Überraschend ist der Massenansturm auf die Studienplätze der
Hochschulen zu diesem Wintersemester nicht. Ein deutliches Plus an
Studienanfängern im Vergleich zum Vorjahr war erwartet worden auf
Grund geburtenstarker Jahrgänge, der Aussetzung der Wehrpflicht, der
doppelten Abiturjahrgänge in Bayern und Niedersachsen. Mit 455 000
Erstsemestern in diesem Studienjahr hatte die Politik bislang
gerechnet. Es werden aber wohl 500 000 sein. Eine Fehl
In der Politik ist kaum eine Vorstellung so
abwegig, dass sie nicht noch von der Wirklichkeit übertroffen werden
kann. Das lernt gerade die CDU in Schleswig-Holstein. Christian von
Boetticher sollte die Nord-Union aus dem Umfragetief heraus führen.
Nun zerstört eine Affäre von Boettichers mit einer Minderjährigen den
Traum der Union, bei der Landtagswahl im Mai 2012 zu alter Stärke
zurückzukehren. Ministerpräsident wird von Boetticher nicht mehr. Man
Beim Gedenken an den 50. Jahrestag des Mauerbaus stand die deutsche Teilung im Mittelpunkt. Übersehen wurde dabei, dass die Zementierung der Grenze zugleich der Beginn einer neuen Zeitrechnung war, in der sich das Leben der Menschen in Ost- und Westdeutschland fortan unterschiedlich entwickelt hat. Daran erinnert der Berliner Journalist Bernd Schwintowski in dem Buch „Mauerjahre – Leben im geteilten Berlin“.
Großbritannien müht sich, aus dem Chaos zu
lernen. Es explodierte schnell, und schnell scheint es beendet. Die
eingeschlagenen Schaufenster wurden durch Spanplatten ersetzt, die
Scherben von den Straßen gekehrt. Wo Anarchie und Plünderung
herrschte, tummeln sich heute wieder Leute, gehen einkaufen oder aus.
Die Polizei verhaftet fleißig Personen, die gebrandschatzt,
randaliert oder geplündert haben. Gerichte machen Überstunden. Vier
Tage lang haben die
So schnelllebig ist die Politik: Kürzlich wurde
noch darüber gegrübelt, ob sich die Grünen zur Volkspartei entwickeln
würden und Jürgen Trittin einen passablen Kanzlerkandidaten abgäbe.
Diese Fragen stellen sich nun weniger drängend. Dass die Grünen mit
20 Prozent bundesweit immer noch gut dastehen, ist keine Frage. Aber
der Höhenflug in Richtung 30 Prozent ist gestoppt. Der sinkende
Bundestrend spiegelt sich auch in Berlin wider. Renate K&u
Hilfe, die Alten kommen! Spätestens seit Winfried
Kretschmann (63) den konservativen Schwaben nach mehr als 50 Jahren
CDU-Herrschaft ein grün-rotes Revolutiönle schmackhaft machte, ist
zumindest in der Politik Schluss mit dem Jugendwahn. Die "Generation
Silberhaar" erlebt eine ungeahnte Renaissance. Statt Rentner werden
Peer Steinbrück (64) und Christian Ude (63) plötzlich Hoffnungsträger
der SPD für die nächsten Wahlen im Bund und in Bayern
Die Pragmatiker der Linken haben auf diese
Verhöhnung der Mauertoten empört reagiert. Der Verweis aber, dass es
sich um eine Minderheit in der Partei handelt, genügt nicht. Auch die
kleinste Randgruppierung gehört zur Partei. Für den Wahlerfolg hat
die Linke diese Minderheit gewähren lassen. Damit muss Schluss sein.
In der Programmdebatte muss sich die Partei klar vom Mauerbau
distanzieren. Dann können sich die Radikalen aussuchen, ob sie das
mittragen od
Brandenburgs Regierungschef Matthias Platzeck (SPD) schließt die CCS-Technologie zur Kohlendioxid-Abscheidung und -Verpressung für das Land vorerst aus. In einem Interview für die "Lausitzer Rundschau" (Montagausgabe) betonte der brandenburgische Regierungschef, dass es der Bund mit dem CCS-Gesetz versäumt habe, eine gesamtdeutsche Grundlage zu schaffen und deshalb "findet diese Technologie vorerst nirgendwo statt". Auf einen Alleingang Brandenburgs anges
Man kann aktuell die Euro-Krise am Fall Frankreichs
erzählen. Staatschef Sarkozy lehnte bislang eine Schuldenbremse ab,
wie sie Deutschland eingeführt hat. Eine Schuldenbremse verhindert,
dass Politiker heute Geschenke machen, die die Kinder der Beschenkten
morgen bezahlen müssen. Sarkozy empfand eine Schuldenbremse – zu
Recht – als Beschränkung seiner Möglichkeiten (Wähler zu kaufen).
Allerdings sind Schulden eines, vielleicht das größte Problem
Eu
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat die Linkspartei wegen des Eklats auf dem Landesparteitag in Mecklenburg-Vorpommern scharf kritisiert. "Der Eklat auf dem Linken-Parteitag in Mecklenburg-Vorpommern war geplant und gewollt. Das "Positionspapier" ist ein Dokument des Zynismus, der Schamlosigkeit und der Borniertheit mit Blick auf die Toten und noch lebenden Opfer der zweiten deutschen Diktatur. Es zeigt, welcher Geist immer noch lebendig ist und in der
