Europa schaut besorgt auf die Ukraine. Bei
den mit immer heftigeren Ausschreitungen verbundenen Protesten geht
es schon längst nicht mehr um die Frage, ob sich das Land der EU oder
Russland zuwendet, sondern darum, wie viele Tote und Verletzte das
Ringen noch fordert… Leider fehlt es auf beiden Seiten an der
Bereitschaft zum Einlenken. In Polen bereitet man sich deshalb schon
auf einen eventuellen Flüchtlingsstrom vor. Die Situation ist
dramatisch. +++
Nach dem Auftauchen von Belegen für den Einsatz von
"Milan"-Panzerabwehraketen aus deutsch-französischer Produktion durch
Kämpfer der radikal-islamischen "Al-Nusra-Front" im syrischen
Bürgerkrieg fordern Kriegsgegner ein Ende der deutschen
Waffenexporte.
"Völlig unkontrolliert landen deutsche Waffen irgendwo auf der
Welt, wo sie dann wahllos töten", sagte Lühr Henken von der
"Deutschen Friedensgesellschaft" der Ta
Die "Märkische Oderzeitung" aus Frankfurt
(Oder) sendet Ihnen vorab die nachrichtliche Zusammenfassung eines
Interviews mit dem russischen Botschafter Wladimir M. Grinin, das in
der Freitagausgabe erscheint. Die Meldung ist bei einer Quellenangabe
zur Veröffentlichung frei.
Russland erwartet 40 Staatschefs in Sotschi Botschafter Grinin
weist Kritik an Menschenrechtslage zurück
Berlin (MOZ) Trotz der Besucherabsagen von Bundespräsident Joachim
Gauck und d
"Jeder Schritt aufeinander zu ist ein extrem
wichtiger und hat auch seine ökonomische Bedeutung", so der
Vorstandsvorsitzende von Bilfinger und frühere hessische
Ministerpräsident Roland Koch im phoenix-Interview vor der Rede des
iranischen Präsidenten Rohani beim Weltwirtschaftsforum in Davos.
"Meine Hoffnung ist, dass es gelingt, den Iran dazu zu bringen,
wirklich belastbar auf die Forderungen der Weltgemeinschaft
einzugehen." Koch hoffe darauf
Als Vitali Klitschko am Sonntag mutmaßlich aus
dem Lager der Opposition mit einem Feuerlöscher angegriffen wurde,
war das mehr als eine erneute Eskalation der Gewalt in der Ukraine.
Es war ein Symbol: Der Box-Weltmeister hat seine eigenen Reihen nicht
mehr im Griff. Bilder, die Machthaber Viktor Janukowitsch und seiner
Unterstützer aus Russland umgehend als Treibstoff für ihre
Propaganda-Maschine nutzten. Jetzt sterben die Menschen
auf den Straßen von Kiew, die e
Es hat wahrscheinlich nur selten ein Ereignis
gegeben, bei dem Aufwand und Ertrag absehbar von Anfang an in solch
einem grandiosen Missverhältnis standen wie bei der Syrien-Konferenz
in Montreux. Wenn man es positiv sieht, dann trifft sich dort die
Crème de la Crème der Außenpolitik, um zu beraten, wie
millionenfaches Leid beendet werden kann. Wenn man es realistisch
sieht, dann treffen sich Politiker und solche, die sich dafür halten.
Sie tagen in einem Hotel
Der Machtkampf zwischen der ukrainischen Führung
und der pro-europäischen Opposition wird immer erbitterter geführt.
Nun gibt es die ersten Todesopfer. Das wird die Oppositionsbewegung
noch weiter radikalisieren. Vermutlich wird nie geklärt werden, wer
die Schuld am Tod der Demonstranten hat. Fest steht jedoch, dass
Präsident Viktor Janukowitsch die Hauptverantwortung dafür trägt,
dass die Situation in seinem Land derart eskaliert ist. Als
Hunderttausend
Die Syrien-Friedenskonferenz war im Grunde schon
vor ihrem Beginn gescheitert. Zumindest, wenn man den Anspruch als
Maßstab nimmt, rasch eine umfassende politische Lösung für den
jahrelangen blutigen Konflikt zu finden. Zu unversöhnlich stehen sich
die Kriegsparteien gegenüber. Taktisches Unvermögen kommt hinzu:
Peinlich war das Agieren der Vereinten Nationen, den Iran, eine der
wichtigsten Stützen von Syriens Diktator Baschar al-Assad, zum
Treffen in de
Ziele, die man sich gibt, sollten realistisch
sein, sonst frustriert man sich nur selbst. Man kennt das von den
Neujahrsvorsätzen. Sind sie aber zu lasch, verändert sich auch
nichts. Die EU hat bei den Klimaschutzzielen einen Mittelweg gesucht,
aber nicht gefunden. Und das nicht, weil sie "nur" eine Verringerung
des Kohlendioxid- (CO2-)Ausstoßes um 40 Prozent bis 2013 erreichen
will. Das ist nicht eben wenig. Auch nicht, weil sie verlangt, dass
bis dahin 27 Prozen
Auf Dauer lässt sich der Wunsch eines Volkes nach
einer besseren Zukunft nicht niederknüppeln, vor allem wenn die
Chance dazu so greifbar ist wie im Fall der Ukraine. Das weiß
Wladimir Putin nur allzu gut. Und dennoch hat er den Menschen seinen
Willen aufzwingen lassen. Jetzt sind zwei Menschen erschossen worden.
Wer auf den Abzug gedrückt hat, ist noch nicht klar. Ob es je geklärt
werden wird, bleibt ungewiss. Gewiss hingegen ist, dass eine Grenze
überschritt
