Gerd Schmitt neuer Direktor des Bundesrates
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Deutsch-koreanische Konsultation in Wiedervereinigungsfragen vereinbart
Deutsch-koreanische Konsultation in Wiedervereinigungsfragen vereinbart
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu 20 Jahre Deutsche Einheit
»20 Jahre Deutsche Einheit? Das interessiert
doch eh keinen mehr.« Kennen Sie auch solche Sprüche? Bestimmt. So
mancher steht den Feierlichkeiten zum 3. Oktober kritisch gegenüber,
anderen ist der Tag der Einheit schlicht und einfach egal. Für beide
Haltungen gibt es Gründe. Natürlich sind in den vergangenen 20 Jahren
nicht alle Erwartungen erfüllt worden. Natürlich gab und gibt es
Enttäuschungen. Doch, wie hätte es auch anders sein k
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Protesten gegen»Stuttgart 21«
Fallende Bäume und weinende Menschen.
Furchteinflößende Polizeiketten und Wasserwerfer gegen überwiegend
friedliche Demonstranten. Wer diese Szenen sieht, kann kaum anders,
als Wut empfinden. Doch Bilder sagen längst nicht alles. Weder wir
als Zuschauer vor den Bildschirmen noch die Politiker in Stuttgart
und Berlin wissen, was sich wirklich rund um den Schlosspark in
Stuttgart abgespielt hat, wie es zur Eskalation der Gewalt kommen
konnte. Wobei das Wort Gewalt
RNZ: Ein Volk? – Kommentar zur Einheit
Von Christian Altmeier
"Wir sind ein Volk": Der politische Schlachtruf der Wendezeit
wurde vor zwanzig Jahren schneller Wirklichkeit, als sich viele dies
erträumt hatten – und stimmt doch bis heute nicht so ganz. Noch immer
ist Deutschland in vielen Punkten in Ost und West gespalten. Löhne
und Renten sind im Osten niedriger als im Westen, die
Arbeitslosigkeit dafür doppelt so hoch. Im Westen wiederum wird auf
die Billionen Euro an Transferleistungen verwiesen. L
WAZ: Der Streit um „Stuttgart 21“ – Protest und Wirkung. Kommentar von Walter Bau
Demonstranten im Tränengasnebel, Wasserwerfer im
Einsatz, kreisende Polizeiknüppel – die Bilder aus Stuttgart erinnern
in beklemmender Weise an jene aus den 70er-Jahren, als in Brokdorf
und Kalkar die Schlachten zwischen Polizei und Atomkraft-Gegnern
tobten.
Bei der jüngsten Eskalation im Streit um das Bahnhofsprojekt
"Stuttgart 21" geht es – auch das ähnlich wie damals – im Grunde
nicht um die Frage, auf welcher Seite die Schuld liegt für die
Versch&
WAZ: Der Präsident und die Einheit – Wulffs Gesellenstück. Leitartikel von Ulrich Reitz
An diesem Wochenende gibt es eine ganz besondere
Premiere: Den Wettstreit von sozusagen drei Bundespräsidenten.
Christian Wulff, der gewählte, Joachim Gauck, der der Herzen, Norbert
Lammert, der es gerne geworden wäre – alle drei beschäftigen sich mit
der deutschen Einheit. Wir dürfen also gespannt sein.
Für Wulff wird es ein ganz wichtiger Sonntag. Es fällt quasi die
Vorentscheidung darüber, ob er einen schlechten, mittelmäßigen oder
do
Westdeutsche Zeitung: Politik und Gesellschaft driften immer weiter auseinander – Der Staat kann viel aus Stuttgart 21 lernen
Von Anja Clemens-Smicek =
Die eigentliche Aufgabe der Bahn sollte es
sein, Menschen miteinander zu verbinden. Stuttgart 21 aber verbindet
nicht. Es spaltet vielmehr eine ganze Region in Befürworter und
Gegner des Bahnprojekts. Die Bilder von Polizisten, die mit Reizgas
und Wasserwerfern gegen Demonstranten vorgehen, zeigen sogar in
schonungsloser Deutlichkeit, dass Politik und Gesellschaft immer
weiter auseinanderdriften. Eine verheerende Entwicklung.
Nur Demonstrationsnostalgiker kämen aber auf die I
Weser-Kurier: Zur Diskussion um Stuttgart21
Natürlich muss ein Demonstrant mit den Konsequenzen
seines Handels rechnen, wenn er sich Aufforderungen der Polizei
widersetzt. Gleiches gilt auch, wenn er den Fortgang eines zwar
fragwürdigen, aber politisch legitimierten Bauprojekts mit einer
Sitzblockade stoppen will. Das ändert aber nichts daran, dass es auch
für die Polizei eine Verhältnismäßigkeit der Mittel gibt. Und die ist
ganz offensichtlich beim Einsatz im Schlosspark vollkommen aus dem
Ruder ge
Südwest Presse: Kommentar zu Stuttgart 21
Wenn es einst darum geht, Bilanz zu ziehen, wie die
höchst wünschenswerte schnelle Schienenverbindung von Stuttgart nach
Ulm via Landesflughafen verwirklicht wurde, dann wird einem das Wort
"Jahrhundertprojekt" als reine Ironie erscheinen. Viel
dilettantischer hätte das Großvorhaben nicht angegangen werden
können. Es beginnt beim Stuttgarter Oberbürgermeister, instinktlos im
Umgang mit den Gegnern des Tiefbahnhofs, setzt sich fort über den
Land
