Dieter Lenzen, Präsident der Universität Hamburg,
kritisierte bei der 2. ZEIT KONFERENZ "Hochschule & Bildung" am 9.
Juli in Frankfurt am Main die europäische Hochschulreform: "Bologna
riecht nach Truppenversorgung und Zwangsernährung", sagte Lenzen bei
der Veranstaltung der Wochenzeitung DIE ZEIT. Bei den neuen
Studiengängen handele es sich nicht um ein Angebot, sondern um eine
"Zumutung". Bildung könne in ihr nicht stattfind
Kunden der Deutschen Bank konnten am Freitag
bundesweit an Geldautomaten der größten deutschen Bank zeitweise kein
Bargeld bekommen. Auch an den Automaten der Cashgroup (Postbank,
Commerzbank, HypoVereinsbank) konnten sie nichts abheben, berichtet
die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Samstagausgabe).
Zudem seien auch Kontoauszugsdrucker und Überweisungsterminals
zwischen 10.30 und 11.30 Uhr nicht nutzbar gewesen, bestätigte eine
Deutsche-Ba
Zur heutigen Zustimmung des Bundesrates zur
Jobcenter-Reform erklärt der kommunalpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Götz MdB:
Die Unionsfraktion begrüßt die heutige Zustimmung des Bundesrates
zur Jobcenter-Reform, die auch von Kreisen und kreisfreien Städten
positiv aufgenommen worden ist. Damit ist das parlamentarische
Verfahren abgeschlossen. Der zuständigen Bundesarbeitsministerin ist
es damit gelungen, das bewährte Prinzip d
Zur heutigen Diskussion im Deutschen Bundestag zu
den Mitteleinsparungen im Bereich der Städtebauförderung erklärt der
kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Götz
MdB:
Politische Untergangsrhetorik ist unangebracht. Die
Städtebauförderung des Bundes wird nicht komplett gestrichen.
Bundesminister Ramsauer hat sich vielmehr klar und eindeutig zur
Städtebauförderung bekannt.
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer
(CDU) sieht das vom Bundesrat beschlossene Nationale
Stipendien-Programm auch als Chance für Ostdeutschland. "Zunächst war
ich skeptisch", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen
Zeitung" (Samstag-Ausgabe). "Wir hatten die Sorge, dass sich unsere
Betriebe daran nicht in ausreichendem Maße beteiligen können.
Andererseits weiß ich, dass auch jetzt schon einige Betriebe
In einer öffentlichen Anhörung, zu der der
rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Verkehrsminister Hendrik Hering
am 9. Juli in Mainz eingeladen hatte, sprach sich die komba
gewerkschaft gegen die geplante Luftverkehrssteuer der
Bundesregierung aus. komba Bundesvorsitzender Heinz Ossenkamp
erklärt: "Die geplante Luftverkehrssteuer ist sowohl hinsichtlich
bestehender und zu schaffender Arbeitsplätze als auch umweltpolitisch
kontraproduktiv. Grundsätzlich geh
Er ist der Außenminister und Vizekanzler. Er ist
der wichtigste Kopf der FDP und lange Jahre schon Teil des Berliner
Politzirkus. Was denkt er über die Sparmaßnahmen der Bundesregierung?
Wie beurteilt er die beschlossene Gesundheitsreform? Was bedeutet die
schwarz-gelbe Politik für die soziale Gerechtigkeit im Land? Und wann
wird sich Deutschland aus Afghanistan zurückziehen?
Darüber diskutiert Claus Strunz mit Bundesaußenminister Guido
Westerwelle (F
Altmaier (CDU): Die Fraktion steht hinter der
Bundeskanzlerin/ Beck (Grüne): Koalition mit einem Neustart nach dem
anderen
Bonn, 9. Juli 2010 – Peter Altmaier (CDU) findet es vor dem
"Hintergrund der atmosphärischen Störungen, die es gegeben hat,
verständlich", dass laut einer Umfrage 62 Prozent ein vorzeitiges
Ende der Koalition für wahrscheinlich halten. "Aber die Regierung hat
in der Sache eine gute Politik gemacht", betonte der Parlament
