Wer einmal schummelt
Einige Tage haben wir nichts gehört von Silvana Koch-Mehrin. Wer
meinte, nach dem Entzug ihres Doktortitels, dem Rückzug aus der
FDP-Parteispitze und von Ämtern im EU-Parlament würde sie Gras über
die Affäre wachsen lassen, sieht sich getäuscht. Sie kämpft um ihren
ramponierten Ruf und will ihren Doktortitel zurück. Ist es ihre
eigene Unbeirrbarkeit, die sie antreibt? Oder übermäßiger Trotz als
Reaktion a
Altkanzler Helmut Kohl (CDU) hat der rot-grünen Bundesregierung unter Gerhard Schröder (SPD) die Schuld an der Euro-Krise gegeben. In seinen Augen hätte der Euro-Stabilitätspakt niemals aufgegeben werden dürfen, sagte Kohl gegenüber der "Bild-Zeitung". Man hätte ihn vielmehr über den Weg eines zunehmend engeren Europas stärken müssen. Darüber hinaus hätte Griechenland ohne durchgreifende strukturelle Reformen niemals in die Eu
Eigentlich ist es völlig egal, ob Helmut Kohl
wirklich den Satz, Angela Merkel mache ihm sein Europa kaputt, gesagt
hat. Allein die Tatsache, dass solch eine Aussage über die Taten
seines einstigen "Mädchens" nur in der Schärfe überrascht, aber
ansonsten allen nur logisch erscheint, zeigt: Die Bundeskanzlerin
riskiert mit ihrem wenig beherzten Vorgehen bei der Euro-Krise sehr
viel. Die Angriffe der Opposition brauchen sie dabei weniger zu
erschrecken, wen
Auch wenn sich Wladimir Putin nicht gerade als
»Quadriga«-Preis-träger aufdrängt, ist die Absage der Verleihung und
der vorher darum inszenierte Skandal unangemessen. Ja, das späte
Einknicken des wohl tief gespaltenen Kuratoriums ist provinziell und
unsouverän. Das hat auch wenig mit den deutsch-russischen
Wirtschaftsgesprächen zu tun – selbst wenn die zeitliche Nähe zu
jenen Konsultationen die Brisanz erhöht. Eher wird die Frage
aufgeworfen,
Nach der begrenzten Zulassung der
Präimplantationsdiagnostik (PID) hält der Patientenbeauftragte der
Regierung, Wolfgang Zöller (CSU), ein modifiziertes
Embryonenschutzgesetz für unausweichlich. "Wir kommen um eine
Änderung des Embryonenschutzgesetzes nicht herum", sagte Zöller im
Interview mit den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe
(Montagsausgabe). Nach dem Gesetz ist nur die Erzeugung von maximal
drei Embryonen pro Zyklus erlaubt. "Die P
Es gilt nur das sgenannte"Zerrüttungsprinzip".
Aus gutem Grund sind Dalai-Lama-Treffen ein fester
Bestandteil der Chinapolitik westlicher Länder. Der
Friedensnobelpreisträger ist so etwas wie der politische Lackmustest
dafür, wie viel demokratische und freiheitliche Werte ausländische
Politiker zu opfern bereit sind, um sich mit Peking gut zu stellen.
Chinas Kommunistische Partei sieht in den Begegnungen eine
Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten. Dabei unterstützt keine
westliche Regierung ernsthaft ein
In Dresden ging es vor zwei Jahren auch nicht ohne
kritische bis höhnische Stimmen ab, aber am Ende bekam Wladimir Putin
den sächsischen Verdienstorden – den "Heiligen Georg zu Pferde". Auf
vier weitere Rösser und eine Wagenlenkerin wird der russische
Ministerpräsident nun verzichten müssen. Den Quadriga-Preis bekommt
er nicht. Natürlich ist das äußerst peinlich, erst "Hü!" zu sagen
und dann "Hott!". Aber noch pein
In der Nacht zum Sonntag hat die Nato erneut Luftangriffe auf die libysche Hauptstadt Tripolis geflogen. Medienberichten zufolge soll bei der einstündigen Attacke ein Vorort von Tripolis getroffen worden sein, wo sich sich zivile und militärische Anlagen befänden. Laut dem libyschen Staatsfernsehen sollen dabei mehrere Menschen getötet worden sein. Die Nato fliegt seit März Einsätze gegen militärische Ziele in Libyen. Trotz der Angriffe will Machthaber Muammar
Altkanzler Helmut Kohl hat auf Medienberichte reagiert, er habe die Europa-Politik von Kanzlerin Angela Merkel kritisiert. Der "Bild-Zeitung" (Montagausgabe) sagte Kohl: "Die Äußerungen, die mir im `Spiegel`-Artikel mit dem Titel ‚Helmut Kohl rechnet mit Merkels Europapolitik ab‘ zugeschrieben werden, sind frei erfunden. Richtig ist: Ich bin – wie viele – besorgt über die Entwicklung in Europa und des Euro. Ich sehe es dabei auch als dringend notwendig an, dass die
