Die Brandopferhilfe Saar hat sich zum Ziel gesetzt, Opfern von Bränden schnell und unbürokratisch zu helfen. Die Mitglieder des Vereins, unter denen auch Rechtsanwälte, Versicherungsmitarbeiter, Bauleiter, Polizisten und Seelsorger sind, helfen bereits heute schon Menschen, die durch Hausbrände ihr Hab und Gut verloren haben. So unterstützen sie etwa auch die jüngsten saarländischen Brandopfer. Holger Gier, […]
Verband der Schleswig-Holsteinischen Energie- und Wasserwirtschaft bittet Landes-CDU um Unterstützung – Juristische Blockadestrategie der SH Netz AG behindert Energiewende In Schleswig-Holstein betreibt die privatwirtschaftliche SH Netz AG etwa zwei Drittel der lokalen Strom- und Gasnetze. Viele Gemeinden möchten diese Netze rekommunalisieren und wieder durch ihre Stadtwerke betreiben lassen – zum Vorteil der Bürger. Dagegen wehrt […]
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat sich am 15. März 2017 mit einem Antrag zur Einführung des Kommunalwahlrechts für Nicht-EU-Ausländer befasst. Einreicher waren die Fraktionen von SPD, BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN und PIRATEN. [1a], [1b.] Da dies ein Antrag auf Änderung der Landesverfassung war, hätte es zur Annahme einer Zweidrittelmehrheit bedurft. Am Ende stimmten 134 Abgeordnete von SPD, […]
Die Piraten Saarlouis wollen, dass Bürger künftig mitentscheiden dürfen, wofür ein Teil der Haushaltsmittel der Stadt Saarlouis verwendet wird. Hierzu soll die Stadt ein Online-Portal einrichten, über das Bürger Vorschläge einreichen und anschließend eingestellte Ideen bewerten, kommentieren und unterstützen können. Holger Gier, Stadtratsmitglied für die Piraten in Saarlouis, möchte so die direktdemokratischen Einflussmöglichkeiten der Bürger […]
Die Kommunen stärken und bessere Voraussetzungen für selbständiges Leben im Alter schaffen – besonders ländliche Regionen und kleine Städte sind in Zeiten des demografischen Wandels auf Unterstützung angewiesen, damit das soziale Miteinander nicht aus dem Geichgewicht gerät. Spitzenvertreter des Bundesfamilienministeriums, der Deutschen Fernsehlotterie sowie des Deutschen Städte- und Gemeindebundes diskutieren Lösungsansätze anlässlich des Demografiegipfels. Mit […]
Nach der erfolgreichen Premiere vor zwei Jahren geht Zukunft Stadt@GRÃœNBAU BERLIN am 27. April 2017 in die zweite Runde. Das Forum für Stadtentwicklung stellt erneut die „Stadt von morgen“ in den Mittelpunkt – ein Thema, das jeden Berliner, Dresdener oder Münchener gleichermaßen angeht. Kein Wunder also, dass die Referenten aus unterschiedlichen Teilen Deutschlands anreisen werden, […]
Bezahlbarer Wohnraum und eine bessere Mischung von Wirtschaft, Wohnen und Wohlfühlen Am heutigen Donnerstag verabschiedet der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt. Hierzu erklärt der Großstadtbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Kai Wegner: „Die Städte in Deutschland sind attraktiver denn je. Sie sind Wachstumstreiber, […]
Der Chef des Bundeskanzleramtes, Peter Altmaier (CDU), hat die Vorwürfe zurückgewiesen, dass die Bundesregierung keine klare Haltung im Konflikt mit der Türkei habe: „Wir stehen zum Rederecht, wir stehen dazu, dass wir ein Land sind, das offene Debatten aushält, aber wir lassen uns nicht auf der Nase herumtanzen“, sagte Altmaier im phoenix-Interview. Die Bundesregierung unterstütze […]
„Das ist für die Mehrzahl der Kölner BürgerInnen eine Schreckensbilanz aber kein nachvollziehbarer Maßnahmenplan für den Stadtverkehr in Köln“, sagt Walter Wortmann, MdR Freie Wähler Köln und zählt die Positionen auf „Abschaffung der Freiparkflächen; kfz-freie Zone Innenstadt; Rückbau der Ringe und des Ehrenfeldgürtels zur einspurigen Stauzone; tagesaktuelles, messwett-abhängiges Fahrverbot für dieselbetriebene Fahrzeuge; eine City-Maut … […]
80 Fachbesucher aus Politik und Wirtschaft besuchen Auftaktveranstaltung – Stadtwerke planen flächendeckenden Ausbau mit Ladesäulen – Erfolg von E-Mobilität erfordert Reduzierung staatlicher Abgaben 80 Fachbesucher aus Politik und Wirtschaft folgten am vergangenen Montag der Einladung des Verbands der Schleswig-Holsteinischen Energie- und Wasserwirtschaft (VSHEW) zum „Workshop Elektromobilität“ im Hotel „Altes Stahlwerk“ in Neumünster. Darunter befanden sich […]
