Vor einem Jahr hatte Angela Merkel erstmals erfahren müssen, dass ihre Popularität nicht in Beton gegossen ist. Damals galt Schulz über Nacht einer kurzatmigen Umfrage-Mehrheit als Alternative für morgen. Noch immer ist man sich in der CDU nicht im Klaren darüber, ob das damals nur ein schwammiges Zwischentief war. Oder der desaströse Wahlsieg am 24. […]
Zur Forderung Sigmar Gabriels, die Kommunen sollten die Kosten für die aufgenommenen Flüchtlinge erstattet bekommen und zugleich die gleiche Summe noch einmal für Investitionen dazu erhalten, erklärt AfD-Parteichef Jörg Meuthen: „Durch diesen fatalen Vorschlag würden Flüchtlinge nun endgültig zu einer für Kommunen gewinnträchtigen Handelsmasse erklärt, die in der endgültigen Konsequenz unsere Gesellschaft zerstören würde. Sollten […]
Grünflächen in Städten und Gemeinden werden immer mehr zum letzten Refugium gefährdeter Arten, zu Rückzugsräumen inmitten ausgeräumter Landschaften. Die Kommunen stehen vor der Herausforderung, die biologische Vielfalt im privaten und öffentlichen Grün in oft dichtbesiedelten Ballungsräumen zu schützen und zu gestalten. Wie dies erfolgreich gelingen kann, zeigt eine Informationsveranstaltung mit Praxisbeispielen auf der IPM ESSEN […]
Bürgerhilfevereine, die ehrenamtlich Hilfen im Alltag insbesondere für ältere Menschen anbieten, etwa Fahrdienste oder Gesprächsrunden, erfüllen wichtige Aufgaben zum Erhalt des Gemeinwesens in ländlichen Gebieten. Sie füllen ein stückweit dort die Versorgungslücken, wo Kommunen ihre Schwerpunkte anders setzen müssen. Allerdings zeigt sich, dass solch freiwillige zivilgesellschaftliche Hilfsarrangements die Unterstützung aus der kommunalen und regionalen Politik […]
„Mist, ich hab– kein Netz!“ – Dieser Ausspruch ist für viele Menschen im ländlichen Raum Bayerns noch immer Alltag. Deshalb soll es für dünnbesiedelte Gebiete, in denen der Ausbau für die Netzbetreiber unwirtschaftlich und nicht vertraglich festgelegt ist, ein staatliches Förderprogramm geben – mit bis zu 80 Prozent Förderung vom Freistaat. „Wir FREIEN WÄHLER begrüßen […]
Die Berliner Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) hat die Hoffnung geäußert, dass der Stellenabbau bei Siemens geringer ausfällt, als vom Unternehmen bislang geplant. Die Kritik an den Stellenstreichungen sei bei dem Konzern angekommen, sagte Pop am Montag im rbb nach einem Gespräch mit Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) und Siemens-Managern. Laut Pop werden in den kommenden Wochen […]
Der Kreml handhabt den olympischen Dopingskandal nach dem gleichen Schema wie seine politischen und militärischen Offensiven: erst Blutgrätsche, dann Propagandasperrfeuer, um das Erreichte zu verteidigen. Im Kreml hat sich moralischer Nihilismus breit gemacht. Offenbar sind Putin und seine Umgebung überzeugt, jede Sportnation dope ohne Skrupel, jede Demokratie türke ihre Wahlen, jede Revolution werde von CIA-Agenten […]
Vor 1.200 geladenen Gästen wurde gestern in Düsseldorf der zehnte Deutsche Nachhaltigkeitspreis verliehen. In fünf Wettbewerben wurden beispielhafte Nachhaltigkeitsleistungen in Wirtschaft, Kommunen und Forschung prämiert. Mit Ehrenpreisen würdigte die Stiftung Deutscher Nachhaltigkeitspreis e.V. zudem Ihre Majestät die Königin der Belgier, die schottische Sängerin und Aktivistin Annie Lennox, die britische Verhaltensforscherin Jane Goodall und den Musiker […]
Wirtschaft, Politik und Wissenschaft beim „1. Stadtwerkeforum Energie“ – Stadtwerke sind unverzichtbarer Partner für raschen Breitbandausbau – Kommunale Versorger fordern mehr unternehmerische Freiheit Die Stadtwerke in Schleswig-Holstein sind ein zentraler und zuverlässiger Partner, um den Breitbandausbau im nördlichsten Bundesland rasch voranzutreiben. Dies erklärte Bernd Buchholz, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus, beim „1. […]
Das Land Nordrhein-Westfalen fördert die Beschaffung von weiteren 50 komplett emissionsfreien E-Bussen bei den Kölner Verkehrs-Betrieben (KVB). Verkehrsminister Hendrik Wüst übergab heute einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 13,28 Millionen Euro an die KVB. Das Unternehmen wird bis 2021 weitere Bus-Linien links- und rechtsrheinisch auf den E-Betrieb umstellen. Mit der Förderung durch das Land NRW ist […]