Während die Sozialausgaben explodieren, ist immer weniger Geld da für die Infrastruktur. Der Staat kann seine Kernaufgabe nicht mehr erfüllen, weil er immer mehr Mittel für Zweit- und Drittrangiges verpulvert. Der Sanierungsstau bei Straßen, Schulen oder anderen öffentlichen Gebäuden ist riesig. Dreist führt die Politik dann eine Infrastrukturabgabe ein, auch Pkw-Maut genannt. Der Steuerzahler muss […]
Während die Sozialausgaben explodieren, ist immer weniger Geld da für die Infrastruktur. Der Staat kann seine Kernaufgabe nicht mehr erfüllen, weil er immer mehr Mittel für Zweit- und Drittrangiges verpulvert. Der Sanierungsstau bei Straßen, Schulen oder anderen öffentlichen Gebäuden ist riesig. Dreist führt die Politik dann eine Infrastrukturabgabe ein, auch Pkw-Maut genannt. Der Steuerzahler muss […]
Während die Sozialausgaben explodieren, ist immer weniger Geld da für die Infrastruktur. Der Staat kann seine Kernaufgabe nicht mehr erfüllen, weil er immer mehr Mittel für Zweit- und Drittrangiges verpulvert. Der Sanierungsstau bei Straßen, Schulen oder anderen öffentlichen Gebäuden ist riesig. Dreist führt die Politik dann eine Infrastrukturabgabe ein, auch Pkw-Maut genannt. Der Steuerzahler muss […]
Während die Sozialausgaben explodieren, ist immer weniger Geld da für die Infrastruktur. Der Staat kann seine Kernaufgabe nicht mehr erfüllen, weil er immer mehr Mittel für Zweit- und Drittrangiges verpulvert. Der Sanierungsstau bei Straßen, Schulen oder anderen öffentlichen Gebäuden ist riesig. Dreist führt die Politik dann eine Infrastrukturabgabe ein, auch Pkw-Maut genannt. Der Steuerzahler muss […]
Lebensqualität der Großstädter wird sich verbessern Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Donnerstag das Carsharing-Gesetz. Hierzu erklärt der Großstadtbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kai Wegner: „Carsharing ergänzt den Mobilitätsmix, von dem Großstädter profitieren werden. Bedeutet es doch, flexibel mit dem Auto unterwegs sein zu können, ohne Wartungspflichten und anstrengende Parkplatzsuche. Mit dem Carsharing-Gesetz wird es künftig einfacher […]
Potsdamer Infrastruktur Forum 2017 am 06. April 2017 in der Fachhochschule Potsdam über Herausforderungen und Lösungswege in den Bereichen „Open Data und Government“ sowie „Digitale Mobilität und Landesentwicklung“ Mit der Digitalisierung entsteht eine neue Infrastruktur der Chancen. Sie stellt Anforderungen nicht nur im Produktionsbereich. Digitale Abläufe und Produkte werden in der Verwaltung und im öffentlichen […]
Zivilgesellschaft begrüßt Fortschritte im Vergabegesetz und fordert nun wirksame Umsetzung. In zwei Tagen tritt das Tariftreue- und Vergabegesetz NRW (TVgG NRW) mit dazugehöriger Rechtsverordnung (RVO) in novellierter Fassung in Kraft. Das Gesetz gibt Kommunen und dem Land NRW u.a. den Rahmen vor, wie bei der Beschaffung von Berufsbekleidung, Bürobedarf, IT-Waren etc. Nachhaltigkeitsaspekte berücksichtigt werden sollen. […]
Verpackungsgesetz eröffnet den Kommunen größere Mitbestimmungsmöglichkeiten Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Mittwoch die Ausschussberatungen zum Verpackungsgesetz abgeschlossen und damit den Weg für die Verabschiedung in 2./3. Lesung frei gemacht. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ingbert Liebing: „Das Verpackungsgesetz ist ein Schritt in die richtige Richtung, denn es […]
Dr. Marie-Luise Wolff-Hertwig, Vorstandsvorsitzende der ENTEGA AG, und Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir gaben am Dienstag (28.3.) den Startschuss für den Ausbau der Ladeinfrastruktur in Südhessen. Gemeinsam mit Bürgermeister Joachim Ruppert weihten sie in Groß-Umstadt die erste Ladesäule ein. Im Rahmen des ENTEGA-Projektes „Elektromobilität für Südhessen“ werden noch in diesem Jahr insgesamt 100 Ladesäulen mit […]
Dr. Marie-Luise Wolff-Hertwig, Vorstandsvorsitzende der ENTEGA AG, und Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir gaben am Dienstag (28.3.) den Startschuss für den Ausbau der Ladeinfrastruktur in Südhessen. Gemeinsam mit Bürgermeister Joachim Ruppert weihten sie in Groß-Umstadt die erste Ladesäule ein. Im Rahmen des ENTEGA-Projektes „Elektromobilität für Südhessen“ werden noch in diesem Jahr insgesamt 100 Ladesäulen mit […]
