Zehn Jahre lange fristeten die Sozialdemokraten
an der Alster ein trauriges Dasein. Sie waren zerstritten, planlos –
kurzum: nicht regierungsfähig. Sie hatten das 2001 erlittene Trauma,
nach 44 Jahren die Macht zu verlieren, nicht verwunden. Eine Zeit, in
der sich die SPD höchstens über die Höhe des nächstes Wahlsieges
Gedanken gemacht hatte. Auf den Hochmut folgte der Fall. Doch nun
kommt Olaf Scholz, ein Mann, der in der Bundespolitik durchweg
glücklos agiert
Aus dem "Fall Guttenberg" wird ein tiefer Sturz. Tag
um Tag tauchen neue, unangenehme Details aus seiner geschummelten
Doktorarbeit auf. Plötzlich steht der populäre Freiherr wie ein
Lügenbaron da. Seinen womöglich erschwindelten Titel will er ruhen
lassen. Doch damit ist die Affäre nicht beendet. Es ist schwer
erträglich, dass ausgerechnet an einem traurigen Tag für die
Bundeswehr, an dem im Afghanistankrieg wieder Opfer zu beklagen
waren, der
Man stelle sich nur mal vor, das Faxgerät hätte
nicht funktioniert. Die Brüsseler Vorwahl wäre besetzt gewesen. Die
Mail wäre steckengeblieben, weil die Bänker "kein Netz" gehabt
hätten. Dann hätten die Brüsseler Spitzen leichtes Spiel gehabt mit
der WestLB, dem einstigen Schwergewicht unter den deutschen
Landesbanken. Obwohl – eigentlich wäre das ja auch schon egal
gewesen. Denn die Düsseldorfer Streithähne haben das Sc
Oppositionelle auf die Straßen, setzen die herrschenden Regime
unter Druck – und müssen Tote beklagen. Welch hoher Preis! Sie haben
sich Tunesien und Ägypten zum Vorbild genommen und hoffen, dass auch
sie demnächst die Früchte ihres Protestes werden ernten können. Sie
haben sich eingereiht in die Phalanx der arabischen "Wutbürger", die
es satthaben, ständig bevormundet, gar politisch entmündigt
Führende Koalitionskreise gehen davon aus, dass
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) die 2006
eingereichte Doktorarbeit trotz gegenteiliger Beteuerungen "nicht
selbst geschrieben hat". Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Samstag-Ausgabe) unter Berufung auf Vertreter von Union und FDP.
Diese Vermutung lege sowohl das Ausmaß der plagiierten Stellen als
auch die Tatsache nahe, dass die Einleitung des 475-Seiten-Werkes
schon mit ein
Bisher hätte man glauben können, die Rückabwicklung schwarz-gelber
Reformen (etwa die Abschaffung von Kopfnoten und Studiengebühren) sei
ausschließlich eine Domäne der rot-grünen Landesregierung. Doch nun
gesellt sich auch der Arbeitnehmerflügel der nordrhein-westfälischen
CDU zu den Reform-Umkehrern. Die Christlich-Demokratische
Arbeitnehmerschaft (CDA) packt ein heißes Eisen an. Sie will die von
de
Natürlich: Er war doch schon Baron, warum musste der "Abgeordnete
und junge Familienvater" zu Guttenberg bloß noch sieben lange Jahre
eine Doktorarbeit verfassen? Natürlich: Er hat "Fehler" gemacht,
allzu menschliche Schwächen erkennen lassen, als er genervt nur noch
zum Ende kommen wollte. Seinen Doktortitel lässt er in einem etwas
merkwürdig anmutenden Reflex auf die Vorwürfe "ruhen"
Kommentar der Ostthüringer Zeitung zu Hartz-Reform:
Das wäre ja auch noch schöner: Da wird in der Hauptstadt monatelang
wie im Stellungskrieg energisch hin- und hergekämpft, und dann zeigen
drei Fürsten den Gesalbten am Königshofe, wie man schon in der ersten
Schlacht den Krieg beenden könnte. So nicht, meine Herren! Experten
rechneten aus, dass 436 000 Menschen, die seit 2005 auf die
staatliche Grundsicherung angewiesen sind, zugleich ständig auf
Arb
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat gegenüber dem Kronprinzen von Abu Dhabi ihre große Sorge über die Ereignisse in der Region deutlich gemacht. Gewalt gegenüber friedlichen Demonstranten dürfe es nicht geben, betonte die Kanzlerin im Gespräch mit Scheich Mohammed bin Zayed al Nahyan. Beide waren sich einig, dass Fortschritte im Nahost-Friedensprozess keinen Aufschub duldeten. Diese könnten einen wichtigen Beitrag für dauerhaften Frieden und Stabilit&
Es ist noch keine vier Wochen her, da waren die USA
angeblich noch »absolut entschlossen, Guantanamo zu schließen«, wie
Außenministerin Hillary Clinton erklärte. Zweifel waren schon damals
angebracht, entpuppte sich das von Präsident Barack Obama
angekündigte Aus für das berüchtigte Gefangenenlager doch als zähes
Trauerspiel. Zumal die Regierung ihr Placet für weitere Verfahren vor
den wenig rechtsstaatlichen Militärtribunalen g
