Gestaltungswille der Koalition bei Kultur- und Medienpolitik nicht vorhanden
Gestaltungswille der Koalition bei Kultur- und Medienpolitik nicht vorhanden
Aigners Verbraucherpolitik: Viel Wind um Nichts
Aigners Verbraucherpolitik: Viel Wind um Nichts
Kölner Stadt-Anzeiger: Union verschärft Strafen bei Verweigerung von Integrationskursen
Union verschärft Strafen bei Verweigerung von
Integrationskursen Köln. CDU und CSU bereiten eine Verschärfung des
Vorgehens gegen ausländische Integrationsverweigerer vor. Das
berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe). Der
innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter
Uhl (CSU), kündigte an, dass man noch im Herbst tätig werden wolle.
Ziel sei es, Menschen, die die Teilnahme an Integrationskursen
verweige
Kölner Stadt-Anzeiger: Terrororganisation wirbt von Frankfurt aus Kämpfer an
Von Frankfurt aus hat eine islamistische
Terrororganisation per Internet "Kämpfer" angeworben. Das haben
Recherchen des "Kölner Stadt-Anzeiger" ergeben. Die "Islamistische
Bewegung Usbekistan" (IBU) – eine für zahlreiche Anschläge
verantwortliche Terrororganisation – hatte auf einem Server hunderte
Videos, Audio-Dateien, Fotos und Texte zum Herunterladen
bereitgestellt. Die Filme dokumentieren nicht nur Hinrichtungen oder
Anschläge, s
Kraft: SPD will schnelle Einigung für starkes BAföG
Kraft: SPD will schnelle Einigung für starkes BAföG
Rheinische Post: SPD fordert Klarheitüber die Rolle des Bundespräsidialamtes im Fall Sarrazin
Die SPD hat Bundespräsident Christian Wulff
aufgefordert, die Mitwirkung seines Amtes am Rückzug von Thilo
Sarrazin aus dem Vorstand der Bundesbank klarzustellen. "Wenn es
zutrifft, dass das Bundespräsidialamt die Öffentlichkeit über seine
Einflussnahme auf die Bundesbank bei der Entlassung Sarrazins
getäuscht hat, wäre das unerhört", sagte der geschäftsführende
SPD-Fraktionschef Joachim Poß der "Rheinischen Post"
Schwarzgelbe Verbraucherpolitik braucht Druck aus den Ländern
Schwarzgelbe Verbraucherpolitik braucht Druck aus den Ländern
Einbuergerungspraxis in Deutschland endlich beschleunigen
Einbuergerungspraxis in Deutschland endlich beschleunigen
Kristina Schröder untermauert Vorstellungen zum freiwilligen Zivildienst
Kristina Schröder untermauert Vorstellungen zum freiwilligen Zivildienst
Lausitzer Rundschau: Flucht nach vorn
Politischer Schlagabtausch im Bundestag
Durch die angeschlagene schwarz-gelbe Koalition
scheint so etwas wie ein Ruck zu gehen. Der Redeauftritt der
Kanzlerin im Bundestag geriet für ihre Verhältnisse derart
leidenschaftlich, dass man sich selbst auf den Bänken der Linken die
Augen rieb. Wird nun alles anders? Das vielleicht nicht. Aber
zumindest hat Schwarz-Gelb den Ernst der Lage verinnerlicht. Und wer
am Abgrund steht, der beginnt zu kämpfen. Auch das hat Merkel von
ihrem Ziehvater Helmut Kohl gelernt. R&
