Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DSTGB) fordert mehr Investitionen in Bildung. „Bildung ist die entscheidende Zukunftsfrage für unsere Gesellschaft. Nur mit einem guten Bildungssystem wird Deutschland die zentralen Herausforderungen des demographischen Wandels, der Integration von Zuwanderern und der Zukunftssicherung unseres Sozialstaates meistern können“, sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg heute in Berlin. Vor dem Hintergrund der […]
Empfang der Stadt Augsburg im Goldenen Saal: Vor mehr als 400 geladenen Gästen aus Politik, Medien, Wirtschaft und Gesellschaft sowie Bewohnern der Fuggerei werden am Montag, den 16. Oktober die Mitglieder aus dem Hause Fugger einen Blick auf ihr Wirken und 650 Jahre Geschichte in Augsburg werfen. Die Vertreter der drei Fugger-Linien im Fuggerschen Familienseniorat, […]
Diese Lücke schließt das Symposium „Die Wachsleichenproblematik auf deutschen Friedhöfen aus ethischer, theologischer, bodenkundlicher und rechtlicher Sicht“, das am 14.11.2017 von 09:30 bis 16:30 im Uni-Club der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn stattfinden wird. Die Vortragenden – PD Dr. Dirk Lanzerath – DRZE; Prof. Dr. Hartmut Kreß, Universität Bonn – Rainer Wirz, Hamburger Friedhöfe AöR – Heinrich […]
Es gilt das gesprochene Wort! Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden: http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html TOP 6 :Änderung des Kommunalabgabengesetzes – Verbot der Pferdesteuer (Drs-Nr. 19/215) Was für ein Problem hat die Landesregierung eigentlich mit der Kommunalen Selbstverwaltung? In der Sitzung am 22. September hat die Kollegin Nicolaisen wörtlich ausgeführt: „Es ist eine Aufgabe der […]
Die DNS:NET als Experte für den Glasfaserausbau in unterversorgten Regionen erweitert ihre Vor Ort Präsenz mit einem weiteren Standort in Barleben, Sachsen-Anhalt. Das Erfolgsprinzip „Glasfaserausbau/FTTH mit Flächendeckung“ gelingt letztendlich durch eine enge Kooperation mit den Kommunen und regionalen Firmen und direkter Betreuung vor Ort. Durch die neue Geschäftsstelle können sowohl Technik als auch Bauplanung zielgenau […]
Dennoch bleibt unterm Strich die Feststellung: Nach einem jahrelangen und zermürbenden Streit wird jetzt ein Ergebnis präsentiert, das zwar nach innen abgebrühte Parteigranden beschwichtigen mag, nach außen aber ein vor allem von München aus brutalstmöglich zelebriertes Zerwürfnis wenig überzeugend aus der Welt schafft. Vor den ersten Koalitionssondierungen, die nach der Niedersachsenwahl an diesem Sonntag in […]
Entscheidungs- und Rückführungszentren entlasten Kommunen CDU und CSU haben sich am gestrigen Sonntag auf ein gemeinsames Regelwerk zur Migration verständigt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Haase: „Aus kommunaler Sicht begrüßen wir insbesondere den Ausbau von Entscheidungs- und Rückführungszentren. Dass künftig Asylbewerber bis zum Abschluss ihres Verfahrens in […]
Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER im bayerischen Landtag, zur Meldung „Kommunen fordern mehr Geld für Straßen, Schulen und Krankenhäuser“: „Der Freistaat muss insbesondere für strukturschwache Kommunen mehr tun als bisher. Beispielsweise birgt es großen politischen Sprengstoff, dass arme Gemeinden nur dann Stabilisierungsmittel bekommen, wenn sie ihre Bürger über Straßenausbaubeiträge abkassieren – während reichere Gemeinden […]
Jahr für Jahr müssen Millionen Patienten stationär versorgt werden – Millionen, denen an einer guten Pflege gelegen ist. Dass die nicht überall gesichert ist, liegt auch am Finanzierungssystem der Kliniken. Sie bekommen Fallpauschalen, und die haben einen Webfehler. Denn sie stellen im Kern auf die ärztliche Arbeit, nicht auf die pflegerische Versorgung ab. Den Krankenhäuser […]
Die richtige Therapie zu finden fällt schwer. Schließlich ist der Ärztemangel zum großen Teil hausgemacht. Im Wintersemester 2016/17 gab es mehr als 43 000 Bewerber auf insgesamt 9176 Studienplätze. Mehr dürften es mittelfristig nach dem erst in diesem März von Bund und Ländern verabschiedeten Masterplan Medizin 2020 nicht werden – obwohl es in den alten […]