Zur Entscheidung über den neuen Bundesminister der
Verteidigung, Dr. Thomas de Maizière, erklärt der
verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Ernst-Reinhard Beck:
"Wir begrüßen die Berufung des bisherigen Bundesministers des
Innern, Dr. Thomas de Maizière, zum neuen Bundesminister der
Verteidigung. Die Bundeskanzlerin hat schnell entschieden und damit
Handlungsfähigkeit bewiesen. Angesichts der enormen
Herausforderung
–Börse Online—Interview mit dem
Desertec-Gründer und Aufsichtsratsvorsitzenden Gerhard Knies /
Unruhen in Nordafrika könnten Entscheidungen vorübergehend behindern
/ Projektfortschritt in Marokko am größten: ab 2015 Produktion von
500 Megawatt Strom möglich / Optimismus hinsichtlich
Investor-Einstieg in Tunesien und Ägypten / Desertec kann in
Nordafrika "die Lokomotive für die dortige Industrieentwicklung
werden"
Der Menschenrechtsbeauftragte des Auswärtigen Amtes, Markus Löning, hat sich bestürzt über die Ermordung des pakistanischen Ministers für Minderheiten, Shahbaz Bhatti, gezeigt. "Ich habe ihn als einen Mann kennengelernt, der sich mit hohem Engagement und großem persönlichem Mut für die Angelegenheiten von Minderheiten und die Religionsfreiheit in Pakistan eingesetzt hat", sagte Löning am Mittwoch in Berlin. Die brutale Tat sei ein schwerer
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf einer
Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) beschlossen. Der
Gesetzentwurf enthält wichtige Verbesserungen für die Verbraucher.
Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Franz-Josef Holzenkamp und die Verbraucherschutzbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil:
Der 36-jährige Tony Medina, Vater von drei Kindern, sitzt seit nunmehr 15 Jahren in der Todeszelle in Texas und wartet auf seine Hinrichtung. Ihm wird zur Last gelegt, Silvester 1995 aus einem dunklen Auto mit einem Halbautomatikgewehr in eine Menge junger Leute geschossen zu haben, wobei zwei Kinder tödlich getroffen wurden. Doch er ist unschuldig, wie viele Beweise und Zeugenaussagen belegen. Schuldig lediglich, kein Geld für einen guten Anwalt gehabt zu haben, der sich der Sach
Berlin, 2. März 2011: Die Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Aufständischen um die Macht im Westen Libyens und der Hauptstadt Tripolis gefährden das Leben von einer Million Kinder, warnt Save the Children. Die weltweit größte unabhängige Kinderrechtsorganisation ist mit einem Katastrophenteam vor Ort und hat in Tripolis und benachbarten Städten mit Familien und Kindern gesprochen. Schätzungen zufolge leben allein in der Hauptstadt bis zu 700.000 K
Berlin. Der Deutsche BundeswehrVerband
beglückwünscht Thomas de Maizière zu seiner Berufung zum
Bundesminister der Verteidigung. Verbandsvorsitzender Oberst Ulrich
Kirsch: "Ich freue mich, dass ein echtes politisches Schwergewicht
dieses schwierige Amt übernimmt. Wir wünschen Thomas de Maizière eine
glückliche Hand und viel Durchsetzungsvermögen. Der Deutsche
BundeswehrVerband wird ihn mit aller Kraft bei der Fortsetzung der
Bundeswehrreform
