Ein Kommentar von Reinhold Michels:
Konrad Adenauers legendärer Spruch "Die Lage war noch nie so
ernst" trifft das Augenblicks-Gefühl der Deutschen, die schneller als
viele andere Völker aus dem emotionalen Gleichgewicht geraten. Kaum
lugt der Frühling ins Land, scheinen stimmungsmäßig wieder Blätter zu
fallen. Die Fragen dazu lauten: Hält der Wirtschaftsaufschwung? Was
ist mit der Inflation? und: Wie wird man das "Teufelszeug"
Ein Kommentar von Detlev Hüwel:
Was Bayern kann, müsste doch wohl auch in Nordrhein-Westfalen
möglich sein. Bei einem Volksentscheid in Bayern haben im vorigen
Jahr 61 Prozent der Bürger für ein striktes Rauchverbot in der
Gastronomie gestimmt. Eine entsprechende Volksbefragung bei uns
dürfte zu einem ähnlichen Ergebnis führen. Denn das geltende
NRW-Gesetz zum Schutz der Nichtraucher hat den Praxistest nicht
bestanden. Die jüngste Erhebung i
Der frühere Bundeswirtschaftsminister Michael Glos
hat seine Kandidatur für das Amt des Bundestags-Vizepräsidenten
zurückgezogen. Das berichtet die in Halle erscheinende
"Mitteldeutsche Zeitung" (Online-Ausgabe) unter Berufung auf
Mitglieder der CSU-Landesgruppe. Gleiches gelte für die Vorsitzende
des Bundestags-Ausschusses für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung, Dagmar Wöhrl. Beide hätten zugunsten des Vorsitzenden
des Bundest
Ein Kommentar von Matthias Beermann:
Der Militäreinsatz in Libyen wurde klar definiert: Zivilisten
sollten mit allen dazu nötigen Mitteln vor den Angriffen der Truppen
Muammar al Gaddafis und der angekündigten Rache seiner Schergen
geschützt werden. Angesichts der militärischen Lage war Gefahr im
Verzug. Man kann Franzosen, Briten und Amerikanern also schlecht
vorwerfen, voreilig losgeschlagen zu haben. Gemessen am Auftrag ist
der Einsatz bisher ein voller Erfo
Als sich die rot-grüne Bundesregierung wenige Wochen
vor der Bundestagswahl 2002 weigerte, am bevorstehenden Irak-Krieg
teilzunehmen, empörten sich zwei Oppositionspolitiker besonders laut.
Die damalige CDU-Vorsitzende Angela Merkel reiste prompt nach
Washington, um US-Präsident George W. Bush ihr Missfallen über
Kanzler Gerhard Schröder (SPD) zum Ausdruck zu bringen, und FDP-Chef
Guido Westerwelle warf dem amtierenden Außenminister Joschka Fischer
von den Gr
KOBER / LEIBRECHT: Recht auf Wasser muss konkret werden (21.03.2011)
Wenn die drittgrößte Industrienation der Welt
gegen eine atomare Katastrophe kämpft, ihre eigene Regierung bei
diesem Kampf aber recht hilflos aussieht, was wünscht man sich? Eine
Institution, die handelt – schnell und unabhängig. Die das Fachwissen
besitzt, eine Gefährdung der Sicherheit festzustellen und
Gegenmaßnahmen zu treffen. Eine, die es wert ist, für ihren Einsatz
mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet zu werden. Diese Institution
gibt es
Die Landtagwahl in Baden-Württemberg wird nach Ansicht von Grünen-Chefin Claudia Roth tiefgreifende bundespolitische Folgen haben. "Wenn es im drittgrößten Bundesland zu einem Machtwechsel kommt, dann ist nichts mehr, wie es vorher war in der deutschen Politik", sagte Roth der "Mitteldeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe). "Das ist der Anfang vom Ende von Schwarz-Gelb im Bund." Am kommenden Sonntag wird in Baden-Württemberg ein neuer Landtag
Eines darf nicht vergessen werden: Die NPD ist mit
dem Wahlsonntag nicht tot. Noch immer sitzt sie in Sachen-Anhalt in
mehreren Kreistagen, Stadt- und Gemeinderäten. Dort ist sie mit ihren
knapp 30 Mandaten zwar kaum wahrnehmbar, hinter ihrer
bürgerlich-biederen Fassade aber so radikal wie eh und je. Natürlich
wird nun ein innerparteilicher Machtkampf entbrennen, so ähnlich wie
schon 2008. Die Gefahr ist groß, dass sich das demnächst wiederholen
und eine neue
Also kein Afrika-Korps. Die Deutschen schauen
zu, wie Briten, Franzosen, Dänen, Norweger, Italiener, Spanier,
US-Amerikaner und vielleicht noch ein paar andere Nationen Libyens
Diktator Gaddafi in die Schranken weisen. Aber die Begründung des
deutschen Außenministers Guido Westerwelle ist bei aller Aufregung
und Sorge vor einer Isolierung in Europa nachvollziehbar.
Menschenrechte sind unteilbar. Wer »L« sagt wie Libyen, muss auch »E«
sagen wie Elfenb
