Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Türkei/Erdogan

Die Türkei wird sich von dieser Wahl, die nur
eine Entscheidung über Bürgermeister und Stadträte sein sollte, lange
Zeit nicht erholen. Das Misstrauen in der tief gespaltenen
Gesellschaft wird zu einem festen Begleiter werden. Gräben zwischen
den konservativ-religiösen und säkular-liberalen Türken gab es immer.
Aber so feindselig wie zuletzt standen sich die Lager lange nicht
gegenüber. Darauf kann niemand stolz sein.

Die Wahl-Manipulationsvor

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Türkei/Wahl

Der türkische Ministerpräsident Erdogan regiert
ein tief gespaltenes Land. Er hat diese Spaltung in den vergangenen
Monaten ganz bewusst weiter vertieft, um seine eigene konservative
Wählerschaft um sich zu scharen. Der politische Preis dafür ist
hoch, das politische Klima vergiftet. Gefragt wären jetzt
Kompromissfähigkeit, Transparenz, Dialog – alles Dinge, die überhaupt
nicht Erdogans Stil der vergangenen Monate entsprechen. Solange der
Regierungschef

Sonntag aktuell: zu den Plänen, Englisch als Sprache vor Gericht zuzulassen

Der Bundesrat hat sich – mit den Stimmen
Baden-Württembergs – dafür ausgesprochen, dass Landgerichte Kammern
für internationale Handelssachen einrichten können, die durchgehend
in englischer Sprache verhandeln. Und nicht auf Deutsch. Doch ruhig
Blut! Ein "Dammbruch" ist das nicht…Urteile werden im Namen des
Volkes gefällt. Und dieser Grundsatz darf nicht zur belanglosen
Floskel verkommen. Das Volk aber spricht Deutsch. Beeinträchtigt
also die

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Landesregierung/Pflege/Heimgesetz

Menschen wollen Unabhängigkeit nicht verlieren,
auch wenn sie nicht mehr die ganze Verantwortung für ihr eigenes
Dasein übernehmen können. In einer Wohngemeinschaft zu leben kann da
eine Lösung sein. Solche Wohnformen erkennt der Gesetzgeber jetzt an.
Das ist zu begrüßen. Der Teilhabegedanke ist da weiter als etwa die
Umsetzung der Inklusionsidee von Kindern mit Behinderungen in den
Schulen. Es ist aber auch richtig, dass die Politik beobachten will,
ob

Stuttgarter Zeitung: Leitartikel zu Deutsche Bahn

Der drastische Gewinneinbruch bei der Deutschen
Bahn sollte die Bundesregierung zum Nachdenken bringen. Zwanzig Jahre
nach der Bahnreform sind die Systemfehler und Fehlentwicklungen nicht
mehr zu übersehen. Neue Weichenstellungen sind überfällig. Die
Deutsche Bahn gehört dem Bund, der Steuerzahler finanziert den
Schienenverkehr jedes Jahr mit zweistelligen Milliardenbeträgen, es
geht um die Grundversorgung der Bürger mit nachhaltiger Mobilität.
Das sollten