Wer Angehörige pflegt, kann mehr erben
Ausgleichsanspruch jetzt auch für Berufstätige
RA-Horrion: Musterverträge bei Gebrauchtwagenkauf von Privat an Privat können gefährlich sein – Verkehrsrecht Dresden – Rechtsanwalt Dresden.
Regelungen im Mustervertrag bei Gebrauchtwagenkauf unter Privaten sind dann nicht als Allgemeine Geschäftsbedingungen i.S.v. §§ 305 ff BGB prüfbar, wenn beide Vertragsparteien ihre Vorschläge über die Verwendung eines Textes einbringen konnten. Verkehrsrecht Dresden – Rechtsanwalt Dresden.
RA-Horrion: Keine Restschuldbefreiung bei unerlaubter Handlung – Insolvenzrecht Dresden – Rechtsanwalt Dresden.
Der Gläubiger muss seine Forderung als vorsätzliche unerlaubte Handlung anmelden, § 147 Abs. 2 InsO – Insolvenzrecht Dresden – Rechtsanwalt Dresden.
RA-Horrion: Rückforderung von Fortbildungskosten – Arbeitsrecht und Rechtsanwalt Dresden.
Rückforderung von Fortbildungskosten in Allgemeinen Vertragsbedingungen unwirksam, wenn unangemessen lange Bindung an Arbeitsvertrag – Arbeitsrecht Dresden – Rechtsanwalt Dresden
Bundesrat will Genitalverstümmelung nicht völlig verbieten: Entfernung der Schamlippen durch Ärzte bleibt legal
Hamburg, den 16. Mai 2010 – Der Bundesrat verabschiedete im März 2010 den Entwurf für einen eigenen Straftatbestand „Genitalverstümmelung“. Verstümmelnde Eingriffe, die von Ärzten durchgeführt werden – wie die Entfernung der inneren Schamlippen – sollen jedoch von der Strafnorm ausgeschlossen bleiben. Nach dem Willen der Gesetzesinitiatoren sollen Ärzte weiterhin ungestraft Schamlippen abschneiden dürfen. Wörtlich heißt […]
Grauduszus: Dieser Beschluss muss unverzüglich in Berlin ankommen!
Ärztetag in Dresden fordert Aus für elektronische Gesundheitskarte
Kraft: Union gibt Bildungsrepublik auf
Kraft: Union gibt Bildungsrepublik auf
Migranten in Deutschland immer besser integriert.
Berlin, 14. Mai 2010 Die Migranten in Deutschland sind in jeder Hinsicht außerordentlich heterogen. Eine erfolgreiche Integration kann deshalb nur zielgruppenspezifisch realisiert werden. Das ist das Ergebnis einer umfassenden Studie der Meinungsforschungsinstitute INFO GmbH (Berlin) und Liljeberg Research International (Antalya/Türkei). Dazu sind rund 2.100 Personen, jeweils zur Hälfte Deutsche und Personen mit Migrationshintergrund (aus 82 Staaten) zu ihren Werten, Lebenseinste
Google Street View – GRÜNE: Datenschutz und Persönlichkeitsrechte stärken – gesetzliche Regelung statt Selbstverpflichtung
Google Street View – GRÜNE: Datenschutz und Persönlichkeitsrechte stärken – gesetzliche Regelung statt Selbstverpflichtung
Kristina Schröder: “Familienfreundlichkeit ist längst ein harter Wettbewerbsfaktor“
Kristina Schröder: "Familienfreundlichkeit ist längst ein harter Wettbewerbsfaktor"
Am Internationalen Tag der Familie würdigt Bundesfamilienministerin Schröder das Engagement der Lokalen Bündnisse für eine familienfreundliche Standortpolitik
