Der Vorschlag des Deutschen Ärztetags ist ein kluger Kompromiss / Kommentar von Sigrun Rehm

Der Vorschlag des Deutschen Ärztetags ist ein kluger Kompromiss / Kommentar von Sigrun Rehm

Dass sich nun der Deutsche Ärztetag für eine Entschärfung der Abtreibungsregeln ausspricht, ist eine gute Nachricht. Der Vorschlag, den die Delegierten nach einer emotionalen Debatte vorgelegt haben, wägt klug ab zwischen Selbstbestimmungsrecht und Lebensschutz. So soll der Schwangerschaftsabbruch in den ersten drei Monaten außerhalb des Strafrechts geregelt werden. Die Beratungspflicht und die dreitägige Bedenkzeit werden jedoch beibehalten. Damit könnte der

NRW-Justizminister: Es braucht breites politisches Bündnis für AfD-Verbotsverfahren

NRW-Justizminister: Es braucht breites politisches Bündnis für AfD-Verbotsverfahren

NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) fordert die Parteien auf, sich mit einem Verbotsverfahren gegen die AfD auseinanderzusetzen. "Ich finde, es braucht ein breites politisches Bündnis. Das kann nicht eine Partei oder ein Bundesland allein machen. Wir sollten das in den nächsten Wochen in Ruhe und gründlich erörtern", sagt Limbach der Tageszeitung "Neue Westfälische" (Samstag). Der Antrag auf Entscheidung, ob eine Partei verfassungswidrig

Grüne Jugend – Jette Nietzard sollte von ihrem Amt zurücktreten

Grüne Jugend – Jette Nietzard sollte von ihrem Amt zurücktreten

Jette Nietzards unangebrachte Aktion untergräbt nicht nur die moralischen Werte der Akzeptanz und Toleranz, die die Grünen vertreten wollen, sondern spaltet die Partei auch intern. Wenn die Grünen nicht zukünftig als eine Partei gesehen werden wollen, die pauschale Beleidigungen nutzt, um Aufmerksamkeit für eigene Ziele zu generieren, bleibt ihnen nur ein Weg: Jette Nietzard sollte ihr Amt als Bundessprecherin niederlegen und aus der Partei austreten.

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Hochwasser – Wir haben noch nicht genug daraus gelernt

Hochwasser – Wir haben noch nicht genug daraus gelernt

Immerhin: Die neue Bundesregierung hat in ihren Koalitionsvertrag geschrieben, dass eine solche Versicherung flächendeckend kommen soll. (…) Das ist längst überfällig. Denn es kann nicht sein, dass nach jedem Hochwasser der Staat all jenen, die nicht versichert waren, aus der Patsche hilft – während diejenigen, die jahrelang eingezahlt haben, sich selbst helfen. Allein in Bayern sprechen wir beim Hochwasser 2024 von 1,8 Milliarden Euro an nicht versicherten Schäde

Überraschendes Ausmaß

Überraschendes Ausmaß

Der Bergsturz im Schweizer Kanton Wallis schlägt die Menschen in den Bann. Auch wer nicht in den Bergen wohnt, kann mitfühlen, wie es den Einheimischen des Dorfes Blatten geht. Sie haben quasi über Nacht ihre Heimat verloren. Zum Glück wurde frühzeitig evakuiert. Einen Bergsturz erwarteten Fachleute und Rettungskräfte seit Tagen. Das Ausmaß der Katastrophe überraschte aber doch. Umso nachdenklicher muss stimmen, dass Klimafachleute wie Professor Christoph