Die Nachricht über die Zerschlagung des Spionagenetzes erinnert an
Zeiten des Kalten Krieges. Damals teilten sich zwei Supermächte,
Sowjets und Amerikaner, die Welt.
Sollten die aktuellen Vorwürfe der US-Justiz zutreffen, werden
sich die Russen zwar rechtfertigen müssen. Gleichzeitig stellt sich
aber die Frage nach den Grenzen von Spionage: Warum wird die
Nachrichten-Beschaffung durch russische Agenten in amerikanischen
Kleinstädten skandal
In Trippelschritten nähert sich die FDP in diesen Tagen der
Realität. Nicht ganz freiwillig zwar, sondern unter dem Eindruck
desolater Umfragewerte, aber immerhin. Nachdem das liberale
Steuersenkungsgequengel endlich verstummt ist, distanziert sich
Generalsekretär Christian Lindner nun vom beschlossenen
Steuerprivileg für die Hotelbranche. Das war längst überfällig. Viel
zu lange schaute die FDP-Führungsspitze tate
Das Streiten der Elterninitiativen in Laubsdorf
und Altdöbern für kleinere Klassengrößen an ihren Grundschulen ist
aller Ehren wert und keinesfalls zum Scheitern verurteilt. Bei der
Laubsdorfer Schule hat das zuständige Staatliche Schulamt nach dem
Versenden von Beschwerdebriefen und Unterschriftenlisten bereits
einen Rückzieher gemacht. Dort werden zum neuen Schuljahr zwei
kleinere statt eine große 1. Klasse mit 30 Kindern gebildet. Wieder
ein Mal zei
Als im Jahr 2005 der Zusammenschluss der AOK
Rheinland und der AOK Hamburg erfolgten, geschah dies unter
Vorbehalt. Die Landesregierung hatte unter der Voraussetzung
zugestimmt, dass auf mittelfristige Sicht eine NRW-AOK entsteht.
Zudem gab es noch im vergangenen Jahr Fusionsgespräche zwischen
Rheinland/Hamburg und Westfalen-Lippe. Diese sind nun hinfällig, da
sich die AOK Westfalen-Lippe mit der AOK Schleswig-Holstein
zusammentut. Schon 2005 hatten sich viele Versicherte gefrag
Warum eigentlich erst jetzt? Die Koalition hätte
sich ums deutsche Steuersystem längst verdient machen können, wenn
sie von Anfang an die Reform des undurchsichtigen und vielfach
unsinnigen Mehrwertsteuerdschungels zu einem ihrer großen Projekte
ausgerufen hätte. Hat sie aber in ihrem Steuersenkungswahn nicht.
Stattdessen wurde der Satz für die Hotels reduziert. Ein
Herzenswunsch von FDP und CSU, über den die CDU-Strategen heute noch
fluchen. Weil das S
Wenn Angela Merkel eines besitzt, dann feinste Antennen für
Machtverschiebungen. Bei der FDP, dem kleinen, noch immer von Sturm
und Drang getriebenen Koalitionspartner, verschieben sich gerade die
Machtsphären. Generalsekretär Lindner wird, je tiefer es in die
Debatte um ein neues Parteiprogramm geht, in die Rolle des heimlichen
Vorsitzenden wachsen. Wird das neue Parteiprogramm der Rettungsanker
für die auf vier Proze
Nur manchmal wird es laut auf den Schlachtfeldern
der Spionage. Etwa dann, wenn ein Agentenring gesprengt wird oder ein
hochrangiger Diplomat nach Spionagevorwürfen als persona non grata –
unerwünschte Person – ein Land verlassen muss. Ansonsten bleibt es
still an der Front. Was tatsächlich wahr oder brillant konstruiert
ist am jüngsten Fall in den USA, wird man wohl nie erfahren. Die
Vorgänge zeigen einzig, dass trotz des Falls des Eisernen Vorhangs
fleißig
Gefühle waren schon immer stärker als die
Fakten: Es gab eine Zeit, da löste die Aufrundung des Taschengeldes
auf zehn D-Mark (pro Monat) bei den jungen Empfängern eine Euphorie
aus, als könnten sie sich nun die ganze Welt kaufen. Es war ein sehr,
sehr gutes Gefühl, obwohl es sehr, sehr trog, und es begleitete einen
ein Leben lang. So wie später fünf Mark Stundenlohn den
Wahnsinns-Eindruck hinterlassen konnten, es "geschafft" zu haben. An
de
Boris Berger, langjähriger enger Vertrauter des
scheidenden Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU), bleibt
unbefristet Abteilungsleiter in der Düsseldorfer Landesregierung. Das
hat das Kabinett gestern entschieden. Die SPD beklagt einen
schlechten politischen Stil. Sie hat recht damit. Bereits in der
vergangenen Woche hatten SPD und Grüne gegen die Entscheidung
protestiert. Sie sprechen Berger die charakterliche Eignung für die
Position ab. Der frü
