Barack Obama hat einen guten Zeitpunkt für eine Rede gewählt, die
ihm so nicht zuzutrauen war und sehr wichtig für die Vereinigten
Staaten ist. Eine Woche nach dem Freispruch im Prozess um den
erschossenen schwarzen Jugendlichen Trayvon Martin ist die erste Wut
Schock und Trauer gewichen. Auf der anderen Seite stehen die USA vor
einem Sommer des Protests: Die Bürgerrechtsbewegung der Schwarzen
will auf eklatante Missstände hin
In der US-Ausspähaffäre ist die Empörung der Opposition furios.
Die Linke sieht gar einen "Staatsnotstand". Fast könnte der Eindruck
entstehen, die USA seien eine feindliche Macht, die uns angreift,
jeden Bundesbürger ausspioniert und schlimmer als die Stasi ist. Was
für ein Unfug. Deutschland ist kein Überwachungsstaat – im Übrigen
auch dank der USA, die das Hitler-Regime und die kommunistische
Diktatur der DDR b
Wenn es um die historisch bedingten Probleme
zwischen Weißen und Schwarzen ging, hat sich der erste schwarze
Präsident der USA bislang bemerkenswerte Neutralität auferlegt. Wann
immer Rassismus die Schlagzeilen eroberte, versuchte sich Barack
Obama als Unparteiischer. So als wäre seine Wahl schon Wandel genug.
So viel Passivität hat ihren Preis. Bildung, Arbeitsmarkt, Justiz,
Chancengleichheit schlechthin – wer als Schwarzer geboren wird in dem
Amerika von heute,
Dass der jetzt spannende Wahlkampf in
Moskau ausgerechnet dem amerikanischen Geheimdienstmitarbeiter Edward
Snowden zu verdanken ist, hat schon eine gewisse Pikanterie. Denn es
liegt auf der Hand, dass sich die russischen Staatsanwälte gegenüber
Nawalny nur deshalb nachsichtig gaben, weil man sich im Fall Snowden
als Hüter der Menschenrechte zeigen will.
Syrien versinkt im Bürgerkrieg, 100.000 Menschen
sind schon gestorben. Auch Ägypten ist im Aufruhr und man weiß nicht
genau, ob der Militärputsch ein kurzes demokratisches Experiment
beendete oder einem besseren demokratischen Experiment die Tür öffnen
wird. Es gibt also genug zu richten für die einzige Super- und
regionale Ordnungsmacht USA. Nur die hat sich weitgehend abgemeldet.
Sie kümmert sich um Wichtigeres, nämlich den
israelisch-pal&aum
Merkel tut nichts Unüberlegtes, liefert keine
Kavallerie-Schlagzeilen, spreizt sich nicht in kraftmeiernden
Appellen. Präsidialen Stil halten ihr deshalb all jene Gegner vor,
die sie nicht zu fassen kriegen – auch, weil sich deren flotte
Forderungen bei Licht betrachtet oft genug als politisches
Maulheldentum entpuppen. Merkel wartet ab und beobachtet, wo jede
andere Bewegung blanker Aktionismus wäre. Das muss in manchen Fällen
nicht falsch sein. In der US-Spähaff
Die Leisetreterei der Bundesregierung bei den Beihilfeplänen der
EU-Kommission für Atomkraftwerke ist beschämend. Vollmundig hat
Angela Merkel einst die Energiewende und den Ausstieg aus der
Kernkraft versprochen. Sobald aber Brüssel jetzt den Konzernen ein
Hintertürchen für Subventionen zum Erhalt ihrer brandgefährlichen
Technologie öffnet, streckt Merkel die Waffen.
Zwar verweist sie darauf, dass Deutschland gegen die Pl&a
"Eine Großmacht mögen wir nicht sein, aber dafür ein großartiges
Land" – mit diesen Worten gibt der Schauspieler Hugh Grant in seiner
Rolle als britischer Premier den Amerikanern Kontra, nachdem er sich
über die Arroganz des US-Präsidenten geärgert hat. Verhalte sich ein
Freund wie ein Rüpel, geht es weiter, müsse man Respekt einfordern.
Ändere sich nichts, sei der gute Freund offenkundig nicht der g
Peer Steinbrück hat Angela Merkel vor ein paar
Tagen aufgefordert, die US-Spähaffäre zu ihrem persönlichen "Irak" zu
machen, sich also wie ihr Vorgänger Gerhard Schröder offen und
standhaft gegen den amerikanischen Partner zu stellen. Am Freitag hat
die Kanzlerin in der ihr eigenen Hase-und-Igel-Art reagiert: Ich bin
schon da. Sie zitierte wie zum Hohn sogar Schröders Satz, dass nicht
das Recht des Stärkeren gelte, sondern die Stärke des
Detroit stand einmal als glorreiches Symbol für
den amerikanischen Traum. Der Aufstieg zu einer der lebendigsten
Städte verdankte es General Motors, Ford und Chrysler ebenso wie den
Supremes, Marvin Gaye oder Stevie Wonder. Der Niedergang vom
legendären "Mo(tor)-Town" zum bankrotten "No-Town" hat mindestens zum
Teil mit dem Schicksal der Automobilindustrie zu tun. Mit jeder Krise
gingen weitere Arbeitsplätze und damit auch Steuereinnahmen verloren.
Dami
