Geht die Kanzlerin wieder in die Kabine? Nur wenn
die deutsche Mannschaft den Titel holt oder auch, wenn sie das
Endspiel gegen Argentinien verlieren sollte? Diese Fragen sind so
lapidar, wie sie kollektive Fantasien freisetzen. Und sie zeigen, wie
sparsam, aber wirkungsvoll Angela Merkel Gesten und Symbole
einzusetzen weiß. Sport und Politik, das Begriffspaar kommt nicht
immer so harmlos daher wie in diesem Fall. Das Begriffspaar klingt
auch gleich nach einem Skandalon. Dabei sind d
Die neue Generation von Extremisten hat
einen ganz anderen Orient und eine komplette Neuordnung der Region im
Sinn. Ihre Kämpfer sind gut organisiert und finanziert. Ihr Ziel ist
der Aufbau eines Kalifats mit mörderischem Scharia-Regime. Diese
Pläne als Hirngespinste abzutun, wäre fatal. Denn der Umschlag von
der extra-territorialen Al-Kaida-Ideologie zur Propaganda für ein
muslimisches Großreich wie zu Mohammeds Zeiten, das ist die
eigentliche Revolution, di
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!
Montag, 14. Juli
Brüssel: Start der sechsten Runde der Verhandlungen zu TTIP (bis
18.7.)
Während die Aufarbeitung des gewaltsamen
Wasserwerfereinsatzes gegen Stuttgart-21-Demonstranten läuft, sieht
die Bundesregierung keinen Grund, von diesem Waffensystem abzurücken.
Wasserwerfer seien ein »milderes und verhältnismäßiges Mittel«,
erklärt sie auf eine kleine Anfrage der LINKEN, die der Tageszeitung
"neuen deutschland" vorliegt (Drs. 18/1844) Bis 2019 sollen
hierzulande alle »WaWe9000« von Bund- und Länder
Es war höchste Zeit für diesen Schritt. Wer die
Missachtung seiner nationalen Souveränität fortwährend duldet, macht
sich lächerlich vor aller Welt. Damit ist die Angelegenheit aber
längst nicht vom Tisch. Im Falle weiterer Enthüllungen oder einer
Aufklärungsbereitschaft, die über wohlgesetzte Worte nicht hinaus
geht, wären auch andere Schritte denkbar: zum Beispiel eine
demonstrative Auszeit bei den Verhandlungen über das
Freiha
Wer kann noch zählen, wie viele Runden in diesem
ständigen Wechsel von Gewalt und Gegengewalt, von offenem Krieg und
kaltem Frieden bereits gedreht wurden? Das Gefühl, erneut einer
ebenso sinnlosen wie in seinen Aktions- und Reaktionsmustern
anscheinend unvermeidbaren Eskalation zuzusehen, kann jedoch zu einem
Fehlurteil führen: dass nach einer Phase des offenen militärischen
Schlagabtauschs alles wieder in den gewohnten Status quo übergeht.
Dafür gibt es
Ausspionieren ohne Ende: Aus dem "Handygate"-
Skandal um das Abhören des Mobiltelefons von Bundeskanzlerin Angela
Merkel durch US-amerikanische Geheimdienste ist längst eine
Überwachungsaffäre geworden, deren volles Ausmaß ganz offenbar erst
Stück für Stück ans Tageslicht kommt. Die Geschichte, die mit den
Enthüllungen des ehemaligen Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden
vor gut einem Jahr begann, hat seitdem immer wieder neue, uns
Einerseits spielt die Bundesregierung die beiden
Spionagefälle jetzt kräftig herunter. Lächerlich seien die
Informationen, die die vermeintlichen Spitzel weitergegeben hätten,
spottet der Innenminister. Es sei zum Weinen, witzelt der
Finanzminister. Das klingt irgendwie so, als ob man tief gekränkt
sei, dass es die USA offenbar nur für nötig befinden, in Deutschland
möglichst doofe Agenten einzusetzen. Andererseits reagiert die
Regierung nun mit der
"Die Ausweisung des Agenten-Führers in der
US-Botschaft aus Deutschland sendet ein klares Signal über den großen
Teich. Es braucht weder die Lauscher beim NSA noch Analysten des CIA,
den Inhalt zu dekodieren. Washington muss nur einmal hinhören, um
dahinter ein lautes "Es reicht!" zu vernehmen. (…) Wem die
transatlantischen Beziehungen wirklich am Herzen liegen, sollte ein
Signal senden, das von Washington nicht überhört werden kann. Die
Auswe
"Die Ausweisung des Agenten-Führers in der
US-Botschaft aus Deutschland sendet ein klares Signal über den großen
Teich. Es braucht weder die Lauscher beim NSA noch Analysten des CIA,
den Inhalt zu dekodieren. Washington muss nur einmal hinhören, um
dahinter ein lautes "Es reicht!" zu vernehmen. (…) Wem die
transatlantischen Beziehungen wirklich am Herzen liegen, sollte ein
Signal senden, das von Washington nicht überhört werden kann. Die
Auswe
