Wenn Angela Merkel jetzt nach Südafrika zur
Fußballnationalmannschaft reist, wird sie sicherlich mit Freude
fahren. Weil es dort weit und breit keine Heckenschützen geben wird,
keine leidigen Debatten über Führung, Koalitionskrise, Wahldebakel.
Nur Fußball-WM. Ein wenig Zeit zum Verschnaufen, die Merkel bitter
nötig hat. Denn nach dem Drama bei der Bundespräsidentenwahl steht
der Kanzlerin eine Sommerpause der turbulenteren Art bevor. Es hätte
Der neue niedersächsische Ministerpräsident David
McAllister (CDU) sieht in der Zitterpartie bei der Wahl des
Bundespräsidenten keine Schlappe für die schwarz-gelbe Koalition.
"Die Bundesversammlung hat Christian Wulff mit der absoluten Mehrheit
der abgegebenen Stimmen gewählt", sagte er dem "Kölner
Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). "CDU, CSU und FDP haben sich
durchgesetzt. In der Historie der Bundesversammlungen ist es nicht
das ers
Der neue niedersächsische Ministerpräsident und
CDU-Landesvorsitzende David McAllister beansprucht einen der vier
Stellvertreterposten in der Bundes-CDU für den niedersächsischen
CDU-Landesverband, lässt aber offen, ob er selbst ihn einnehmen will.
"Die CDU in Niedersachsen möchte auch weiterhin einen
stellvertretenden Bundesvorsitzenden stellen", sagte er dem "Kölner
Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). Bisher hatte diesen der neue
Bund
Der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer
Landtag, Bodo Ramelow, hat trotz des Streits mit SPD und Grünen bei
der Wahl des neuen Bundespräsidenten für rot-rot-grüne Bündnisse
geworben. "Schwarz-Gelb steht kurz vor dem Scheitern", sagte er dem
"Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). "Das bedeutet für meine
Partei, dass wir uns um Projekte kümmern müssen, mit deren Hilfe ein
Politikwechsel in Deutschland erken
Zur Bundespräsidentenwahl kommentiert die
"Thüringer Allgemeine" aus Erfurt in ihrer Freitagsausgabe: "Die
Politologen in Deutschland suchen einen Namen für ein merkwürdiges
Phänomen: Mandatsträger stimmen, wenn es darauf ankommt, ganz anders
ab, als zuvor angekündigt. Heide Simonis musste das 2005 bitter
erfahren, als ihre Wiederwahl im Kieler Landtag scheiterte. Im
Oktober 2009 schrammte Christine Lieberknecht in Thüringen knapp an
Die Amerikaner machen es vor. Ihr Gesetz zur Regulierung des
Finanzmarktes steht. Verabschiedet es auch der Senat, schneidet er
den Wildwuchs weit zurück, der die gigantische Krise 2008
heraufbeschworen und so viele Vermögen und Arbeitsplätze vernichtet
hat.
Von den Einwänden der wahlkämpfenden Republikaner gegen das Gesetz
bleibt nicht viel. Am ehesten noch der Zweifel, ob die vorgesehene
teure Kontrollbürokratie ihren Zweck erf&u
Stopp. Bevor der Alltag die Umstände der Bundespräsidentenwahl in
den Hintergrund drängt, gilt es, Tatsachen festzuhalten. Christian
Wulff ist der eindeutige Gewinner. Jeder Politik-Professor könnte
seinen Studenten anhand dieses Fallbeispiels erklären, dass klare
Regeln gegriffen haben: Überwindet ein Kandidat im ersten und zweiten
Wahlgang nicht die Hürde der absoluten Mehrheit, reicht im dritten
Anlauf die einfache. Der dritte Wahlgan
Auf das Amt des Ministerpräsidenten hatte sich David McAllister
eigentlich in Ruhe vorbereiten können – aber jetzt geht alles im
Turbotempo. Nicht nur, dass der Amtswechsel nach dem Köhler-Rücktritt
und dem Wulff-Aufstieg Knall auf Fall über die Bühne gehen musste;
McAllister wird auch von den Anforderungen gleich ins kalte Wasser
geworfen. Die sonst übliche Schonfrist von 100 Tagen fällt quasi weg;
bereits in vier Wochen muss er i
Je niedriger die Erwartungen an die belgische Ratspräsidentschaft
sind, desto geringer fällt die Enttäuschung aus. Was kann schließlich
eine Übergangsregierung bewirken, die wegen eines Sprachenstreits
machtlos ist und auf Abruf steht? Eigene Akzente und Impulse zur
Fortentwicklung der Europäischen Gemeinschaft wird Belgien kaum
setzen können.
Ohnehin darf die Funktion der Präsidentschaft nicht überbewerte
