Besserung tut Not
Erstmals haben die Rettungsdienste in Baden-Württemberg gemeinsam
Bilanz gezogen. Das ist so löblich wie überfällig. Denn die Zahlen
belegen, dass die Notärzte noch zu oft zu spät am Einsatzort
eintreffen. Dabei hat das Land bereits 1998 gesetzliche Hilfsfristen
verankert. Um deren Einhaltung haben sich die Hilfsorganisationen und
ein großer Teil der für deren Kontrolle verantwortlichen Landräte
aber lange Zeit nicht im not
Schwerin (OZ) Die stellvertretende
Bundesvorsitzende der SPD, Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin
Manuela Schwesig (SPD), fordert mehr staatlichen Unterhaltsvorschuss
für Kinder von alleinerziehenden Müttern. Der OSTSEE-ZEITUNG
(Donnerstagausgabe) sagte Schwesig, die maximale Bezugsdauer des
Unterhaltsvorschusses müsse verlängert und die Altersgrenze von zwölf
Jahren angehoben werden. 2009 musste Mecklenburg-Vorpommern an
alleinerziehende Mütter 25,7 Mill
"Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt für Ältere,
so betont die Bundesregierung, geht schon jetzt in die richtige
Richtung. Stimmt, aber ausreichend ist das noch nicht. Es sind eben
nicht nur die körperlich anstrengenden Berufe, wie der immer wieder
erwähnte Dachdecker oder der Arbeiter am Hochofen, die es auch jetzt
schon nicht schaffen, die Regelaltersgrenze von 65 einzuhalten.
Drastischer Personalabbau und damit verbunden eine immense
Arbeitsverdichtung sorgen
Es ist in jedem Fall richtig, die Debatte um
eine Verlängerung der Lebensarbeitszeit intensiv zu führen. Und es
ist richtig, sie rechtzeitig, nämlich heute, zu führen. Millionen
Arbeitnehmer wollen ihre Lebensplanung darauf einstellen, wie lange
sie arbeiten müssen und mit welchen Ruhestandsbezügen sie rechnen
können. Als die Große Koalition mit ihrem Arbeitsminister Franz
Müntefering (SPD) das Rentenalter vor einigen Jahren schrittweise von
65
Bei jedem Ereignis, das einer Aufklärung bedarf,
bedient man sich einer simplen Methode: Es werden diejenigen befragt,
die dabei gewesen sind. Die israelischen Soldaten, die beim Überfall
auf die Gaza-Hilfsflotte beteiligt waren, dürfen allerdings nicht von
den Vereinten Nationen "verhört" werden, fordert der israelische
Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Damit ist die Untersuchung des
Vorfalls sinnlos. Das weiß auch Netanjahu. Um die Beteiligung Is
Der Fall Kevin gilt als Symbol für Amtsversagen:
Ein Kleinkind wurde von seinem drogensüchtigen Ziehvater zu Tode
misshandelt. Nach Kevins Martyrium wurden auch zwei
Behördenmitarbeiter angeklagt. Dummerweise ist einer der beiden, und
zwar der mutmaßliche Hauptverantwortliche, dauerhaft
verhandlungsunfähig und muss sich deshalb nicht verantworten. Übrig
blieb allein der Amtsvormund. Dass dem Pensionär die Einstellung des
Verfahrens winkt, ist nur gerecht
Es ist ein weises Urteil, das auf der Hand lag. Es
ist zu offensichtlich: Ein zerzaustes Federvieh mit Hitlerbärtchen
und Wehrmachtshelm ähnelt in keiner Weise dem Andreaskreuz, das auf
"Thor Steinar"-Kleidungsstücken zu finden ist. Die Jungsozialisten um
Initiator Mathias Brodkorb haben gestern einen weiteren Sieg
errungen. Ihre Hitler-Persiflage ist ein Aushängeschild der
Initiative "Endstation Rechts" aus Mecklenburg-Vorpommern. Die Erlöse
aus
In der Affäre um Tierquälerei-Vorwürfe gegen
Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Astrid Grotelüschen ergeben
sich durch eindeutige Filmsequenzen erhebliche Zweifel an den
eidesstattlichen Versicherungen der Landwirte. Darin hatten sie
beteuert, dass Filmaufnahmen von toten und schwer verletzten Tieren,
die das ARD-Politikmagazin "Report Mainz" am Montag (9.8.2010)
ausgestrahlt hatte, nicht aus ihren Ställen stammten. Beide Betriebe
gehören zur
Die neuen Personalausweise, die zum 1. November
2010 in Deutschland eingeführt werden, scheinen für Jugendliche auf
den ersten Blick günstiger zu sein als Personalausweise für
Erwachsene. Bei genauerer Betrachtung entpuppen sich die Gebühren pro
Gültigkeitsjahr für Jugendliche allerdings deutlich teurer als für
Erwachsene. Das berichtet die "Lokalzeit aus Köln" im WDR Fernsehen
in ihrer heutigen Ausgabe (11.08.2010) um 19.30 Uhr.
Die
Dominik Brunner wurde im September 2009 auf dem
S-Bahnhof in München-Solln erschlagen. Die Politik reagierte sofort.
Bundeskanzlerin Angela Merkel versprach verstärkte Polizeipräsenz im
öffentlichen Raum. Sie sagte: "Die öffentliche Sicherheit ist ein
genau so hohes Gut wie die soziale Sicherheit." Was passierte
seither? Nichts. Die Gewalt auf Bahnanlagen nimmt drastisch zu. Für
2010 zeichnet sich ein Straftaten-Plus von bis zu 30 Prozent ab. Das
is
