Der heiße Herbst, den Atomgegner und
Länderregierungen der schwarz-gelben Koalition angekündigt haben, hat
kalendarisch noch nicht begonnen, da geht es in Brandenburg schon um
alles oder nichts. Für gewöhnlich gut infiltrierte Kreise wollen
wissen, dass der Energiekonzern Vattenfall angesichts der
Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke den Ausstieg aus der
Braunkohle-Verstromung prüft. Für Arbeitsmarkt und Wirtschaft in
Brandenburg und Sachsen
Angesichts überdurchschnittlich steigender Honorare haben es die
Hausärzte schwer, bei den Patienten Verständnis zu wecken. Selbst
Kollegen anderer Ärztegruppen und Ärztepräsident Jörg-Dietrich Hoppe
stehen ihrem Anliegen ja skeptisch gegenüber. Und durch eine
unangemessene Wortwahl von Funktionären – wie die von einem Krieg
gegen die Allgemeinmediziner – verscherzt sich der Hausärzteverband
zusätzlich Sympathie
Vielleicht könnte man einfach Ursula von der Leyens kolportiertem
Beispiel in Sachen Hartz IV folgen und die Staatsschulden ebenfalls
geschwind umbenennen. "Basisgeld" wäre doch auch für den geliehenen
Grundbedarf der öffentlichen Haushalte ein hübscher Begriff. Den Etat
gnadenlos zu überziehen hätte damit über Nacht ein besseres Image,
und alles wäre in Butter, könnte man meinen.
Privat geht vor Staat – diese Reihenfolge muss auch und gerade in
Unterhaltsfragen gelten. Deshalb ist es richtig, dass der
Bundesgerichtshof den Grundsatz der familiären Solidarität nun
abermals verteidigt hat. Zu Recht legt das Gericht die Messlatte sehr
hoch, wenn Lasten des Unterhalts auf den Steuerzahler abgewälzt
werden sollen. Ob das Verhältnis zwischen Eltern und Kindern nun gut
oder schlecht ist: Sie haben grundsätzlich füreinander
Kein Sex vor der Ehe: eine überkommene und auch in den USA kaum
mehrheitsfähige Ansicht. Trotzdem ist Christine O–Donnell als
Kandidatin für den Senat nominiert. Sie reiht sich ein in die jüngste
Erfolgsgeschichte der Tea-Party-Bewegung. Mit Unterstützung des
TV-Senders Fox News, der Sarah Palin einen eigenen Sendeplatz gewährt
und sie so zur Chefkritikerin Obamas erhebt, wachsen die
Republikaner-Rebellen zu einer ernst zu nehmenden poli
Selbst Ärztepräsident Jörg-Dietrich Hoppe
distanziert sich von den Streiks und Protestaktionen der Hausärzte,
die nach eigenem Bekunden "ein Zeichen setzen" sollen. Dabei ist die
Unzufriedenheit einer der bestverdienenden Akademikergruppen in
Deutschland ein Zeichen von Maßlosigkeit. Zwar sind Statistiken über
durchschnittliche Arzteinkommen trügerisch. So verdienen Radiologen
in Großstädten beispielsweise das Vielfache von Landarz
Wer Interesse für die politischen Themen der Zeit
aufbringt, wer sich nicht mit vorgestanzten Meinungen zufriedengeben
will, der bekam gestern reichlich Stoff geliefert. Zum Nachdenken,
zum Streiten, zum Handeln. Es könnte durchaus sein, dass der Herbst
2010 eine Politisierung des Landes bringen wird, wie wir sie lange
nicht erlebt haben. Von Stuttgart 21 bis zu den wieder auflebenden
Atomkraft-Gegnern. Dass das Bundesparlament sich mitten in diese
Debatte stellt, zuspitzt, aber
Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hat
immer klar und deutlich gesagt, wohin er in der Energiepolitik will:
möglichst schnell weg von der Kernenergie und hin zu den
Erneuerbaren. Mit dem als Revolution gepriesenen Beschluss der
Regierung zur Verlängerung der Atomlaufzeiten scheint der zuständige
Minister sein Spiel also imposant verloren zu haben. Doch wer glaubt,
Röttgen sei zu einer lahmen Ente geworden, könnte sich gewaltig
irren. So schnell lä
Egal, welches Wort es wird: Mist bleibt Mist und
fängt nicht an zu duften, nur weil man ihn Dünger nennt. Wenn
Ministerin von der Leyen weg will vom schlechten Image, das Hartz IV
anhaftet, dann sollte sie das Verfassungsurteil gegen das
Arbeitslosengeld II offensiv umsetzen und eine Berechnungsmethode
wählen, die Hartz IV den Charakter der Armenhilfe des 19.
Jahrhunderts nimmt. Missbrauch durch Drückeberger kann man auch
anders bekämpfen als durch staatlich veror
