Von wegen Wahrheit und Klarheit in zu Guttenbergs “Grundsatzrede“
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Verteidigungsministerium ignoriert Sparmöglichkeiten bei Auslandseinsätzen
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PILTZ: Forderung nach neuer Zentralstelle für Internetkriminalität ist überflüssig
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Residenzpflicht ist inhuman und überflüssig
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Bemerkungen des Rechnungshofs zu Landesfinanzen – Kochs Erben in der Schuldenfalle
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Menschenrechte kennen keine Grenzen! – Innenminister beraten über Residenzpflicht für Flüchtlinge
Zusammen mit vielen Flüchtlingsorganisationen fordern die Jugendlichen ohne Grenzen:
Sofortige Abschaffung der Residenzpflicht statt kleinlicher Ausnahmen,
sowie die vollständige Einhaltung der Kinderrechte nach der Rücknahme des Vorbehalts und ein ganzes Bleiberecht!
Sozialminister Bischoff auf Tour durch den Landkreis Harz
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Im Notfall: Sprühen ? Online-Spezialversand Securitywelt.de bietet Pfefferspray zur effektiven Tierabwehr
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Keine Kehrtwende zu besserem Datenschutz
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Reifensünder: Bundesminister Ramsauer prüft Verschärfung der StVO
Autofahrer, die auf Grund einer ungeeigneten Bereifung ihrer Fahrzeuge andere Verkehrsteilnehmer gefährden, sind Deutschlands Verkehrspolitikern ein Dorn im Auge. Nach Recherchen der Hannoveraner Agentur Pilot:Projekt (www.pilotprojekt.de) folgt Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (CSU) einem Antrag der Verkehrsministerkonferenz und lässt derzeit eine Verschärfung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) prüfen.
