute Eskalation des
Nahostkonflikts erscheint plötzlich und unerwartet und lässt die Welt
über die Explosion von Gewalt und Gegengewalt staunen. Dabei schauen
Europa, die USA und die UN schon seit Monaten dabei zu, wie Schritt
für Schritt die
