Bundesweites Ranking: In diesen Städten ist der Toilettengang am teuersten

Das Vergleichsportal Netzsieger (www.netzsieger.de) hat die Kosten für das Spülen nach dem Toilettengang der größten Städte Deutschlands, Österreichs und der Schweiz verglichen – In Potsdam ist das Spülen am teuersten – Augsburger, Kölner und Münchener spülen besonders günstig – Im Ländervergleich zahlen Schweizer am wenigsten Der Klogang in Potsdam ist der teuerste Deutschlands. Während eine […]

Klimawandel: Städten und Kreisen fehlen Konzepte gegen Extremwetter

Viele norddeutsche Kreise und Städte haben noch kein eigenes Konzept, um mit den Folgen des Klimawandels umzugehen. Das ergab eine Recherche des NDR Politikmagazins „Panorama 3“ unter allen Landkreisen, kreisfreien Städten und Städten mit mehr als 70.000 Einwohnern in Norddeutschland. Lediglich besonders große Städte wie Hamburg und Hannover haben teilweise sehr weitreichende Konzepte, um mit […]

Aiwanger/FREIE WÄHLER: Steuerplus in Bayern für Straßenausbaubeiträge einsetzen

Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Meldung „600 Millionen Euro Steuerplus für Bayern erwartet“: „Söder soll von den 600 Millionen Euro Steuermehreinnahmen 100 Millionen zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge einsetzen. Dann hat er den Bürgern und Kommunen Gutes getan und gleichzeitig auf einen Schlag mehr für den Bürokratieabbau erreicht als Stoiber während seiner gesamten […]

Köln: Eklat bei Treffen von Bürgerverein. Freie Wähler äußern Verständnis für Baumfreunde.

Köln: Eklat bei Treffen von Bürgerverein. Freie Wähler äußern Verständnis für Baumfreunde.

Am Rande der gestrigen Bürgerversammlung in Rodenkirchen kam es zu verbalen Auseindandersetzungen zwischen Bürgern und der Verkehrsdezernentin Andrea Blome. Bezirksvertreter Torsten Ilg von den Freien Wählern äußert sein Verständnis für die Wut vieler Bürger: „Im Kern habe ich Verständnis für den Ärger und die aufgestaute Wut der Mitglieder des Bürgervereins Colonia-Elf. Die öffentlichkeitswirksame Übergabe von […]

Brinkhaus: Steuerschätzungen bringen keine Überraschungen

Der finanzielle Spielraum für Jamaika ist und bleibt begrenzt Der Arbeitskreis Steuerschätzungen hat heute seine Ergebnisse für die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen für die Jahre 2017 bis 2022 vorgelegt. Hierzu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ralph Brinkhaus: „Neue finanzielle Spielräume für bunte Wünsch-Dir-Was-Listen in den anstehenden Koalitionsverhandlungen eröffnen sich nicht. Die deutsche […]

Beate Raudies: Was man verspricht muss man auch halten!

Zu den Forderungen des Städteverbandes und des Gemeindetages und der Reaktion der CDU-Fraktion darauf, erklärt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Beate Raudies: Wir unterstützen die Kommunen bei ihren Forderungen nach einem finanziellen Ausgleich für die Straßenausbaubeiträge. Selbstverständlich muss die Landesregierung das Geld für die zuvor versprochenen Leistungen auch zur Verfügung stellen. Das passt den Herrschaften […]

Brandenburgs Linken-Fraktionschef Christoffers: Freiwillige Zusammenarbeit wird nicht reichen

Der Fraktionsvorsitzende der Linken im brandenburgischen Landtag, Ralf Christoffers, hat nach dem Stopp der Kreisgebietsreform personelle Konsequenzen abgelehnt. Christoffers sagte am Donnerstag im rbb-Inforadio: „Ich halte von personellen Konsequenzen gar nichts. (…) Ich weiß, dass es in der Politik manchmal üblich ist, Versagen oder auch Fehler auf einzelne Personen zu konzentrieren und ihren Rücktritt zu […]

Wohnungsmangel zum Semesterstart

Das Wintersemester 2017/18 hat begonnen. Seit Jahren sind die Studentenzahlen in Deutschland steigend, was die heimischen Immobilienmärkte vor immer größere Herausforderungen stellt. Im Bundesdurchschnitt können nur zehn Prozent der Studierenden mit Wohnheimplätzen versorgt werden – rund 192.000 der insgesamt 2,8 Millionen Studenten in Deutschland haben einen der raren Plätze für durchschnittliche 241 Euro ergattern können. […]

GIGA-Netz im Landkreis Börde wird Wirklichkeit – Gemeinden der ARGE-BREITBAND und DNS:NET unterzeichnen Verträge

Digitale Kommunen auf dem Weg zum Gigabitnetz, das hat sehr viel mit Strukturen zu tun, die Hand in Hand arbeiten. So auch bei der ARGE-Breitband in Sachsen-Anhalt, die sich konsequent auf die Strategie „Glasfaser bis ins Haus“ konzentriert. Zusammen mit dem Landrat des Landkreises Börde, den Bürgermeistern der Verbands- und Einheitsgemeinden und Städten des Landkreises […]