Angesichts der aktuellen Schwäche der Linken
plädiert der ehemalige Vorsitzende Oskar Lafontaine für einen neuen
Aufbruch seiner Partei. "Ein neuer Aufbruch ist immer geboten, zumal
unsere Umfragewerte nicht mehr so gut sind wie bei der letzten
Bundestagswahl", sagte Lafontaine der "Saarbrücker Zeitung"
(Donnerstag-Ausgabe).
Zugleich wandte er sich gegen innerparteiliche Auffassungen,
wonach die Partei ein Ost-West-Problem habe. "Die Behaupt
Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP)
hat an die Bürger appelliert, angesichts der schwelenden
Euro-Schuldenkrise Ruhe zu bewahren. "Mit Blick auf die aktuelle
Debatte im Euroraum besteht kein Grund zur Unruhe", sagte Rösler der
in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).
Ein Überspringen der Krise auf Italien sei unwahrscheinlich. "Die
Fundamentaldaten der italienischen Wirtschaft stimmen", so Rös
Der Sprecher der nordrhein-westfälischen CDU,
Matthias Heidmeier, wird neuer Sprecher des renommierten
Unternehmerverbandes in Duisburg. Dies berichtet die "Rheinische
Post" (Donnerstagausgabe). Der Wechsel erfolge zum 1. September. Der
35-Jährige, der in Münster Politik, Geschichte und Soziologie
studiert hat, ist wahlkampferprobt. 1998 half er im Wahlkampf von
Helmut Kohl, später war er Wahlkampfreferent des hessischen
Ministerpräsidenten Roland Koch.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am späten Mittwochabend in Nigeria angekommen, der letzten Station ihrer Afrikareise. Die Kanzlerin wird in der Hauptstadt Abuja am Donnerstag von Staatspräsident Goodluck Jonathan mit militärischen Ehren empfangen. Merkel hatte in den vergangenen Tage im Rahmen ihrer Afrika-Reise bereits Kenia und Angola besucht. In Nigeria will die Bundeskanzlerin wie schon in den anderen Ländern Missstände wie Korruption und eingeschränkte
§ 7 des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) reglementiert Zuwendungen und Werbegeschenke für den Bereich der Medizinprodukte. Welche Produkte sind betroffen? Was ist erlaubt? Was nicht? Das und mehr erfahren Sie in dem folgenden Beitrag der IT-Recht Kanzlei.
Das hungernde Afrika ist schon immer ein Magnet
für Betroffenheits-Touristen und rast- und ratlose Experten gewesen.
Nur an der verfehlten Agrarpolitik Europas und Amerikas hat das
nichts geändert. Wenn der Westen billige Lebensmittel auf Teufel komm
raus produziert und mit diesen hochsubventionierten Produkten nicht
nur die heimischen, sondern auch die Märkte des Schwarzen Kontinents
überschwemmt, bleiben die afrikanischen Kleinbauern zwangsweise auf
der Strecke. Hinzu
Im Kampf gegen sexuellen Missbrauch braucht man
geschulte und sensible Lehrkräfte und aufmerksame Eltern. Was man
nicht braucht, sind übertriebene Warnmeldungen, die hysterisch machen
und ein Klima des Misstrauens erzeugen. Nicht jede anzügliche
Bemerkung ist schon ein sexueller Übergriff, nicht jede Berührung
eine Straftat. Wollen wir wirklich in einer Welt leben, in der Männer
nur noch mit Mädchen reden dürfen, wenn sie die Arme hinter dem
Rück
Die Sektkorken werden nicht knallen. Denn zum
Feiern hat die rot-grüne Landesregierung in NRW nach einem Jahr im
Amt keinen Grund. Weil der Koalition für die eigene Mehrheit eine
Stimme fehlt, mogelt sie sich durch. Irgendwie. Nur wenn es um das
Ausgeben des nicht vorhandenen Geldes geht, mischt die Linkspartei
mit und sorgt durch Enthaltung oder Zustimmung dafür, dass
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und ihre Stellvertreterin, Sylvia
Löhrmann, das Experiment de
Die Geschichte lehrt, dass ein Vorhaben, welches mit einem
Wortbruch beginnt, schwerlich gelingt. Die rot-grüne
Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen und ihre
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, die heute vor einem Jahr vom
Landtag gewählt wurde, tragen die Bürde des Wortbruchs mit sich.
"Niemals mit den Linken" hatte es geheißen. Diese Truppe von
Sonderlingen, die in Teilen die DDR glorifiziert, Israel das
Die indische Metropole Mumbai ist am Mittwoch von einer Reihe von Explosionen erschüttert worden. Nach Angaben der zuständigen Behörden wurden mindestens 17 Menschen getötet, mindestens 81 weitere wurden verletzt. Die Zahl der Opfer könne jedoch noch steigen, hieß es. Die indischen Behörden gehen derzeit von einem Terroranschlag aus. Darauf würde laut den Sicherheitskräften auch die Verteilung der Explosionen auf drei unterschiedliche, belebte Bereic
