Die hygienischen und sanitären
Bedingungen für die Migranten auf der italienischen Insel Lampedusa
sind nach Einschätzung der Mitarbeiter von ÄRZTE OHNE GRENZEN
inakzeptabel. Die Hilfsorganisation, die seit Mitte Februar
Neuankömmlinge betreut, fordert die italienischen Behörden auf, den
Migranten eine angemessene Unterstützung zukommen zu lassen.
Derzeit müssen sich am Hafen von Lampedusa 3.000 Personen 16
Toiletten teilen. Für sie stehen n
Der Berliner Rechtsanwalt Hartmut Gaßner hält die
Klage des Energiekonzerns RWE gegen die vorrübergehende Stilllegung
des Atomkraftwerks Biblis A für eine "politische Schaumschlägerei
ohne juristische Substanz". Gaßner gehört zu den Anwälten, die die
Klage der Bundestagabgeordneten von SPD und Grünen vor dem
Bundesverfassungsgericht gegen die Laufzeitverlängerung der
Atomkraftwerke vertritt. Dem Tagesspiegel, Berlin (Samstagsaus
Die Länder haben die 41 Landkreise und Städte
ausgewählt, die ab dem nächsten Jahr zusätzlich zu den bestehenden 67
Optionskommunen Langzeitarbeitslose und ihre Familien in Eigenregie
nach dem SGB II (Hartz IV) betreuen und vermitteln. Dazu erklärt der
kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter
Götz:
"Die von der Koalition im Rahmen der Hartz-IV-Organisationsreform
durchgesetzte Ausweitung der Zahl der Optionskommunen von 69
Die USA werden am Samstag den Einsatz von Kampfflugzeugen über Libyen beenden. Wie der US-Generalstabschef Admiral Mike Mullen am Donnerstag vor dem Kongress mitteilte, wollen sich die Vereinigten Staaten dann lediglich auf eine unterstützende Rolle beschränken und nur auf Anfrage der Nato-Führung weitere Angriffe fliegen. US-Verteidigungsminister Robert Gates erklärte, man müsse überlegen, wie man der libyschen Opposition abseits von Waffenlieferungen helfen k
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am Meniskus operiert worden. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin mit. Der Eingriff habe demnach am Donnerstagabend in der Berliner Charité stattgefunden, die Kanzlerin habe noch am gleichen Abend die Klinik wieder verlassen. Grund für die Operation war ein Riss am Innenmeniskus. Laut Seibert sei der Eingriff gut verlaufen, die Bundeskanzlerin werde aber die nächsten Tage Krücken benutzen müssen. Am
Ein Gesandter des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi soll in London mit Vertretern der britischen Regierung verhandelt haben. Das berichten der britische Sender BBC und die Zeitung "Guardian" am Freitag. Der Mann namens Mohammed Ismail, ein Berater von Gaddafis Sohn Saif al-Islam, sei inzwischen wieder nach Libyen zurückgekehrt. In den vergangenen zwei Wochen habe es mehrere Treffen zwischen Vertretern beider Länder gegeben. Bei den Gesprächen könnte auch ein
Der ehemalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die Bundesregierung für ihre Enthaltung bei der Libyen-Resolution im UN-Sicherheitsrat kritisiert. Dem Deutschlandfunk sagte der frühere Kanzlerkandidat: "Natürlich muss es das Bestreben der deutschen Außenpolitik sein, auch im NATO-Bündnis und innerhalb der Vereinten Nationen Partner im Westen zu suchen." Man habe sich zu lange darauf verlassen, dass die USA und Portugal die kritische Positio
Nach den beiden Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, bei denen die Grünen große Gewinne erzielen konnten, legt die Partei auch bundesweit stark zu. In einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-Politbarometer, die Parteibindungen und koalitionstaktische Überlegungen berücksichtigt, verbesserten sich die Grünen auf 19 Prozent (plus 4). Verluste verzeichneten dagegen CDU/CSU mit 34 Prozent (minus 2), SPD mit 28 Prozent (minus 1) so
In der Elfenbeinküste sind Anhänger des international anerkannten Wahlsiegers Alassane Ouattara am Donnerstag bis in die Metropole Abidjan vorgerückt. Wie der britische Sender BBC berichtet, standen das Gebäude des staatlichen Fernsehens sowie die nördlichen Außenbezirke stark unter Beschuss. Die Aufständischen griffen zudem Gefängnisse an und befreiten deren Insassen. Sie marschierten auch in den Stadtteil Yopougon ein, wo viele der Anhänger des amt
