"Dass sich Brasiliens Regierung überhaupt mit
dem Ausgang eines Fußballspiels beschäftigt, hat gute Gründe. Im
August beginnt der Wahlkampf, im Oktober stehen Neuwahlen an. Noch
führt Rousseff in den Umfragen, aber es gibt erste Ausschläge nach
unten. Und vor einem Jahr, bei der WM-Generalprobe namens
Confederations Cup, gab es schon wütende und gewalttätige Proteste
auf den Straßen. Da wurde zum ersten Mal richtig deutlich, dass sich
vi
Wolfgang Schäuble hat recht: Das Verhalten der USA
in der Geheimdienstaffäre ist so dumm, dass es wehtut. Ja, die
Attentäter des 11. September kamen über Deutschland. Und ja, wegen
der internationalen Verkehrsströme ist Deutschland als im Zentrum
Europas gelegene Nation unausweichlich weiterhin eine Drehscheibe für
potenzielle Feinde Amerikas. Wenn aber Amerika fast dreizehn Jahre
nach dem Anschlag auf die Twin Towers nicht mehr in der Lage ist,
Feinde von Fre
Genug der Beschwichtigungen, genug der Floskeln. Die
Bundesregierung hat gehandelt und den amerikanischen
Top-Geheimdienstler ausgewiesen – spät, aber nicht zu spät. Nach sehr
vielen Monaten des Lavierens haben die jüngsten Spionagefälle in
Deutschland das Fass zum Überlaufen gebracht. Es war für die
Bundesregierung die letzte Möglichkeit, sich im leidigen
Spionagestreit einen Rest von Glaubwürdigkeit zu bewahren.
Wer im Ausland Urlaub macht, tut es. Wer im Ausland
leben will, muss es. Die Sprache des Landes zu erlernen, in dem man
leben und arbeiten will, muss Pflicht sein. Für alle.
Warum die Sprachtests für Ehepartner aus der Türkei nun
abgeschafft werden, erschließt sich nicht. Der Europäische
Gerichtshof sagt, der Test behindere die Familienzusammenführung und
somit die Integration. Richtig ist doch wohl, dass Sprache der
Schlüssel für Integration is
Freundschaft zwischen Staaten – bis hin zur
unverbrüchlichen – ist etwas für Sonntagsreden. Klingt nett, kostet
nichts. Völker können Fähnchen schwingen. An den Wochentagen geht es
um die Durchsetzung von Interessen – politisch, wirtschaftlich,
militärisch, geistig. Diese Interessen sind bisweilen gerade zwischen
den USA und Deutschland identisch. Dafür sorgen neben historischen
Gründen auch gegenseitige Abhängigkeiten in und gegen den Rest der
Zu Jahresbeginn hatte die Internationale
Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) Deutschland eine
Liste über 50 Lieferungen deutscher Firmen übergeben, die zwischen
1982 bis 1993 möglicherweise Zulieferer für das syrische
Chemiewaffenprogramm waren. Die Bundesregierung beauftrage den
Generalbundesanwalt mit den Ermittlungen. Auf Nachfrage der in Berlin
erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe)
bestätigte die oberste
"Die sind reich da drüben, die machen Handel." " Was für Handel?"
"Volkshandel". Die Chinesin, Frau Wang, versteht die Aufregung um die
Armut und Isolation Nordkoreas nicht. Die resolute Dame an der
chinesisch-nordkoreanischen Grenze beobachtet jeden Tag die
Schmuggler, die über den Grenzfluss kommen und chinesische DVDs,
Kleidung und Lebensmittel gegen nordkoreanische Seegurken und
Zu den neuen Verdachtsfällen von Spionage durch die
USA in Deutschland erklärt der außen- und sicherheitspolitische
Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Florian Hahn:
"Es handelt sich um einen massiven Vertrauensbruch seitens der USA.
Die Spionagevorwürfe sind Sprengstoff für eine Partnerschaft auf
Augenhöhe. Deshalb ist klar: Jetzt müssen alle Karten auf den Tisch!
Spionage unter Freunden greift die Fundamente unsere Beziehungen an
Bevor Bundeskanzlerin Angela Merkel zum WM-Finale
nach Rio de Janeiro aufbricht, trifft sie
ZDF-Hauptstadtstudioleiterin Bettina Schausten zu einem Gespräch im
Zollernhof. Das Sommerinterview von "Berlin direkt" wird am Sonntag,
13. Juli 2014, 19.10 Uhr, im ZDF ausgestrahlt.
Themen des Interviews sind die aktuellen Spionagefälle,
Deutschlands Rolle in der Welt und eine erste Bilanz der Großen
Koalition.
Bis zum 10. August geht es dann jeweils sonntags, 19.
Angesprochen auf die Verstimmungen im
deutsch-amerikanischen Verhältnis nach der Enttarnung eines Spions im
Verteidigungsministerium fand Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble
am 9. Juli im Forum Politik bei phoenix klare Worte: "Wenn wir nicht
Informationen in der Partnerschaft von Nachrichtendiensten bekommen
hätten, dann hätten wir nicht den Hauch einer Chance gehabt,
terroristische Bedrohungen auf Deutschland abzuwehren." Dies heiße
aber nicht, &quo
