Barrikaden, Straßenschlachten und nun die
ersten Todesopfer: Die EU hat zu viel Zeit verstreichen lassen, bevor
sie sich zu ihrer Vermittlungsmission in Kiew durchgerungen hat.
Dabei hatten Kräfte aus der proeuropäischen Opposition bereits vor
Jahresende um eine Einmischung Brüssels gebeten. Mit den repressiven
Gesetzen zur Einschränkung des Demonstrationsrechts ist nun eine neue
Eskalationsstufe erreicht. Die Ukraine ist an den Rand eines
Bürgerkriegs geraten
Die Syrien-Gespräche in der Schweiz stecken
kurz nach Beginn bereits so weit in der Sackgasse, dass sich
Skeptiker rundherum bestätigt fühlen. Die anwesenden
Bürgerkriegsparteien bezogen diametral entgegengesetzte Positionen,
die nur schwer erkennen lassen, auf welchen Feldern Annäherungen
möglich wären. Der "Syrische National Kongress" (SNC) besteht mit
Leidenschaft darauf, eine Lösung des Konflikts setzte den Abtritt des
syrischen Diktato
Wo beginnt in einem internationalen Konflikt die Leisetreterei und
ab wann lässt man diesen leichtfertig eskalieren? Martin Schulz,
derzeit noch Präsident des EU-Parlaments, probiert im Umgang mit der
EU beide Wege. Am Donnerstag drohte er der Regierung Janukowitsch mit
Visarestriktionen und Kontensperrungen und entpuppte sich damit
wieder einmal als politischer Hitzkopf. Tags drauf glättet derselbe
Herr Schulz, der bereits davon träumt, EU-Kommission
Die Entwicklung in der Ukraine macht
fassungslos. Noch fassungsloser aber macht die Untätigkeit der
Europäer. Was vor zwei Monaten als friedlicher Massenprotest begann,
ist mittlerweile zu einem bürgerkriegsähnlichen Zustand geworden.
Doch warum sieht die EU, warum sieht der Westen untätig dabei zu, wie
sich das zweitgrößte Flächenland Europas in einem Konflikt verkeilt,
der leicht mit einem großen Blutvergießen enden kann? Es brennt
mit
"Es muss ein runder Tisch her" für Verhandlungen mit der Ukraine.
Dies forderte die Sprecherin für Osteuropapolitik der Grünen,
Marieluise Beck, im phoenix-Interview. Rufe nach einer harten
Sanktionspolitik gegen das Land schloss sie sich nicht an: "Wir
sollten jetzt nicht mit großangelegten Sanktionen Moskau in die Hände
spielen, sodass der Ukraine gar nichts anders mehr übrig bleibt, als
sich weiter an den Osten zu binden." Mit Blick
Kurz vor den olympischen Winterspielen in Sotschi
reißt die Kritik an Russland nicht ab. Vor allem die
homosexuellen-feindlichen Gesetze stoßen auf Missfallen von
Politikern und Sportlern. Etwa die Aussage von Präsident Wladimir
Putin gegenüber homosexuellen Sportlern: "Sie können ruhig und
entspannt sein. Aber lassen Sie die Kinder in Ruhe". Die mehrfache
deutsche Meisterin, Europameisterin und Vizeweltmeisterin im
Degenfechten und bekennende Lesbe, I
Hassan Ruhani ist noch nicht einmal ein halbes Jahr
im Amt – doch er hat schon jetzt geschafft, was ihm Beobachter
bestenfalls am Ende einer gesamten Amtszeit zugetraut hätten: Er hat
sein international lange geächtetes Land anscheinend aus der
Schurkenstaat-Ecke geholt. Sein Auftritt beim Weltwirtschaftsgipfel
in Davos war ein weiterer Schritt beim Wiederaufstieg des Iran in die
Liga der "ehrbaren Staaten". Erst der Atomkompromiss mit dem Westen,
der ihm die innenpoliti
Vom ersten Tag der Proteste an setzte Viktor
Janukowitsch auf Repression – auf der Straße und im Parlament. Der
ukrainische Präsident ist durch vergleichsweise faire Wahlen
demokratisch legitimiert, aber er verhält sich nicht so. Eine Wahl zu
gewinnen bedeutet nicht, fortan autokratisch herrschen zu dürfen.
Janukowitsch und die ihn umgebenden Oligarchen haben das nie
verstanden.
Aber es ist nicht der einzige Grund, warum die einstmals
friedlichen Proteste so umgesc
Der Maidan brennt, die Gewalt eskaliert – nicht
nur von Seiten der Polizei. Innerhalb der Opposition, die lange
friedlich gegen Präsident Janukowitsch und seine russlandorientierte
Politik demonstriert hat, geben inzwischen junge radikale Kräfte den
Ton an – bis hin zu rechtsextremen Nationalisten. Sie setzen auf
Aktionen und nicht mehr auf Worte.
Angesichts dieser Entwicklung wirken die Reaktionen der EU
hilflos. Die Kanzlerin spricht mahnende Worte, in Brüssel denkt ma
Indien, das Land, das für Ayurveda, Yoga und
natürlich Mahatma Gandhi steht, mag eine aufstrebende
Wirtschaftsmacht sein. Doch zurzeit wird es als Land wahrgenommen, in
dem Vergewaltigung Volkssport ist. Gewalt gegen Frauen ist religiös
begründet, sagen Experten. Doch das macht sie nicht besser. Nach
einer Studie der Thomson Reuters Foundation ist Indien unter den G20
– den großen Nationen – das frauenfeindlichste Land. Menschenfreunde
glauben, einen Bewusstseinsw
