Atomkraft und Atommüll? Nein Danke!
Baufritz-Häuser werden bereits heute komplett ohne Atomstrom produziert
Aigner will Selbstverpflichtung der Lebensmittelindustrie
Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner fordert einen Verhaltenskodex der Wirtschaft zur Aufmachung und Kennzeichnung von Lebensmitteln. Das berichtet der "Spiegel". Die Unternehmen sollten sich freiwillig darauf verständigen, bestimmte Vermarktungspraktiken einzuschränken, so der Plan der CSU-Politikerin. Die Einhaltung dieser Regeln solle die Industrie selbst überwachen. Der Verhaltenskodex ist eine von mehreren Maßnahmen im Rahmen der Initiative "Klarheit u
Ägyptens Außenminister vom Amt zurückgetreten
Der ägyptische Außenminister Mohammed al-Orabi ist vor der angekündigten Kabinettsumbildung von seinem Amt zurückgetreten. Wie das Staatsfernsehen meldet, habe Ministerpräsident Essam Scharaf den Rücktritt angenommen. Erst vor einem Monat hatte al-Orabi das Außenamt übernommen. Mit der Kabinettsumbildung am kommenden Montag will Scharaf auf die anhaltenden Proteste in der Hauptstadt Kairo reagieren. Die Demonstranten fordern einen klaren Demokratisierung
Umfrage: SPD baut Vorsprung in Berlin aus
Rund zwei Monate vor den Wahlen zum Abgeordnetenhaus in Berlin hat die SPD ihren Vorsprung vor den Grünen ausgebaut. In einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin "Focus" sprachen sich 32 Prozent der befragten Berliner für die SPD aus. 22 Prozent würden den Grünen ihre Stimme geben, wenn am kommenden Sonntag Wahlen wären. 21 Prozent würden für die CDU votieren, 14 Prozent für die Linkspartei. Für die FDP sprachen sich drei Prozent a
„Stuttgart 21“: Bahn prüft rechtliche Schritte gegen Landesregierung
Die Bahn prüft wegen der Behinderung des Bahnprojekts "Stuttgart 21" rechtliche Schritte gegen die baden-württembergische Landesregierung. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, ist einer der Angriffspunkte, dass Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) eine Taskforce gegen "Stuttgart 21" gebildet hat. Zudem beschäftigt er mehrere "Stuttgart 21"-Gegner im Ministerium, darunter einige aus dem Umfeld der Pa
Altbundespräsident Herzog befürwortet grundlegende Wahlrechts-Reform
Altbundespräsident Roman Herzog hat sich für eine grundlegende Reform des Wahlrechts in Deutschland ausgesprochen. Herzog sagte dem Nachrichtenmagazin "Focus", er plädiere für offene Wahllisten. "Dann könnten die Bürger nicht nur darüber entscheiden, wer auf die Liste soll, sondern auch über die Reihenfolge der Kandidaten. Das wäre demokratischer." Herzog sprach sich zudem für eine Stichwahl zwischen den beiden bestplatzierten
Koalition stellt sich wegen Euro-Rettung auf neue Haushaltsrisiken ein
Die schwarz-gelbe Regierungskoalition stellt sich wegen eines neuen Rettungspaketes für die Eurozone auf zusätzliche Haushaltsrisiken ein. Im Falle eines Schuldenschnitts zugunsten von Griechenland seien zumindest Steuerausfälle aufgrund höherer Abschreibungen zu erwarten, berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf Regierungskreise. Bei einem Abschlag von 50 Prozent auf Griechenland-Anleihen könnten allein die deutschen Banken gut zehn Milliard
De Maizière: Tapferkeit und Kameradschaft sind für Soldaten zentrale Tugenden
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hält Tapferkeit und Kameradschaft für die zentralen Tugenden des modernen Soldaten. In einem Interview mit "Bild am Sonntag" sagte der CDU-Politiker: "Ein guter Soldat kann professionell seinen Panzer fahren, sein Flugzeug fliegen, am Sonar eines U-Bootes Signale empfangen. Natürlich muss er auch schießen können. Darüber hinaus muss er aber auch ein guter Kamerad sein. Er muss mit daran denken, wa
Zeitung: Lieferung von 24 Panzerhaubitzen an Emirat Katar genehmigt
Deutschland ist bereit, neben Panzern des Typs Leopard 2 weitere schwere Kampftechnik in den Nahen Osten zu liefern. Nach Informationen von "Bild am Sonntag" beschloss die Bundesregierung bereits im Sommer 2009 die Lieferung von 24 Panzerhaubitzen 2000 an das Emirat Katar. Dabei handelt es sich um selbstfahrende gepanzerte Artilleriegeschütze des Kalibers 155 Millimeter mit einer Geschossreichweite bis zu 56 Kilometer. Nach Angaben der deutschen Hersteller Rheinmetall und Krauss-M
Bundesbank warnt vor Umschuldung Griechenlands
Vor dem Sondergipfel der Euro-Staaten für ein zweites Griechenland-Rettungspaket hat Bundesbank-Chef Jens Weidmann nachdrücklich vor der Einführung von Eurobonds und einer Umschuldung Griechenlands gewarnt. "Nichts würde die Anreize für eine solide Haushaltspolitik rascher und dauerhafter zerstören als eine gemeinsame Haftung für die Staatsschulden. Genau das schwebt aber einigen Politikern und Ökonomen in Form von Eurobonds als Lösung für d
