Müssen gemeinsam Anstrengungen zur Stabilisierung Afghanistans fortsetzen US-Präsident Donald Trump hat in der Nacht seine Pläne für eine neue Afghanistan-Politik vorgestellt. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Mit seiner gestrigen Ankündigung hat sich US-Präsident Trump klar zum bisherigen Kurs der NATO in Afghanistan bekannt. Er hält an diesem bedeutenden internationalen Einsatz zur […]
Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, hält die von Donald Trump verkündete Afghanistan-Strategie für die richtige Entscheidung. „Das, was der Präsident heute Nacht vor den Soldaten in Fort Myers vorgetragen hat, ist im Prinzip die Linie, die die europäischen Nato-Partner im Kampf gegen die Taliban mit der Vorgängerregierung Obama verabredet haben. Kein klares Abzugsdatum, sondern […]
Angola wählt am 23. August 2017 ein neues Parlament. Die siegreiche Partei wird zugleich den neuen Präsidenten des Landes stellen. Angolas Staatspräsident Eduardo Jose dos Santos wird nach 38 Jahren Amtszeit zurücktreten. Die Regierungspartei MPLA zieht mit dem amtierenden Verteidigungsminister Joao Manuel Goncalves Lourenco als Spitzenkandidaten ins Rennen. Beobachter rechnen mit einem Sieg der MPLA. […]
Der außenpolitische Experte der Unions-Bundestagsfraktion, Roderich Kiesewetter (CDU) fordert, dass die Europäische Union Sanktionen gegen den türkischen Präsidenten Erdogan verhängt. Er sehe beispielsweise den Hebel, das Auslandsvermögen des Erdogan-Clans einzufrieren, sagte Kiesewetter am Dienstag im rbb-Inforadio. „Einerseits frieren wir Auslandsvermögen von russischen Oligarchen ein, aber bei der Türkei machen wir nichts.“ Ankara sei auf Gelder […]
Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat seine Kritik am Vorgehen des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen deutsche Staatsbürger erneuert. Kurz vor einem Haftbesuch des deutschen Botschafters bei den inhaftierten Deutschen Deniz Yücel, Mesale Tolu und Peter Steudtner forderte Gabriel deren Freilassung. „Es ist gut, dass unser Botschafter die Drei im Gefängnis besuchen und persönlich mit […]
Kriegsschiffe nahe der viel befahrenen Straße von Malakka sind ein großer Gefahrenherd. Gerade könnte die Kollision des US-Zerstörers »USS John S. McCain« mit einem Tanker zehn Besatzungsmitgliedern das Leben gekostet haben. Das ist tragisch. Aber was wäre, wenn es in diesem Teil der Welt weiter nördlich krachte? Dort, wo fast 70.000 südkoreanische und US-Soldaten am […]
Nach ausgiebigen Konsultationen mit seinen Beratern will US-Präsident Donald Trump am Montag (Dienstag, 03.00 Uhr MESZ) auf dem Militärstützpunkt Fort Myer in Virginia seine Strategie für den Einsatz in Afghanistan vorstellen. In seiner Rede an die Nation werde er erläutern, wie der 2001 gestartete Einsatz weitergehen soll, teilt das Weiße Haus mit. Vergangene Woche hatte […]
Ende gut, alles gut? Mitnichten. Der deutsche Autor Dogan Akhanli ist zwar von den spanischen Behörden vorerst wieder freigelassen worden. Das ist gut so. Doch es ändert nichts daran, dass niemand sicher zu sein scheint vor dem langen Arm des türkischen Präsidenten Erdogan. Auch nicht fern ab der Türkei. Zumindest dann nicht, wenn man kritischer […]
So erfreulich es ist, dass Österreichs Außenminister und Kanzlerkandidat Sebastian Kurz sich auf die Seite Deutschlands stellt – es muss auf europäischer Ebene mehr unternommen werden, um Recep Tayyip Erdogan in die Schranken zu weisen. Was gar nicht leicht wird. Schließlich gibt es viele EU-Mitglieder, die mit Erdogan kein Problem haben. Und umgekehrt auch nicht. […]
