Angesichts der Atom- und Tsunami-Katastrophe in Japan hat der ehemalige Vorsitzende der Linkspartei, Oskar Lafontaine, seine Forderung nach einem Komplettumbau der Bundeswehr von einer "Berufsarmee im Kriegseinsatz hin zu einer weltweit einsetzbaren unbewaffneten Helfertruppe" nach dem Modell der "Grünhelme" erneuert. Lafontaine, jetzt Links-Fraktionschef im saarländischen Landtag, sagte der "Leipziger Volkszeitung" in einem Interview: "Die Bundeswehr
Angesichts der Atom- und Tsunami-Katastrophe in
Japan hat der ehemalige Vorsitzende der Linkspartei, Oskar
Lafontaine, seine Forderung nach einem Komplettumbau der Bundeswehr
von einer "Berufsarmee im Kriegseinsatz hin zu einer weltweit
einsetzbaren unbewaffneten Helfertruppe" nach dem Modell der
"Grünhelme" erneuert. Lafontaine, jetzt Links-Fraktionschef im
saarländischen Landtag, sagte der "Leipziger Volkszeitung"
(Freitag-Ausgabe) in einem Interv
Der Streit zwischen der rot-grünen Koalition in
NRW und der Opposition um den Haushalt 2011 läuft zwangsläufig auf
vorgezogene Landtagswahlen noch in diesem Sommer zu. Dies berichtet
die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische (Freitagsausgabe).
CDU-Fraktionschef Karl-Josef Laumann machte gegenüber dem Blatt
unmissverständlich klar, dass die CDU gegen einen Haushalt, mit dem
mehr als sechs Milliarden Euro neue Schulden gemacht werden sollen,
auf jeden Fa
Die Staatsanwaltschaft Halle hat Anklage gegen den
Südharzer Bürgermeister Ralf Rettig (CDU) erhoben. "Wir sehen
hinreichenden Tatverdacht, dass er das Ausspähen von Daten
vorbereitet hat", sagte gestern Halles Oberstaatsanwalt Andreas
Schieweck der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung
(Freitagausgabe). Der 54-jährige Rettig steht im Verdacht, versucht
zu haben, Mitarbeiter des Südharzer Verwaltungsamtes in Roßla
auszuspionieren – mit ein
Einkommensverhältnisse und die Lebenssituation nennt
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) als
ausschlaggebend dafür, wie fest die Demokratie in der Bevölkerung
verankert ist. In einem Interview der in Halle erscheinenden
Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe) sagte er: "Wenn die Menschen
Arbeit haben und der Wohlstand wächst, dann wird sich manches Problem
klären. Aber solange das nicht so ist, hadern sie mit der
Demokratie."
Die große Mehrheit der Deutschen (68 Prozent) hält die Aussetzung der Laufzeitverlängerung von Angela Merkel (CDU) für reines Wahlkampfmanöver. Nur jeder vierte Bürger (26 Prozent) hält das dreimonatige Atom-Moratorium für einen glaubwürdigen Kurswechsel der Union. Dies ergab der neuste Deutschlandtrend im ARD-Morgenmagazin. 72 Prozent der Deutschen würden außerdem mehr Geld für Strom ausgeben, damit vollständig auf Atomstrom ver
Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hat versichert, dass Lebensmittel aus Japan auf Radioaktivität überprüft werden. "Solange zu befürchten ist, dass aus japanischen Reaktoren Radioaktivität austritt und Lebensmittel betroffen sein könnten, werden die Kontrollen vorsorglich aufrecht erhalten", sagte Aigner der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). "Sollten angrenzende Staaten von den Auswirkungen betroffen sein, werden wir dies in D
Deutschland hat sich bei der Abstimmung des UN-Sicherheits über eine Flugverbotszone über Libyen enthalten. "Die Resolution enthält auf der einen Seite eine wesentliche Verschärfung der internationalen Sanktionen gegen das Gaddafi-Regime. Das begrüßen und unterstützen wir, und das haben wir selbst vorangetrieben", erklärte Guido Westerwelle in der Nacht zu Freitag. "Aber wir sehen die in der Resolution ebenfalls vorgesehene Option einer mil
Der neue Opel-Chef Karl-Friedrich Stracke soll
nach dem Willen der Opel-Muttern General Motors (GM) am 1. Mai 1200
Arbeitern im Bochumer Opel-Werk kündigen. Das sagte der Betriebsrat
des Bochumer Opel-Werkes, Rainer Einenkel, der in Düsseldorf
erscheinenden Rheinischen Post (Freitagausgabe). Ein Opel-Sprecher
bestätigte, dass derzeit mit der Belegschaft vor einer
Einigungsstelle über die Personalmaßnahmen in Bochum verhandelt wird.
Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU)
hat versichert, dass Lebensmittel aus Japan auf Radioaktivität
kontrolliert werden. "Solange zu befürchten ist, dass aus japanischen
Reaktoren Radioaktivität austritt und Lebensmittel betroffen sein
könnten, werden die Kontrollen vorsorglich aufrecht erhalten", sagte
Aigner der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post
(Freitagausgabe). "Sollten angrenzende Staaten von den Auswirkungen
betroffen sein,
