Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, wird bald seinen ersten Ägypten-Besuch seit dem Rücktritt von Präsident Husni Mubarak machen. Das berichtet die chinesische Nachrichtenagentur "Xinhua" unter Berufung auf einen palästinensischen Amtsträger. "Der ägyptische Außenminister Nabil al-Arabi und andere Amtsträger haben mich darüber informiert, dass Ägypten den Besuch von Präsident Abb
Für die jüngste Eskalation in Israel gibt es viele
Gründe. Der festsitzende Friedensprozess ist aber nicht der
wichtigste. Schließlich wurden viele Attentate begangen, just als
beide Seiten intensiv verhandelten. Hintergrund der Eskalation ist
der Frust der Palästinenser, deren Führung ohne Aussicht auf
Versöhnung in Hamas in Gaza und Fatah im Westjordanland gespalten
ist. Junge Palästinenser ergreifen zunehmend die Initiative, um Hamas
und Fatah zu
Mehr Stop als Go. Das ist Alltag im Ruhrgebiet. Für
die kurze A 40-Fahrt zwischen Dortmund und Essen bringen wir am
besten ganz viel Zeit mit. Die Ausweichempfehlung über den
Emscherschnellweg bewirkt nichts. "Gladbecker" sagen dann die
Experten unter den Pendlern. Was so viel heißt wie: Vergiss es!
Überall gibt es ähnliche Dauerstau-Dramen. Die Einfahrten in die
Landeshauptstadt gehören dazu, der Wechsel von der A 52 auf den
Ruhrschnellweg, die En
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat den Bombenanschlag in Jerusalem scharf verurteilt. "Diesen perfiden Anschlag verurteile ich auf das Schärfste", so der Minister und fügte hinzu, dass es für solche Taten keine Rechtfertigung gebe. Weiterhin drückte Westerwelle den Menschen in Jerusalem sein "tiefstes Mitgefühl" aus und wünschte den zahlreichen Verletzten eine "baldige Genesung". Bei dem Anschlag, der sich am Mittwoch
Das politische Geschäft ist ein Tauschgeschäft.
Keine Sache meist für moralische Sensibelchen. Umso bizarrer wirkt
es, wenn Leute wie Joschka Fischer bekennen, sie schämten sich. Wegen
der Bundesregierung, die Deutschland am Bombardement Libyens nicht
beteiligen will. Fischer muss sich doch erinnert fühlen an die eigene
Zeit als Außenminister. Als er gemeinsam mit Kanzler Schröder
verkündete, Deutschland beteilige sich nicht am Krieg gegen Irak.
Di
Bundesfamilienministerin bringt Gesetz zur Familienpflegezeit ins Kabinett ein
Waffenrecht
Familienpflegezeitgesetz ist mangelhaft
Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellen heute die gemeinsam erarbeitete Neuregelung des Datenschutzes in Hessen vor
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat in seiner Rede am Mittwoch im Bundestag betont, dass der geplante Einsatz von 300 zusätzlichen deutschen Soldaten im Rahmen des AWACS-Einsatzes in Afghanistan, nichts an der Soldaten-Obergrenze des Afghanistanmandates ändern würde. Westerwelle, der zum Mandat für das AWACS-Mandat sprach, über welches der Bundestag am kommenden Freitag abstimmen wird, erklärte dies mit der sogenannten "flexiblen Reserve"
