Die Frühlingsgefühle im nördlichen Afrika sind
einem Kälteschock gewichen. Die Hoffnungen auf demokratische
Entwicklungen und wirtschaftlichen Aufschwung begannen vor knapp zwei
Jahren mit dem Aufstand der Jugend Tunesiens. Mit dem Sturz des
ägyptischen Diktators Mubarak wurden sie weiter beflügelt und
schienen sich mit dem Ende des Ghaddafi-Regimes endgültig zu
erfüllen. Jetzt drohen sie zu platzen. Wie schon Tunesien und Libyen
durchleidet Ägy
Es waren nicht die Islamisten der
Moslembruderschaft, die Ägyptens Diktator Mubarak aus dem Amt gejagt
haben, sondern die vielen Millionen jungen, sich nach einer Zukunft
in Freiheit sehnenden Menschen in den großen Städten. Sie waren es,
die die ersten freien Wahlen am Nil möglich machten. Doch nun sind
sie um ihren Sieg betrogen, und zwar ausgerechnet vom eigenen Volk,
für das sie Leib und Leben riskiert hatten. Denn es wählte die
Islamisten, also die, die
Bislang kann die Bundesregierung glaubhaft
darlegen, dass die Patriot-Stationierung einen abschreckenden,
defensiven Charakter haben soll. Eine andere Wirkung ist ebenfalls
erwünscht: Das Bündnis stellt sich demonstrativ vor die Türken und
hofft, dass diese ihre besonnene Linie im Syrien-Konflikt
beibehalten. Auch das ist sinnvoll und alle Anstrengungen wert.
Panzer vor dem Kairoer Präsidentenpalast. Zwar
versichert der General der Garde, diese werde nicht auf Demonstranten
schießen. Warum aber sind sie dann da? Der Mann hinter den
Palastmauern – gerade noch der gefeierte Held, der einen neuen
Gaza-Krieg abwendete – hat mit seinem Parforce-Ritt zum Machtausbau
der Muslimbrüder Protest provoziert. Gestern nun bot Mursi der
Opposition einen Dialog an, aber damit dürfte es kaum etwas werden.
Zum einen: »Die Opposition&la
Hayrettin 
Karaca, einst erfolgreicher
Textilunternehmer und "Großvater der türkischen Umweltbewegung", hat
sich in einem Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland"
(Freitagausgabe) gegen grenzenloses Wachstum auf Kosten der Natur
ausgesprochen. Kacara, einer der vier Laureaten des Alternativen
Nobelreises 2012, sagte in dem Interview: "Es gibt heute eine globale
Ökonomie, die – wie es heißt – immer wachsen, zunehmen, an Einfl
Das Deutsche Institut für Menschenrechte hält eine
baldige Reform der Kontrollmechanismen bei Rüstungsexporten für
dringend erforderlich. "Die kontroverse Debatte zu Panzerlieferungen
nach Saudi-Arabien verweist auf Strukturdefizite bei der Beratung und
Kontrolle von Rüstungsexporten aus Deutschland", erklärte Wolfgang S.
Heinz, Wissenschaftlicher Mitarbeiter des Instituts. "Die Einhaltung
der Menschenrechte im Exportland sollte nicht eines von me
Die Staaten der Euro-Zone sollen bis spätestens
2014 bindende Reformverträge mit der EU-Kommission schließen. Darin
sollen sie sich zu umfangreichen Strukturmaßnahmen verpflichten, um
Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung zu fördern. Das geht
aus einem Papier von EU-Ratspräsident Herman van Rompuy hervor, aus
dem die "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) zitiert. Im Gegenzug
soll nach van Rompuys Vorstellung die Eurozone eigen
Ghana wählt diesen Freitag einen neuen Präsidenten.
Aller Voraussicht nach wird Amtsinhaber John Mahama gegen den
Oppositionschef der Neuen Patriotischen Partei (NPP) Nana Akufo-Addo
antreten. Ghana zählt zu den wenigen funktionierenden Demokratien in
Afrika. Konsequente Erfolge verbucht auch die Wirtschaft des Landes:
2011 ist das BIP des Landes um mehr als 14 Prozent gewachsen. Die
Prognosen für die kommenden Jahre bewegen sich deutlich über der
7-Prozent-Marke.
Die Warteliste ist lang, aber ich werde sehen, was
ich tun kann. Sind Sie einverstanden? So oder ähnlich soll der Code
in Griechenlands Krankenhäusern lauten, wenn Ärzte die Hand
aufhalten. Geschähe so etwas hierzulande, man wäre als Patient sofort
beim Klinikchef oder würde die Polizei rufen. Deutschland also ein
korruptionsfreies Sauberland? Wenn dem so ist, warum liegt diese
Republik auf dem sogenannten Korruptionsindex dann nur auf Platz 13,
weit hinter D&
