Für ein partnerschaftliches und gleichberechtigtes Miteinander von Frauen und Männern
Für ein partnerschaftliches und gleichberechtigtes Miteinander von Frauen und Männern
WAZ: Hilfloses Europa
– Kommentar von Gudrun Büscher
Es sieht ganz danach aus, als ob nach Tunesien und
Ägypten der nächste Volksaufstand mit dem Sturz des Regimes endet.
Der Gaddafi-Clan kämpft in Libyen mit brutaler Gewalt ums politische
Überleben. Doch das Volk hat seine Angst verloren. Angst, die die
Menschen viel zu lange gefangen hielt. Sie erkämpfen sich ihre
Freiheit zurück, ihren Stolz, ihre Würde. Das ist so wunderbar, dass
man alle Einwände beiseite fegen und mit ihnen feiern möchte. Do
Polen: Präsident Komorowski will polnischen Abzug aus Afghanistan
Der polnische Präsident Bronislaw Komorowski will noch im Jahr 2011 mit dem Abzug der polnischen Truppen aus Afghanistan beginnen. Medienberichten zufolge teilte Stanislaw Koziej, Chef der Nationalen Sicherheitsbehörde, dies am Montag mit. Er fügte hinzu, dass die polnischen Abzugspläne in Einklang stehen mit dem vorgesehenen Abzug der Koalitionstruppen aus Afghanistan. Der Abzug der polnischen Soldaten soll in drei Stufen erfolgen und bis 2014 andauern. Polen ist mit insgesa
Koalition auf der Suche nach Steuergerechtigkeit: Schwierige Fragen nicht beantwortet
Koalition auf der Suche nach Steuergerechtigkeit: Schwierige Fragen nicht beantwortet
–Über Kommunalfinanzen muss weiter verhandelt werden!– – NRW-Kommunalminister Jäger: Bund soll die Hälfte aller Sozialausgaben übernehmen
"Über Kommunalfinanzen muss weiter verhandelt werden!" – NRW-Kommunalminister Jäger: Bund soll die Hälfte aller Sozialausgaben übernehmen
Für demokratische Bewegungen – gegen Ausstattungshilfe für autoritäre Regime
Für demokratische Bewegungen – gegen Ausstattungshilfe für autoritäre Regime
Koalition düpiert Internet-Enquete
Koalition düpiert Internet-Enquete
Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG zu Hartz IV
Hartz-IV-Empfänger wurden monatelang auf die
Folter gespannt, ob überhaupt und um wie viel ihre Regelsätze steigen
würden. Und nach dem, was alles in die Verhandlungen hineingesteckt
worden war, kam letztlich nur eine dürre Stopfgans heraus. Fünf Euro
mehr ab diesem und acht Euro mehr ab dem nächsten Jahr machen nicht
einmal die Inflation wett. Bei dem quälenden Geschacher um die
Regelsätze ging es längst nicht mehr ums Geld, sondern nur noc
Durchbruch für Bayerns Hausärzte bei Verhandlungen mit Krankenkassen
Bei den Verhandlungen mit den Krankenkassen ist Bayerns Hausärzten am Montag ein erster Durchbruch gelungen. Die LKK – die traditionelle Kasse der Land- und Forstwirte – will ihren Hausarztvertrag rückwirkend zum 1. Januar fortsetzen. Auch ein weiterer größerer Kassenverband – so hieß es am Montag aus dem Bayerischen Hausärzteverband – will seine Unterschrift leisten. Allerdings soll dieser Vertrag nur befristet bis zum 30. Juni laufen, um beiden Seiten die Chance
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Hartz IV
Von großem Übel bei den nicht enden
wollenden Hartz-IV-Verhandlungen war, dass die beteiligten Seiten vor
allem in parteipolitischen Kategorien gedacht und gehandelt haben.
Gibst Du mir "meinen" Mindestlohn, dann lass ich dir "deinen"
Regelsatz. Man hört noch etwas von dem Bauchgrimmen, das einige in
der SPD befällt, weil möglicherweise die Berechnungen doch nicht
verfassungskonform sind. Man stelle sich vor, Karlsruhe senkt über
dem, was
