So kann Angela Merkel dem neuen Jahr gelassen
entgegensehen. Zwar wird in der von ihr geführten Großen Koalition
der Ton zwischen der Union und der SPD etwas rauer, da beide Seiten
beginnen, sich voneinander abzusetzen, doch die satte
80-Prozent-Mehrheit im Parlament steht. Gegen die Kanzlerin kann im
Bund keine Mehrheit gebildet werden. SPD-Chef Sigmar Gabriel und die
SPD sind zu schwach, um Merkel unter Druck zu setzen. Sie haben zur
Großen Koalition keine Alternative.
Niemand kann – und soll – den Palästinensern den
Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag verwehren.
Wenn sie der Meinung sind, dass auf ihrem Boden durch Israel
Völkerrechtsverletzungen begangen worden sind, dann haben sie auch
einen Anspruch darauf, dass der Vorwurf untersucht wird. Das liegt
auch in Israels Interesse, das die Anwürfe ja als unbegründet
ansieht. Aber letztlich wird kein Druck von außen, wie auch immer
geartet, die beiden Konfli
Was zu Silvester bleibt, ist sorgenvolle
Anspannung. Putin betrachtet die Nato und Kiew mittlerweile als
ersten Feind, die Verhandlungen der Konflikt-Parteien stagnieren auf
niedrigem Niveau. Angesichts der veritablen russischen
Wirtschaftskrise drohen 2015 eine weitere Destabilisierung und
Isolierung Moskaus. Dieses kann gefährlich werden – oder Einsichten
schaffen.
Marktschreier haben also auf beiden Seiten
Dauerkonjunktur – mögen die Meinungsforscher noch so oft betonen,
dass sich die Wähler erst in den letzten drei Wochen entscheiden. Das
lässt für 2015 nichts Gutes erwarten. Zumal Guido Wolf, der neue
starke Mann der CDU, kein Interesse daran haben kann, Grüne und SPD
erst einmal zu schonen. Er muss angreifen, um auch außerhalb seiner
Partei bekannt zu werden. Man darf gespannt sein, wie er das
anstellt, ohne den pop
Die Autofahrer in Deutschland prüfen den Reifendruck am Auto viel
zu selten, warnt die Expertenorganisation DEKRA. Jeder vierte
Autofahrer (25 Prozent) – so eine aktuelle Umfrage – kontrolliert den
Reifendruck nur einmal pro Halbjahr beim Reifenwechsel. Mehr als
jeder Zweite (57 Prozent) greift vor längeren Fahrten zum
Reifenfüllgerät, beispielsweise vor der Urlaubsfahrt. Nur 20 Prozent
checken den Druck bei jedem Tankstopp.
Etliche Monate war das Thema Euro-Krise aus den
Schlagzeilen verschwunden. Mit einem Donnerschlag kehrt das Thema
jetzt wieder auf die Tagesordnung zurück. Tsipras verspricht seinen
Wählern, er werde das Rad zurückdrehen und den von EU und
Währungsfonds verordneten Sparkurs aufgeben. Die von der
Wirtschaftskrise gebeutelten Griechen greifen die populistischen
Thesen des charismatischen Chefs der Linksopposition mit Feuereifer
auf. Dabei führt an der Fortsetzung de
Die vorgezogene Parlamentswahl am
25. Januar wird zu einer Richtungsentscheidung für den weiteren
Weg Griechenlands – nicht nur in der Euro-Zone. Die Neuwahl ändert
nichts an den vorhandenen Schulden. Auch eine griechische ultralinke
Regierung wird sich an die Verträge halten müssen, die ihre Vorgänger
unterschrieben haben – und die bedingungslosen Spar-Zusagen nicht
einfach ignorieren können. Bis Februar läuft noch das aktuelle
Hilfsprogramm, ob
Aus den Worten des Papstes spricht eine
Erkenntnis, die der Mann aus Argentinien schon wenige Stunden nach
seiner Wahl fühlte. Damals hat ihn sein Gefühl gelehrt, auf möglichst
große Distanz zu diesem Apparat zu gehen. Nach fast zwei Jahren im
Amt hat er sein Empfinden nun objektiviert und der Befund scheint zu
belegen: alles ist noch viel schlimmer. Und wohl verantwortlich
dafür, dass der deutsche Papst Benedikt vorzeitig den Weg für einen
Reformer freigemac
