Der Mann, der den Mord an Mirco S. aus Grefrath
gestanden hat, ist jetzt in der JVA Bielefeld-Brackwede I
untergebracht worden. Der stellvertretende JVA-Leiter Oliver Burlage
bestätigte dem WESTFALEN-BLATT (Online-Ausgabe) am Freitag, dass Olaf
H. (45) in dieser Woche aus der JVA Köln verlegt worden sei. Der
45-Jährige gelte als labil und suizidgefährdet. Er ist im
Hochsicherheitstrakt untergebracht. Es werde deshalb alle 15 Minuten
nach ihm gesehen. Olaf H. hatte gesta
Nach mehr als elf Jahren geht eine erfolgreiche Ära
zu Ende: Der Flugbetrieb deutscher Hubschrauber Bell UH-1D von
Luftwaffe und Heer konnte aufgrund der positiven politischen
Entwicklung im Rahmen des Kosovo Force-Einsatzes (KFOR) eingestellt
werden. Nach der Alpenüberquerung landeten die letzten Hubschrauber
zu einem Empfang auf dem Fliegerhorst in Landsberg / Penzing. Der
Auftrag der Hubschrauberbesatzungen umfasste vorwiegend die
medizinische Versorgung aus der Luft sowie um
Der Bundestag hat am Freitag wie erwartet das Ergebnis des Vermittlungsausschusses zur Hartz-IV-Neuregelung gebilligt. Die Fraktionen der schwarz-gelben Regierungskoalition stimmten für das Paket, die Opposition dagegen. Da Schwarz-Gelb im Bundesrat, der als nächstes über das Gesetz und das Abstimmungsergebnis entscheiden muss, keine Mehrheit hat, droht dort bei einer Abstimmung eine erneute Ablehnung. Um eine Abstimmung zu vermeiden, haben sich Politiker der verschiedenen Parteie
In Ägypten hat die Führung der Armee am Freitag Garantien für politische Reformen im Land gegeben. In einer Erklärung, die im staatlichen Fernsehen verlesen wurde, hieß es, dass die Armee freie und faire Wahlen und eine demokratische Gesellschaft sichern wolle. Der ägyptische Staatspräsident Husni Mubarak hatte am Donnerstagabend in einer Fernsehansprache einen von vielen Beobachtern erwarteten sofortigen Rücktritt weiterhin abgelehnt. Zwar kündigte
Gut eine Woche vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg ist nicht klar ermittelbar, ob die kleineren Parteien den Sprung über die Fünf-Prozentgrenze schaffen werden. Das ergab eine Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-Politbarometer. Für den Fall eines Scheiterns von FDP oder Linke könnte die SPD demnach eine absolute Mehrheit der Sitze in der Bürgerschaft erreichen. Wenn schon am kommenden Sonntag gewählt würde, käme die CDU nur noch auf
Das Hoch der Grünen in den Meinungsumfragen der letzten Monate schwächt sich leicht ab. Laut einer Erhebung der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-Politbarometer kämen die Grünen auf 17 Prozent (minus 2), wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre. CDU/CSU läge bei 36 Prozent, die SPD bei 27 Prozent und die FDP bei 5 Prozent (alle unverändert). Die Linke würde 9 Prozent erreichen (plus 1). Die sonstigen Parteien zusammen lägen
Vor der entscheidenden Abstimmung im Bundesrat zum
umstrittenen Hartz-IV-Paket der Bundesregierung will die SPD offenbar
in letzter Minute einen weiteren und letzten Versuch für eine
Einigung unternehmen. Nach Informationen des Berliner "Tagesspiegels"
(Freitagsausgabe) aus SPD-Parteikreisen wird der rheinland-pfälzische
Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) vor der Bundesratssitzung erneut
den Vermittlungsausschuss anrufen. Die SPD-Führung rechnet mit einer
Zustimm
