Mai blutigster Monat für Zivilisten in Afghanistan seit 2007

Nach Angaben der UN-Hilfsmission in Afghanistan (UNAMA) ist der vergangene Monat Mai für die afghanische Zivilbevölkerung der blutigste seit dem Jahr 2007 gewesen, als die UN mit der Erfassung der Todesopfer unter der Zivilbevölkerung begonnen hatte. Nach Angaben der Chefin der UNAMA-Menschenrechtsabteilung, Georgette Gagnon, starben im Mai insgesamt 368 Zivilisten, während 593 verletzt wurden. 301 Menschen wurden demnach von Aufständischen getötet, während 45

Ex-General Naumann kritisiert deutsche Libyen-Enthaltung scharf

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Klaus Naumann, hat die Libyen-Politik der Bundesregierung scharf kritisiert. "Die Haltung in der Libyen-Frage war und ist falsch", schreibt Naumann in einem Beitrag für den "Tagesspiegel am Sonntag". Die Enthaltung der Bundesregierung bei der Abstimmung im UN-Sicherheitsrat über eine Flugverbotszone für Libyen am 17. März 2011 "war einer der schwersten Fehler deutscher Außenpolitik in sechzig Jahre

Baden-Württembergs Ministerpräsident: Kritik an Wiederaufnahme der Bauarbeiten an „Stuttgart 21“

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat der Bahn vorgeworfen, durch die für kommende Woche geplante Wiederaufnahme der Bauarbeiten am umstrittenen Bahnhofsprojekt "Stuttgart 21" vom Schlichterspruch abzuweichen. "Es wäre doch nur redlich, bis zum Ergebnis des Stresstests keine weiteren Baumaßnahmen vorzunehmen. Diese Erwartung wird nun von der Bahn konterkariert", sagte Kretschmann im Interview mit dem "Tagessp

Der Tagesspiegel: Ex-Nato-General Klaus Naumann kritisiert die Enthaltung bei Libyen-Abstimmung als schwersten Fehler deutscher Außenpolitik

Berlin – Der ehemalige Generalinspekteur der
Bundeswehr, Klaus Naumann, hat die Libyen-Politik der Bundesregierung
scharf kritisiert. "Die Haltung in der Libyen-Frage war und ist
falsch", schreibt Naumann in einem Beitrag für den in Berlin
erscheinenden "Tagesspiegel am Sonntag" (Ausgabe vom 12.6.2011). Die
Enthaltung der Bundesregierung bei der Abstimmung im
UN-Sicherheitsrat über eine Flugverbotszone für Libyen am 17. März
2011 "war einer der

Der Tagesspiegel: Kretschmann kritisiert Bahn für Wiederaufnahme der Bauarbeiten an „Stuttgart 21“

Berlin – Baden-Württembergs Ministerpräsident
Winfried Kretschmann (Grüne) hat der Bahn vorgeworfen, durch die für
kommende Woche geplante Wiederaufnahme der Bauarbeiten am
umstrittenen Bahnhofsprojekt "Stuttgart 21" vom Schlichterspruch
abzuweichen. "Es wäre doch nur redlich, bis zum Ergebnis des
Stresstests keine weiteren Baumaßnahmen vorzunehmen. Diese Erwartung
wird nun von der Bahn konterkariert", sagte Kretschmann im Interview
mit d

Linken-Chef Ernst: „Große Koalition der Rentenkürzer“ für Altersarmut verantwortlich

Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, hat die "Große Koalition der Rentenkürer von Union, SPD, FDP und Grünen" für die "wachsende Gefahr millionenfacher Altersarmut" verantwortlich gemacht. Anlässlich einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), die eine Zunahme der Altersarmut innerhalb der nächsten zehn Jahre vorhersagt, kritisierte Ernst, dass "die Durchschnittsrente heute schon deutlich unter der Arm

Baden-Württembergs Ministerpräsident warnt seine Partei vor Ablehnung des Atomausstiegs

Zwei Wochen vor dem Sonderparteitag der Grünen hat der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann seine Partei eindringlich davor gewarnt, den zwischen der Bundesregierung und den Ländern ausgehandelten Atomausstieg bis zum Jahr 2022 abzulehnen. Die Vereinbarung der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei für die Grünen "ohne Frage ein epochaler Sieg", sagte Kretschmann in einem Interview mit dem "Tagess

Der Tagesspiegel: Baden-Württembergs Grüner Ministerpräsident Kretschmann warnt seine Partei vor einem Nein auf dem Sonderparteitag

Berlin – Zwei Wochen vor dem Sonderparteitag der
Grünen hat der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried
Kretschmann seine Partei eindringlich davor gewarnt, den zwischen der
Bundesregierung und den Ländern ausgehandelten Atomausstieg bis zum
Jahr 2022 abzulehnen. Die Vereinbarung der Ministerpräsidenten mit
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei für die Grünen "ohne Frage
ein epochaler Sieg", sagte Kretschmann in einem Interview mit