An die 100 Staats- und Regierungschefs aus aller
Welt waren gekommen, allein vier US-Präsidenten. Die Vereinten
Nationen hatten sich versammelt, um Abschied zu nehmen von Nelson
Mandela, dem großen Südafrikaner, der sein Land einte und als Symbol
für Frieden und Versöhnung längst in die Geschichte eingegangen ist.
Alle, die um ihn trauern, wissen um sein schweres Erbe. Mandela war
kein Heiliger, auch wenn er als solcher verehrt wird. Er war ein
Mensch und Po
Sudan, Somalia, Nigeria, Mali, Kongo,
Burundi – es gibt auf dem afrikanischen Kontinent zahlreiche Länder,
in denen Freiheit und Rechtsstaatlichkeit seit der Unabhängigkeit
Anfang der 60er-Jahre einfach nicht gelingen wollen. Immer wieder
muss die einstige Kolonialmacht Frankreich als militärische Feuerwehr
herbeieilen. An den Verhältnissen selbst hat sich jedoch nie etwas
geändert. Und wahrscheinlich ist das wohl auch gar nicht möglich.
Denn letztlich ist da
Berlin. Hans-Christian Ströbele fordert von der
Bundesregierung, auf die Beantwortung eines schriftlichen
Fragenkatalogs zu drängen, den sie an die US-Regierung zur
NSA-Spionageaffäre gerichtet hatte. Man dürfe sich nicht auf Dauer
gefallen lassen, dass Fragen an Freunde und Alliierte nicht
beantwortet werden, obwohl sie die eklatante Verletzung der
Grundrechte der Bevölkerung betreffen, sagte der Innenexperte der
Grünen im Bundestag in einem Interview der in
Sowohl die Bevölkerung wie auch die Politik müssen
für die Gefahren der mit dem NSA-Skandal publik gewordenen
flächendeckenden Überwachung sensibilisiert werden. Dies sagt Ilija
Trojanow in einem Interview für die Tageszeitung "neues deutschland"
(Mittwochausgabe). Der 1965 in Sofia geborene und heute in Wien
lebende Schriftsteller ist Initiator des Autorenaufrufs gegen
Überwachung und für die Einhaltung der Bürgerrechte im digitalen
Mit den neuen Nachrichten wird die NSA-Affäre nicht
grundlegend anders. Sie wird nur noch einmal größer. Sehr viel
größer: Es ist offenkundig erklärtes Ziel vor allem der
amerikanischen Geheimdienste, jedes Datenschnipsels habhaft zu
werden, der irgendwo auf dem Globus produziert wird. Es ist eben
nicht nur der Kampf gegen Terror und Verbrechen, der hier geführt
wird. Dieser – im Grundsatz selbstverständlich bitter notwendige –
Nutzen wird aus den
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière gerät
wegen eines weiteren umstrittenen Rüstungsgeschäfts erneut in die
Kritik. Auf Anfrage des ARD-Magazins MONITOR (heute, 21.45 Uhr im
Ersten) erklärte der Bundesrechnungshof, er prüfe das
Beschaffungsprojekt für das neue Maschinengewehr MG 5 ebenso wie "die
Erprobung der Waffen durch die Bundeswehr". Nach Recherchen von
MONITOR ist die Beschaffung dieses Maschinengewehrs selbst innerhalb
der W
Sollten sich die Gerüchte bewahrheiten, die da
aus dem Süden Koreas kommen und die Machtarchitektur im Norden
betreffen, so wäre das mit Sicherheit die gewaltigste
Machtverschiebung, die es in dem abgeschotteten Land seit zwei Jahren
gegeben hat. In aller Vorsicht lassen sich aus dem Verschwinden des
Strippenziehers Jang Song Thaek ein paar Folgerungen ziehen. Zum
einen, dass sich niemand in der Führungsriege des Landes seiner
Position auf Dauer sicher sein kann. Der Ma
Die Vertrauensabstimmung im ukrainischen Parlament
am Dienstag war ein herber Rückschlag für die Opposition. Tagelang
hatte es so ausgesehen, als befinde sich das Janukowitsch-Regime im
freien Fall. Als die Abgeordneten gestern jedoch zum Schwur gebeten
wurden, zuckten die Janukowitsch-Leute vor der Tat zurück. Der Grund
dafür ist offensichtlich. Die Spielregeln der ukrainischen Politik
besagen seit 20 Jahren, dass nur die Sieger überleben. "The winner
takes i
Die Vertrauensabstimmung im ukrainischen
Parlament am Dienstag war ein herber Rückschlag für die Opposition.
Tagelang hatte es so ausgesehen, als befinde sich das
Janukowitsch-Regime im freien Fall. Die Zahl der Kritiker auch in den
eigenen Reihen nahm rapide zu. Als die Abgeordneten gestern jedoch
zum Schwur gebeten wurden, zuckten die Janukowitsch-Leute vor der Tat
zurück. Die Spielregeln der ukrainischen Politik besagen seit 20
Jahren, dass nur die Sieger überleben. S
