Alles schon mal da gewesen. Während die
Kanzlerin Urlaub macht, muckt die Parteibasis auf. Aufgeblasenes
Sommertheater? Nein, es steckt mehr dahinter – auch wenn der
Zeitpunkt der Kritik erneut nicht der richtige ist. War es im Sommer
2010 die »zunehmenden Sozialdemokratisierung der CDU«, geht es
diesmal um den Gesamtzustand der Partei, der nicht nur dem ehemaligen
Ministerpräsidenten Baden- Württembergs, Erwin Teufel, Sorgen
bereitet. Seine Kritik ist keine Einz
Staatsminister Werner Hoyer (FDP) hat sich besorgt über die Verhaftung der ukrainischen Oppositionsführerin Julija Tymoschenko gezeigt. "Die Bundesregierung hat die heutige Verhaftung der ukrainischen Oppositionsführerin Julija Tymoschenko mit großer Sorge zur Kenntnis genommen", sagte Hoyer. Es bestünden große Zweifel, ob die Untersuchungshaft verhältnismäßig sei. "Dass gegen zahlreiche Mitglieder der Vorgängerregierung wegen A
Der Grenzstreit zwischen dem Kosovo und Serbien ist vorerst beendet. Die Konfliktparteien haben sich nun offenbar auf eine Einigung verständigt. Demnach sollen Soldaten der Nato-Schutztruppe Kfor die beiden umstrittenen Grenzübergänge Jarinje und Brnjak bis Mitte September überwachen. Die Posten können von Pkw und Bussen passiert werden, bleiben aber für Waren geschlossen. Davon ausgenommen sind humanitäre Güter. Die Soldaten sollen die Kontrolle behalten,
Es ist eine niederschmetternde Vorstellung: In Ostafrika muss alle
sechs Minuten ein Kind sterben, weil somalische Milizen den
Hilfsorganisationen die Lieferung von Lebensmitteln unmöglich machen.
Das ist auch die Schuld der internationalen Gemeinschaft, die in den
vergangenen Jahren die Hilfe für Somalia weiter verringert und dabei
die Schwächsten der Schwachen getroffen hat. Aber die Diskussion über
die Fehler aus der Vergangenheit ist de
Wenn die Europäische Zentralbank erneut in den Kauf von Anleihen
überschuldeter Staaten einsteigt, wiederholt sie einen Fehler von
2010. Der Ankauf mag vorübergehend zur Beruhigung der Lage beitragen,
doch die Risiken sind extrem hoch. Die Euro-Staaten sind schließlich
an der EZB beteiligt, Deutschland etwa mit rund 19 Prozent. Das
heißt, der deutsche Steuerzahler haftet für knapp ein Fünftel der
Ausfälle, die bei Wertberichtigungen
Anfangs war es nur die FDP, die sich, der
Finanzkrise zum Trotz, mit ihren unrealistischen
Steuersenkungsversprechen um Kopf und Kragen redete. Doch längst sind
die Unionsparteien von der Schwindsucht des kleineren Partners
angesteckt. Angela Merkel aber hat ihren Nimbus als Krisenmanagerin
verbraucht, der es vor allem um die Sache geht. In den
Meinungsumfragen ziehen beide möglichen SPD-Kanzlerkandidaten,
Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück, an ihr vorbei. An dieser
Eine geordnete Schulden-Politik wird allerdings
weder in Amerika noch in Europa betrieben. In den USA bekämpfen sich
Demokraten und Republikaner bis aufs Messer. In Europa können hoch
verschuldete Euro-Staaten wie Griechenland, Irland und Spanien keine
eigene Währungspolitik betreiben. Sie sind auf Deutschland und
Frankreich angewiesen, deren Regierungen jeweils eigene Vorstellungen
von Schuldenbekämpfung haben. Dies nährt Befürchtungen der Anleger
vor einem S
Fußball ist, wenn die Interessen behinderter
Menschen berührt sind, keine isolierte Veranstaltung. In den Stadien
spiegeln sich Bedürfnisse wider, die überall im Alltag auftreten. Wie
weit gesetzlich fixierter Anspruch und Realität auseinanderklaffen
können, zeigt das Beispiel Rollstuhl-fahrender Fans: aus einer gut
gemeinten Verordnung, die Hunderte von Zuschauerplätzen verlangt,
wird blanke Utopie, weil sie nicht umsetzbar ist. Was bleibt, ist
Frust be
Wer bin ich? Und wenn ja, wie viele? Die Frage, die
Autor Richard David Precht ironisch im Buchtitel stellt, könnte zum
Instrument der innerparteilichen Meinungsfindung der CDU taugen. Dass
sich die Christdemokraten gerade zerlegen, liegt natürlich am
fehlenden politischen Kompass.
Kinder in der Kita oder zu Hause? Mehr oder weniger Ausländer?
Dürfen Schwule heiraten? Dass Verunsicherung in Zeiten der
Veränderung Misstrauen, Kritik und Sehnen nach Althergebracht
Spinnen die Börsianer? Binnen einer Woche sind
an den Aktienmärkten Werte in Billionen-Höhe vernichtet worden. Dabei
hat weder der internationale Terrorismus zugeschlagen noch musste
eine Bank wie Lehman Brothers Pleite anmelden. Also alles nur Panik?
Leider nicht!
Das Vertrauen der Anleger in die Fähigkeiten der Regierungen und
Zentralbanken ist erschüttert, und zwar mit Recht. Die Politik
schnürt ein Rettungspaket nach dem anderen, lässt aber ein
sc
