Der Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) als Bundesverteidigungsminister sorgt für Streit innerhalb der Union. Wie das Nachrichtenmagazin "Spiegel" vorab berichtet, gerät vor allem Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) ins Visier der CSU. Sie hatte zu Guttenberg in einem Interview offen für den Umgang mit seiner Doktorarbeit kritisiert. "Anstatt Karl-Theodor zu Guttenberg zu kritisieren, hätte Frau Schavan als Forschungsministerin sich
Die Volksrepublik China will im Jahr 2011 ihre Militärmacht weiter deutlich ausbauen. Die Militärausgaben sollen in diesem Jahr um 12,7 Prozent steigen, teilte Li Zhaoxing, Sprecher des Volkskongresses, am Freitag in Peking mit. Der Etat für das Militär betrage 2011 dann 601,1 Milliarden Yuan (umgerechnet 65,6 Milliarden Euro), das sind sechs Prozent des gesamten chinesischen Budgets. Der Parlamentssprecher erklärte, die Aufrüstung diene lediglich einer "defens
2011 feiert die Alpenkonvention – das internationale Vertragswerk zur nachhaltigen Entwicklung der Alpen – 20jähriges Jubiläum. In Kürze tagt die 11. Alpenkonferenz, ihr höchstes beschlussfassendes Organ in Slowenien. Auf der Tagesordnung steht auch Brisantes, wie gemeinsame Leitlinien für die Kleinwasserkraftnutzung oder das Großraubtier-Management.
"Nachdem der fachärztliche Kollege Dr. Dirk
Heinrich seinen Hut in den Ring der Vorstandswahl bei der
Kassenärztlichen Bundesvereinigung(KBV) geworfen hat, sollten sich
weitere Kandidaten umgehend erklären – darunter auch der von vielen
seit langem als Kandidat gehandelte Hausarzt Dr. Werner Baumgärtner."
Dies ist für Martin Grauduszus, Präsident der –Freien Ärzteschaft–
(FÄ) "das Gebot der Stunde und guter demokratischer Kultur
ents
Drei Wochen vor den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz hat die SPD von Ministerpräsident Kurt Beck ihren Vorsprung vor der CDU von Herausforderin Julia Klöckner ausgebaut. In einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin "Focus" sprachen sich 40 Prozent für die SPD aus. Das war ein Plus von zwei Punkten im Vergleich zur Vorwoche. Für die CDU würden 34 Prozent stimmen, eine Minus von zwei Punkten. Als drittstärkste Kraft gaben die Grünen einen Pun
Drei Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg liegen die beiden Lager einer Umfrage zufolge gleichauf. Wie das Meinungsforschungsinstitut Emnid für das Nachrichtenmagazin "Focus" ermittelte, erreichten sowohl Schwarz-Gelb als auch Rot-Grün 46 Prozent. Die CDU von Ministerpräsident Stefan Mappus verlor gegenüber der Vorwoche zwei Prozentpunkte und kam auf 38 Prozent. Die FDP legte zwei Punkte zu und erreichte acht Prozent. Die SPD konnte zum wiederholten
US-Präsident Barack Obama hat erneut den Rücktritt des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi gefordert. "Wir senden weiter eine klare Botschaft: Die Gewalt muss gestoppt werden. Gaddafi hat die Legitimität für seine Herrschaft verloren und muss gehen", erklärte Obama am Donnerstag im Washington. Die US-Regierung prüfe laut Obama einen weitergehenden Einsatz der US-Streitkräfte. Dazu zähle auch eine Flugverbotszone über Libyen. Einen Milit
Für den Handel mitökologisch korrekten Textilien – die ja z.B. das EU-Bio-Siegel nicht tragen dürfen – bietet sich die Verwendung des Oeko-Tex-Siegels an, das nach eigener Sichtweise für umweltfreundliche und gesundheitlich unbedenkliche Textilien steht. Wie bei jedem Qualitätssiegel gilt jedoch auch hier: Der Umgang ist nicht ganz einfach – und Fehler rächen sich häufig.
Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Christoph Bergner (CDU), ist offiziell zum neuen Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer ernannt worden. Das teilte er am Donnerstag der "Mitteldeutschen Zeitung" mit. "Der neue Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat mich beauftragt, diese Aufgabe zu übernehmen", sagte der 62-Jährige aus Halle. "Es hat ein erstes Gespräch mit dem Minister gegeben. Da hat
Der zurückgetretene Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) erwägt nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Focus" einen zumindest vorübergehenden Umzug ins Ausland. Dem Politiker liege bereits ein Jobangebot einer amerikanischen Consultingfirma vor, wie "Focus" berichtet. Bei einem Wechsel etwa in die USA würde der CSU-Politiker die Familie mitnehmen. Zu Guttenberg wolle aber auf jeden Fall zunächst in Deutschland die Vorw&uum
